Weitere Entscheidung unten: KG, 20.03.2008

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.11.2008 - 7 U 150/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9542
OLG Brandenburg, 19.11.2008 - 7 U 150/06 (https://dejure.org/2008,9542)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.11.2008 - 7 U 150/06 (https://dejure.org/2008,9542)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. November 2008 - 7 U 150/06 (https://dejure.org/2008,9542)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Gläubigerbenachteiligung bei Veräußerung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück; Maßgeblicher Wert für das Vorliegen einer wertausschöpfenden Belastung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Gläubigerbenachteiligung bei Veräußerung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück; Maßgeblicher Wert für das Vorliegen einer wertausschöpfenden Belastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-frankfurt.de PDF (Leitsatz)

    Relevanz des Verkehrswerts für wertausschöpfende Belastung eines Grundstücks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2009, 318
  • NZM 2009, 415
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 153/15

    Insolvenzanfechtung: Auslösung einer Gläubigerbenachteiligung durch Veräußerung

    Infolge der Verwertungsalternativen einer freihändigen Veräußerung oder einer Zwangsversteigerung scheidet eine Gläubigerbenachteiligung nur aus, wenn ein die Belastungen übersteigender Erlös weder im Wege einer Zwangsversteigerung noch einer freihändigen Veräußerung erhoben werden kann (OLG Brandenburg, NZI 2009, 318, 319; MünchKomm-InsO/Kayser, 3. Aufl., § 129 Rn. 152b; HK-InsO/Thole, 8. Aufl., § 129 Rn. 72; Gehrlein in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, InsO, 2. Aufl., § 129 Rn. 117; Schäfer in Kummer/Schäfer/Wagner, Insolvenzanfechtung, 2. Aufl., B 353; Pape/Uhländer/Bornheimer, InsO, 2013, § 129 Rn. 97; Lind in Cranshaw/Paulus/Michel, InsO, 2. Aufl., § 129 Rn. 19; aA Schmidt, InsO, 19. Aufl., § 129 Rn. 70; Graf-Schlicker/Huber, InsO, 4. Aufl., § 129 Rn. 26 Fn. 95; bisher offengelassen BGH, Beschluss vom 9. Februar 2012 - IX ZR 48/11, NZI 2012, 514 Rn. 5).
  • BGH, 24.02.2016 - IV ZR 342/15

    Unentgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers beim persönlichen

    Im Bereich der Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens entspricht es ebenfalls der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich der Wert von Miteigentumsanteilen nach dem jeweiligen Anteil am Verkehrswert des gesamten Objekts richtet (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 49; ferner für die Insolvenzanfechtung OLG Brandenburg NZM 2009, 415 unter II 2 a aa).
  • BGH, 07.06.2018 - V ZB 221/17

    Übrige Miteigentümer als Beteiligte bei der Zwangsversteigerung eines

    bb) Auch im Familienrecht und bei der insolvenzrechtlichen Anfechtung nimmt der Bundesgerichtshof bei Miteigentumsanteilen keine Wertabschläge vor (vgl. etwa BGH, Urteil vom 28. Februar 2007 - XII ZR 156/04, NJW 2007, 1744 Rn. 14; BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - IX ZR 33/11, NJW 2012, 1217 Rn. 49; vgl. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Gläubigerbenachteiligung auch OLG Brandenburg, OLGR 2009, 354, 355).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 21 U 166/14

    Unwirksamkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers wegen teilweiser

    In diesem Zusammenhang war der BGH (vgl. BGH NJW 2012, 1217; zitiert nach juris) noch in jüngster Zeit davon ausgegangen, dass der hälftige Miteigentumsanteil eines Ehegatten mit der Hälfte des Verkehrswertes zu bemessen ist, ohne diesen Punkt besonders zu problematisieren (so auch OLG Brandenburg, Urteil vom 19. November 2008, 7 U 150/06; zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 12 U 1/14

    Insolvenzanfechtung der Eintragung einer Sicherungshypothek zugunsten der

    Der Wert des Grundstücks bemisst sich im Bereich der Insolvenzanfechtung (§§ 129 ff. InsO) - anders als bei der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz - nach dessen Verkehrswert und nicht nach dem Versteigerungserlös, da der Insolvenzverwalter das Grundstück auch freihändig veräußern kann (vgl. MüKoInsO/Kayser, 3. Aufl., § 129, Rn. 152 a, b; Schäfer, Insolvenzanfechtung, 4. Aufl., § 129, Rn. 408, 544; HK-Kreft, InsO, 6. Aufl., § 129 Rn. 56; OLG Brandenburg, Urt. v. 19.11.2008 - 7 U 150/06, juris Rn. 32).
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Rechtsprechung
   KG, 20.03.2008 - 12 U 164/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4873
KG, 20.03.2008 - 12 U 164/07 (https://dejure.org/2008,4873)
KG, Entscheidung vom 20.03.2008 - 12 U 164/07 (https://dejure.org/2008,4873)
KG, Entscheidung vom 20. März 2008 - 12 U 164/07 (https://dejure.org/2008,4873)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 42 Abs 2 ZPO, § 522 Abs 2 S 2 ZPO
    Befangenheit des Berufungsgerichts bei beabsichtigter Rechtsmittelzurückweisung mit einer anderen Begründung; Ablehnungsrecht im Räumungsprozess gegen den Untermieter wegen Vorbefassung im Parallelverfahren gegen den Hauptmieter

  • Judicialis

    Befangenheit des Berufungsgerichts bei beabsichtigter Rechtsmittelzurückweisung mit einer anderen Begründung; Ablehnungsrecht im Räumungsprozess gegen den Untermieter wegen Vorbefassung im Parallelverfahren gegen den Hauptmieter

  • prewest.de PDF, S. 53

    §§ 522, 42 ZPO; § 546 BGB
    Untermiete; Befangenheitsbesorgnis; Vorbefassung im Räumungsrechtsstreit der Parteien des Hauptmietvertrags; Zurückweisungsbeschluss im Berufungsverfahren

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 Abs. 2; ZPO § 522 Abs. 2 S. 2
    Befangenheit des Berufungsgerichts bei beabsichtigter Rechtsmittelzurückweisung mit einer anderen Begründung; Ablehnungsrecht im Räumungsprozess gegen den Untermieter wegen Vorbefassung im Parallelverfahren gegen den Hauptmieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Befangenheit wegen Vorbefassung im Parallelverfahren?

  • Wolters Kluwer

    Befangenheit des Berufungsgerichts bei beabsichtigter Rechtsmittelzurückweisung mit einer vom erstinstanzlichen Urteil abweichenden Begründung; Ablehnungsrecht wegen Befangenheit des Berufungsgerichts im Räumungsprozess gegen den Untermieter wegen Vorbefassung im Parallelverfahren gegen den Hauptmieter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 32 O 318/07
  • KG, 20.03.2008 - 12 U 164/07

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1062
  • NZM 2009, 415 (Ls.)
  • ZMR 2009, 29
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bonn, 09.01.2014 - 5 T 110/13

    Ablehnung eines Richter wegen Befangenheit

    Anderes gilt nur dann, wenn das Vorgehen auf einer unsachlichen Einstellung oder auf Willkür beruhen würde (vgl. OLGR Koblenz 2009, 843; KG Berlin MDR 2008, 1062; BayObLG FamRZ 1992, 574; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., § 42 Rdnr. 28, jeweils mwN.).
  • KG, 10.09.2009 - 12 U 199/08

    Urkundenprozess um Gewerberaummiete: Verfahrensaussetzung in Ansehung einer

    Die Klägerin erklärte unter dem 8. Februar 2006 die fristlose Kündigung und erwirkte durch zwei Instanzen ein Räumungsurteil gegen den Beklagten (32 O 318/06, 12 U 7/07) und seinen Untermieter Rechtsanwalt B (32 O 318/07, 12 U 164/07).
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