Weitere Entscheidung unten: KG, 18.08.2005

Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2005 - VIII ZR 195/04   

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https://dejure.org/2005,1969
BGH, 14.09.2005 - VIII ZR 195/04 (https://dejure.org/2005,1969)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2005 - VIII ZR 195/04 (https://dejure.org/2005,1969)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2005 - VIII ZR 195/04 (https://dejure.org/2005,1969)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Strafabzug im Heizkostenrecht wegen Fehlens von Messgeräten zur Erfassung des anteiligen Warmwasserverbrauchs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Recht des Nutzers auf einen "Strafabzug" bei den nicht verbrauchsabhängig abgerechneten Kosten für die Versorgung mit Warmwasser; Rechtmäßigkeit eines Strafabzugs nach der Heizkostenverordnung im Fall der Verwendung von Messgeräten zur Erfassung des anteiligen ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Kürzungsrecht bei Heizkostenabrechnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkosten; Kürzungsrecht bei verbundenen Anlagen

  • RA Kotz

    Wärmeerfassungsgeräte: "Strafabzug" nach § 12 Abs. 1 S. 1 HeizKV bei Kosten des Wärmeverbrauchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeizKV § 12 Abs. 1 S. 1
    Rechtsfolgen des Fehlens von Messgeräten für den Warmwasserverbrauch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Strafabzug bei Warmwasserverbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Messgeräte für Warmwasserverbrauch fehlten - Mieter übertreiben es mit dem "Strafabzug" bei verbrauchsunabhängig abgerechneten Kosten

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Umfang des Kürzungsrechts nach § 12 HeizKV

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Heizkosten - Beim Kürzungsrecht muss differenziert werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Heizkosten: Wann kann der Mieter die abgerechneten Kosten kürzen ?

  • lw.com PDF (Leitsatz)

    "Strafabzug" im Heizkostenrecht wegen Fehlens von Messgeräten zur Erfassung des anteiligen Warmwasserverbrauchs

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Strafabzug" für Wärme und Warmwasser teilbar! (IBR 2006, 1182)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.09.2005, Az.: VIII ZR 195/04 (Voraussetzungen des 'Strafabzugs' nach § 12 Abs. 1 HeizKV)" von RiLG Prof. Dr. Siegbert Lammel, original erschienen in: WuM 2005, 762 - 763.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 86
  • MDR 2006, 257
  • NZM 2005, 908
  • ZMR 2005, 939
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Potsdam, 01.09.2017 - 24 C 216/16

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Kürzung von Heizungs- und

    Die Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 14.05.2005 - VIII ZR 195/04) kann auf diesen Fall gerade nicht angewandt werden.
  • LG Itzehoe, 22.03.2019 - 9 S 26/18

    Warmwasserversorgung: Kürzungsrecht bei unterbliebener Messung?

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dazu, dass etwa bei pflichtwidrig fehlender Messung der individuellen Warmwasserverbräuche ein Abzug nach § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkV zwar vorzunehmen ist, aber beschränkt auf die Warmwasserkosten (BGH, Urt. v. 14.09.2005 - VIII ZR 195/04, WuM 2005, 657).
  • LG Berlin, 20.03.2013 - 67 S 414/12
    Die von der Klägerin angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 14. September 2005 - VIII ZR 195/04 - ist nicht einschlägig.
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Rechtsprechung
   KG, 18.08.2005 - 8 U 106/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3810
KG, 18.08.2005 - 8 U 106/04 (https://dejure.org/2005,3810)
KG, Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 U 106/04 (https://dejure.org/2005,3810)
KG, Entscheidung vom 18. August 2005 - 8 U 106/04 (https://dejure.org/2005,3810)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vereinbarung einer qualifizierten Schriftformklausel; Wirksamkeit einer mündlichen Vereinbarung über die Reduzierung des Mietzinses beim Bestehen einer Schriftformklausel; Voraussetzungen für die Annahme eines Erlassvertrages; Wirksamkeit einer ...

  • rechtsportal.de

    Zur Frage der Außerkraftsetzung einer qualifizierten Schriftformklausel durch nachträgliche individuelle Vereinbarung von Vertragsparteien mit Kaufleuteeigenschaft

  • ibr-online

    Was erfasst qualifizierte Schriftformklausel?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Schriftformklausel bei nachträglichem Verzicht auf Miete

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gespräch über die Miethöhe bleibt unverbindlich, wenn der Vertrag eine "doppelte Schriftformklausel" enthält

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 908
  • NJ 2006, 34
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 25.01.2017 - XII ZR 69/16

    Gewerberaummiete: Mündliche Änderung einer formularmäßig vereinbarten sog.

    Eine Auffassung bejaht dies unter Hinweis auf die Interessenlagen von Vertragsparteien in der Gewerberaummiete und darauf, dass sonst die Vereinbarung einer Einhaltung der Schriftform für Vertragsänderungen ihren Sinn verlöre (KG Grundeigentum 2014, 799, 800; OLG Frankfurt ZfIR 2013, 584, 585; KGR 2006, 86, 87; Bieber jurisPR-MietR 2/2013 Anm. 5; wohl auch OLG Naumburg NZM 2012, 808, 809; Wolf/Eckert/Ball Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts 10. Aufl. Rn. 157 f.).
  • KG, 19.05.2016 - 8 U 207/15

    Formularmäßiger Gewerberaummietvertrag: Wirksamkeit einer qualifizierten

    Es ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob (auch) bei der Vereinbarung einer qualifizierten Schriftformklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Vorrang individueller Vertragsabreden gilt (§ 305 b BGB) und/oder ob diese Klausel wegen unangemessener Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksam ist (vgl. zum Stand der Rechtsprechung auch Bub/Treier/ Heile/Landwehr, a.a.O., II, Rdnr. 2515 ff.: qualifizierte Schriftformklauseln in Formularmietverträgen sind in der Regel unwirksam unter Bezugnahme auf OLG Rostock Urteil vom 19.05.2009 - 3 U 16/09,NJW 2009, 3376 im Anschluss an BAG Urteil vom 20.05.2008 - 9 AZR 382/07, NJW 2009, 316; Schmidt- Futterer/Lammel, Mietrecht, 12. Auflage, Vor § 535 BGB, Tz. 49: unwirksam nach § 307 BGB ohne nach einfacher oder qualifizierter Schriftformklausel zu differenzieren; Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer, Gewerberaummiete, 2015, § 550 BGB, Rdnr. 106: es spricht mehr gegen Wirksamkeit auch wegen § 305 b BGB; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 10. Auflage, Rdnr. 156 ff; Lindner- Figura/ Opreé/ Stellmann, Geschäftsraummiete, 3. Auflage, Kap. 7, Rdnr. 82, 157f.: jeweils für Vorrang der Individualabrede; Staudinger/Emmerich, a.a.O., § 550 BGB, Rdnr. 47: umstritten; vgl. auch OLG München vom 07.04.2016 - 23 U 3162/15, juris, Tz. 41; OLG München vom 13.03.2008 - 23 U 4481/07, juris, Tz. 7; a.A. Senatsurteil vom 18.08.2005 - 8 U 106/04, NZM 2005, 908; OLG Frankfurt Urteil vom 18.03.2013 - 2 U 179/12, ZMR 2013, 708; OLG Naumburg Urteil vom 26.07.2012 - 9 U 38/12, NZM 2012, 808; Kammergericht Urteil vom 07.04.2014 - 22 U 86/13, GE 2014, 799, Tz. 6 für Werkvertrag).
  • KG, 07.04.2014 - 22 U 86/13

    Verfahren des Gerichts bei Beweisnot einer Partei hinsichtlich des Inhalts eines

    Letzteres kann nicht formlos oder stillschweigend aufgehoben werden, weil andernfalls die Vereinbarung der Einhaltung der Schriftform für die Änderung des Schriftformerfordernisses ihren Sinn verliert (vgl. BGH NJW-RR 1991, 1289 ; BGH NJW 2006, 138 [139] unter Hinweis auf BGHZ 66, 378 [381 f.] = NJW 1976, 1395; Senat mit Urteil vom 29. Juni 2009 - 22 U 222/08 - zu II.1.a)aa), bestätigt durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des BGH vom 30. September 2010 - III ZR 212/09; KG mit Urteil vom 18. August 2005 - 8 U 106/04 - NZM 2005, 908, 909; Ellenberger in: Palandt, BGB , 73. Aufl., § 125 Rn. 19; Arnold in: Erman, BGB , 13. Aufl., § 125 Rn. 26).
  • KG, 28.06.2007 - 2 U 37/05

    Zwangsvollstreckung: Schiedsfähigkeit eines Anspruchs auf Klauselerteilung

    Der Verzicht auf bereits entstandene Rechte stellt keine Vertragsänderung dar, die der Schriftformklausel unterfällt (vgl. KG, KG-Report 2006, 86 für den Verzicht auf rückständigen Mietzins).
  • OLG Brandenburg, 13.01.2010 - 3 U 155/08

    Mangelnde Erfüllung durch Banküberweisung auf ein von der vertraglichen, nicht

    (vgl. m.w.N. KG NZM 2005, 908 f.).
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