Rechtsprechung
   BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 97/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,1192
BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 97/96 (https://dejure.org/1997,1192)
BSG, Entscheidung vom 17.09.1997 - 6 RKa 97/96 (https://dejure.org/1997,1192)
BSG, Entscheidung vom 17. September 1997 - 6 RKa 97/96 (https://dejure.org/1997,1192)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kassenärztliche Vereinigung - Arzt - Vertragsarzt - Radiologe - Radiologie - Genehmigung - Abrechnung - Kernspintomograph - Weiterbildung - Qualifikation - Facharzt - Verfahrensfehler - Mündliche Verhandlung - Anhörung

  • Judicialis

    GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhörung vor Zurückweisung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 408 (Ls.)
  • NZS 1998, 304
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 63/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Die Anhörungspflicht nach § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG ist Ausdruck des verfassungsrechtlichen Gebots des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) , das bei Anwendung des vereinfachten Verfahrens im Berufungsrechtszug nicht verkürzt werden darf (vgl Senatsbeschluss vom 29.8.2006 - SozR 4-1500 § 153 Nr. 5 RdNr 5; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 4 S 11 f mwN).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist eine erneute Anhörung gemäß § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG erforderlich, wenn sich nach der ersten Anhörungsmitteilung die Prozesssituation entscheidungserheblich ändert (vgl zB Senatsbeschluss vom 15.7.2009 - B 13 RS 46/09 B - Juris RdNr 9; Senatsurteil vom 17.8.2000 - B 13 RJ 69/99 R - Juris RdNr 16 mwN; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 4 S 12; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 153 RdNr 20).

  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 386/07 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Bei dieser Verfahrenslage war das LSG nicht gehalten, durch weitere Ermittlungen bzw eine Vorabentscheidung über die Durchführung der beantragten Beweisaufnahme auf das Vorbringen des Klägers im Wege einer zweiten Anhörung einzugehen (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 4 S 13 mwN).
  • BSG, 29.08.2006 - B 13 R 37/06 B

    Zurückweisung der Berufung durch Beschluss, Anhörung Beteiligter

    Wird eine Entscheidung (hier: nach § 153 Abs. 4 SGG) nicht verkündet, ist das Gericht verpflichtet, Vorbringen der Beteiligten auch dann zu beachten, wenn es nach Ablauf einer gesetzten Erklärungsfrist oder nach Fertigung, aber vor Herausgabe der Entscheidung einläuft (Fortführung von BSG vom 17.9.1997 - 6 RKa 97/96 = SozR 3-1500 § 153 Nr. 4, BSG vom 20.10.1999 - B 9 SB 4/98 R = SozR 3-1500 § 153 Nr. 8).

    Wird in einem Anhörungsschreiben nach § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG ein neuer, nicht erkennbar unsubstantiierter Beweisantrag gestellt, darf nicht nach Satz 1 dieser Vorschrift entschieden werden; vielmehr muss das Gericht entweder eine mündliche Verhandlung durchführen oder erneut zur beabsichtigten Zurückweisung durch Beschluss anhören (BSG vom 17. September 1997, SozR 3-1500 § 153 Nr. 4; BSG vom 20. Oktober 1999, SozR 3-1500 § 153 Nr. 8; BSG vom 24. Februar 2000 - B 2 U 32/99 R -, HVBG-INFO 2000, 1083).

    Dann aber durfte das LSG in dieser Verfahrenssituation (noch) nicht durch Beschluss nach § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG entscheiden, sondern hätte entweder eine mündliche Verhandlung durchführen oder erneut zur beabsichtigten Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss anhören müssen (BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 4, 8).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht