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Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.12.2004 - 16 Wx 191/04   

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https://dejure.org/2004,3316
OLG Köln, 17.12.2004 - 16 Wx 191/04 (https://dejure.org/2004,3316)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.12.2004 - 16 Wx 191/04 (https://dejure.org/2004,3316)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Dezember 2004 - 16 Wx 191/04 (https://dejure.org/2004,3316)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auf die Feststellung der Nichtigkeit des angefochtenen Eigentümerbeschlusses gerichteter Beschlussanfechtungsantrag; Recht zur Teilnahme an der Eigentümerversammlung sowie das Stimmrecht als ein Kernbereich des Wohnungseigentums; Anfechtung der Wiederwahl des Verwalters ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG §§ 25 26
    Nichtigkeit eines WEG -Beschlusses über die Wiederwahl des Verwalters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Ausschluß von Eigentümerversammlung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unberechtigter Ausschluss von Eigentümerversammlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 908
  • NZM 2005, 149
  • ZMR 2005, 809
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • AG Kerpen, 09.05.2005 - 15 II 3/05

    Erschwerung der Ausübung eines Stimmrechtes durch die Wahl des Versammlungsraumes

    Mit dem Verfahren AG Kerpen 15 II 25/03 = LG Köln 29 T 3/04 = OLG Köln 16 Wx 191/04 (vgl. zur Entscheidung des OLG Köln hier Bl. 70 ff. GA, abgedruckt in NZM 2005, 149) haben sich die Antragsteller erneut gegen die Wiederwahl des Antragsgegners zu 3 gewandt.

    - Weiter machen sie geltend, daß die Wahl des Antragsgegners zu 3 zum Verwalter im Lichte der Rechtsprechung des OLG Köln aus dem Verfahren 16 Wx 191/04 (= NZM 2005, 149) keinen Bestand haben könne.

    In dem bereits erwähnten Beschluß vom 17.12.2004 (16 Wx 191/04 = NZM 2005, 149) hat das OLG Köln angenommen, daß der Antragsgegner zu 3 die Antragsteller mit einer erkennbar vorbereiten Aktion um ihr Stimmrecht in der Eigentümerversammlung vom 28.3.2003 gebracht habe.

  • LG München I, 11.12.2014 - 36 S 152/14

    Verwalter, Befugnisse, Generelle Ermächtigung

    In einem solchen Fall kann von der bisherigen Handhabung nur abgewichen werden, wenn gewährleistet ist, dass der betroffene Eigentümer rechtzeitig für seine ordnungsgemäße Vertretung sorgen kann; andernfalls ist er gemäß § 242 BGB zur Teilhabe und Abstimmung in der Versammlung zuzulassen (OLG Köln, NJW 2005, 908, 909; OLG Hamm, NJW-RR 1997, 846; LG Mainz, ZWE 2011, 462 ff.; OLG Hamm, ZWE 2002, 486 ff.; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, 11. Auflage, § 24, Rdnr. 48).
  • OLG Köln, 07.03.2005 - 16 Wx 191/04

    Gehörsrüge in Wohnungseigentumssachen

    Die "Gegenvorstellung" der Beteiligten zu 2 und 3. gegen den Senatsbeschluss vom 17.12.2005 (veröffentlicht in NZM 2005, 149) ist, soweit sie hiermit die Verletzung rechtlichen Gehörs geltend machen, als Anhörungsrüge gem. § 29 a Abs. 1 S. 1 FGG zu behandeln.
  • OLG Köln, 28.04.2006 - 16 Wx 34/06

    Stimmabgabe getrennt lebender Eheleute in der WEG -Eigentümerversammlung

    Die hierzu in der Rechtsbeschwerde erwähnten Entscheidungen (Senat vom 17.12.1004, NJW 2005, 908; OLG Hamm, NJW-RR 1997,846 und OLG Düsseldorf, NZM 1999, 271) betreffen andere Sachverhalte, die aufgrund ihrer jeweiligen Ausnahmesituation unter Umständen eine Abweichung von Teilungserklärungsregelungen rechtfertigen können.
  • AG Kerpen, 19.10.2005 - 15 II 3/05

    Anfechtung eines Beschlusses einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Anzahl der

    Mit dem Verfahren AG Kerpen 15 II 25/03 = LG Köln 29 T 3/04 = OLG Köln 16 Wx 191/04 (vgl. zur Entscheidung des OLG Köln hier Bl. 70 ff. GA, abgedruckt in NZM 2005, 149) haben sich die Antragsteller erneut gegen die Wiederwahl des Antragsgegners zu 3 gewandt.

    - Weiter machen sie geltend, daß die Wahl des Antragsgegners zu 3 zum Verwalter im Lichte der Rechtsprechung des OLG Köln aus dem Verfahren 16 Wx 191/04 (= NZM 2005, 149) keinen Bestand haben könne.

  • AG Niebüll, 15.06.2011 - 18 C 11/11

    WEG-Versammlung: Jeder Dritte ist als Vertreter zuzulassen!

    Richtig ist, dass einem Verwalter die Verfahrenskosten bereits nach Maßgabe des § 47 WEG a. F. bei vorsätzlicher Verhinderung der Versammlungsteilnahme eines Wohnungseigentümers bzw. Vertreters auferlegt werden konnte, wenn dieses in Ansehung eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs gegen den Verwalter gerechtfertigt schien (OLG Köln, Beschluss vom 17.12.2004 - 16 Wx 191/04).
  • LG Leipzig, 19.04.2005 - 1 T 188/05

    Beschwer als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde;

    Insoweit ist nämlich anerkannt, dass bei der nach § 47 WEG zu treffenden Kostenentscheidung materiell-rechtliche Kostenerstattungs-/ oder Schadenersatzansprüche mit berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, ZMR 1998, 171 ff.; OLG Köln, NZM 2005, 149 ff.; AG Hamburg, ZMR 2003, 143 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2004 - I-3 Wx 298/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3395
OLG Düsseldorf, 17.12.2004 - I-3 Wx 298/04 (https://dejure.org/2004,3395)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2004 - I-3 Wx 298/04 (https://dejure.org/2004,3395)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2004 - I-3 Wx 298/04 (https://dejure.org/2004,3395)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit von Beschlüssen einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Voraussetzungen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG); Entfernung von an der Rückseite eines Hauses vorhandenen Fassadengrüns als bauliche Maßnahme

  • rechtsportal.de

    WEG § 14; WEG § 21 Abs. 3; WEG § 22 Abs. 1
    Kein Beschluss einer baulichen Veränderung inform von Entfernung vorhandenen Fassandengrün durch Stimmenmehrheit

  • ibr-online

    Enfernen von Fassadengrün ist bauliche Maßnahme!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Entfernung von Fassendenbepflanzung ist bauliche Veränderung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um wilden Wein - Können Wohnungseigentümer mit Mehrheit "jedes Fassadengrün" verbieten?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Instandhaltungsmaßnahmen oder bauliche Veränderung? (IBR 2006, 1011)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 149 (Ls.)
  • ZMR 2005, 304
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