Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.10.2011 - I-20 U 36/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4063
OLG Düsseldorf, 18.10.2011 - I-20 U 36/11 (https://dejure.org/2011,4063)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.10.2011 - I-20 U 36/11 (https://dejure.org/2011,4063)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - I-20 U 36/11 (https://dejure.org/2011,4063)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    "Holen Sie sich ihre Praxisgebühr zurück"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit der Verrechnung der Praxisgebühr mit Einkäufen in einer Apotheke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit der Verrechnung der Praxisgebühr mit Einkäufen in einer Apotheke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Apothekenwerbung mit Erstattung der Praxisgebühr ist nicht unlauter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Apotheke darf mit Erstattung der Praxisgebühr werben - "Holen Sie sich Ihre Praxisgebühr zurück"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Apothekerwerbung Holen Sie sich ihre Praxisgebühr zurück nicht unlauter

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Apotheker-Werbung "Holen Sie sich Ihre Praxisgebühr zurück" nicht wettbewerbswidrig

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Apotheke darf Praxisgebühr erstatten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Erstattung der Praxisgebühr durch Apotheker ist zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Holen Sie sich Ihre Praxisgebühr zurück" - Werbung durch Apotheker zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Apothekenwerbung mit Rückerstattung der Praxisgebühr zulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Holen Sie sich die Praxisgebühr zurück": Erhebungspflicht der Praxisgebühr keine Marktverhaltensvorschrift

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 424
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 01.12.2016 - I ZR 143/15

    Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

    ff) Nichts anderes gilt für Regelungen des Sozialrechts, die lediglich die finanzielle Leistungsfähigkeit des Systems erhalten sollen (OLG Rostock GRUR-RR 2005, 391, 392 [zur Praxisgebühr]; OLG Düsseldorf, NZS 2012, 424, 424 f. [zur Praxisgebühr]; MünchKomm.UWG/Schaffert aaO § 4 Nr. 11 Rn. 25 und 374; Götting/Hetmank in Fezer/Büscher/Obergfell aaO § 3a Rn. 72; Ebert-Weidenfeller in Götting/Nordemann, UWG, 2. Aufl., § 4 Rn. 11.90 [zur Praxisgebühr]; aA OLG Stuttgart, NJW-RR 1997, 359, 362 [zur Arzneimittelzuzahlung]; LG Hamburg, GRUR-RR 2004, 340, 342 [zur Praxisgebühr]).
  • OLG Stuttgart, 09.07.2015 - 2 U 83/14

    Wettbewerbsverstoß: Zuzahlungsverzicht eines Internetversandhändlers für

    Mit der Regelung soll ein Beitrag zur Konsolidierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung geleistet werden (BT-Drs. 15/1525 S. 83 zu Nr. 15, Buchstabe b) [§ 28]; OLG Düsseldorf NZS 2012, 424 [juris Tz. 24]).

    Dem Interesse der Marktteilnehmer dient eine Norm dann, wenn sie die Freiheit ihrer wettbewerblichen Entfaltung schützt (BGH GRUR 2010, 654 [Tz. 18] - Zweckbetrieb ; OLG Düsseldorf NZS 2012, 424 [juris Tz. 22]; vgl. auch BGH GRUR 2010, 754 [Tz.20] - Golly Telly ; Schaffert in Münchener Kommentar- Lauterkeitsrecht, 2. Aufl. [2014], § 4 Nr. 11, 56 f.; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl. [2013], § 4 Nr. 11, 7 f.; Metzger in GK-UWG, 2. Aufl. [2013], § 4 Nr. 11, 33 f.).

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