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   BSG, 29.06.1995 - 11 RAr 87/94   

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https://dejure.org/1995,694
BSG, 29.06.1995 - 11 RAr 87/94 (https://dejure.org/1995,694)
BSG, Entscheidung vom 29.06.1995 - 11 RAr 87/94 (https://dejure.org/1995,694)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 1995 - 11 RAr 87/94 (https://dejure.org/1995,694)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Anforderungen an den Bestand eines Bewilligungsbescheides - Rechtsgrund für das Empfangen und Behaltendürfen der Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergleichbare Leistungen und rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS. des § 104 Abs. 1 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1996, 130
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des

    Alle Bescheide stellen insoweit eine einheitliche Regelung dar (vgl BSG SozR 3-1300 § 104 Nr. 9 S 27; SozR 3-1500 § 144 Nr. 12; BSGE 84, 225, 227 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 17; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 19).
  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 14/99 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Vorverlegung des Endzeitpunktes eines

    Diese Verfügungen korrespondieren mit denen des Bewilligungsbescheids vom 1. August 1996 über die Zahlung von Alg (erst) ab 12. Juni 1996; alle Bescheide stellen insoweit eine einheitliche Regelung dar (vgl: BSG SozR 3-1300 § 104 Nr. 9 S 27; SozR 3-1500 § 144 Nr. 12 S 24; BSG, Urteil vom 24. Juni 1999 - B 11 AL 75/98 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes -

    Jedenfalls dürfte der sog Sperrzeitbescheid vom 11. Mai 1995 mit dem (dem Senat inhaltlich nicht bekannten) Bewilligungsbescheid vom 7. April 1995 (Alg erst ab 24. Juni 1995 = Ablehnung für die Zeit davor) korrespondieren; dieser und der Sperrzeitbescheid müßten dann entweder als einheitliche Regelung (vgl in anderem Zusammenhang BSG SozR 3-1300 § 104 Nr. 9) iS einer Ablehnung von Alg für die Sperrzeit oder als zwei insoweit übereinstimmende Verfügungen verstanden werden, die die Beklagte im Widerspruchsverfahren zu überprüfen hätte.
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