Rechtsprechung
   LG Kleve, 24.11.2014 - 4 T 500/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,38278
LG Kleve, 24.11.2014 - 4 T 500/14 (https://dejure.org/2014,38278)
LG Kleve, Entscheidung vom 24.11.2014 - 4 T 500/14 (https://dejure.org/2014,38278)
LG Kleve, Entscheidung vom 24. November 2014 - 4 T 500/14 (https://dejure.org/2014,38278)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Suizidgefahr, Selbstmordgefahr, Zuschlagsbeschluss, Vollstreckungsschutzantrag, geschlossene Unterbringung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Suizidgefahr, Selbstmordgefahr, Zuschlagsbeschluss, Vollstreckungsschutzantrag, geschlossene Unterbringung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Verpflichtung zur Information der zuständigen Behörden über eine Suizidgefahr vor der Entscheidung eines Vollstreckungsschutzantrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollstreckungsschutz für suizidgefährdeten Schuldner?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 460
  • NZM 2015, 270
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.01.2016 - V ZB 115/15

    Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr des Schuldners: Sachaufklärung durch

    Hat die Ordnungsbehörde Maßnahmen ergriffen, kann das Vollstreckungsgericht davon ausgehen, dass diese ausreichen; flankierende Maßnahmen hat es nur zu erwägen, wenn es konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass die von der Behörde ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, oder wenn sich konkrete neue Gesichtspunkte ergeben, die die Lage entscheidend verändern (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 12. November 2014 - V ZB 99/14, NJW-RR 2015, 393 Rn. 8 mwN; LG Kleve, NZM 2015, 270 ff.).

    b) Gelangt das Beschwerdegericht bei der abschließenden, am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit orientierten Würdigung der Gesamtumstände (vgl. BVerfG, NZM 2014, 701 Rn. 19; Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 80/12, NZM 2013, 162 Rn. 8) zu dem Ergebnis, dass eine zeitweise Unterbringung vor Erteilung des Zuschlags geboten ist, muss es - wie bereits ausgeführt - sicherstellen, dass die für den Lebensschutz zuständigen Stellen solche Maßnahmen rechtzeitig ergreifen (vgl. z.B. LG Kleve, NZM 2015, 270, 272).

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