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   LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14   

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https://dejure.org/2015,5559
LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14 (https://dejure.org/2015,5559)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.02.2015 - L 17 U 21/14 (https://dejure.org/2015,5559)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - L 17 U 21/14 (https://dejure.org/2015,5559)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrsunfall als Arbeitsunfall; Zurechnungszusammenhang zwischen versicherter Tätigkeit und Verrichtung zur Zeit des Unfalls; Begriff des Betriebsweges; Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall auf dem Betriebsweg in der gesetzlichen Unfallversicherung bei ...

     
  • rewis.io

    Abweg, Alternativroute, Betriebsweg

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1; SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall auf dem Betriebsweg in der gesetzlichen Unfallversicherung bei entfernungsmäßig gleich langen Verkehrswegen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkehrsunfall auf der Fahrt einer Außendienstmitarbeiterin zu einem weiteren Außendiensttermin stellt sich als Arbeitsunfall dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 588
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (26)

  • BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14
    Unter direktem Weg ist dabei der entfernungsmäßig kürzeste Weg zum Zielort zu verstehen (…Wagner a.a.O Rn. 213; BSG Urt. v. 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 siehe auch Keller a.a.O. Rn. 243).

    Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die private Besorgung im Bereich der Straße selbst, mithin "so im Vorbeigehen" erledigt wird (vgl. BSG, Urteile vom 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R und vom 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9).

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14
    Ein Betriebsweg unterscheidet sich von anderen Wegen dadurch, dass er im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und nicht - wie Wege nach und von dem Ort der Tätigkeit i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - der versicherten Tätigkeit lediglich vorausgeht oder sich ihr anschließt (vgl. BSG, Urteile vom 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R, vom 12.01.2010 - B 2 U 35/08 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 36 Rn. 16 …und vom 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 Rn. 20).

    Entscheidend für die Beurteilung, ob ein Weg im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und deswegen im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, ist die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten, ob also der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (vgl. BSG, Urteile vom 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R, vom 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R u. vom 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 19 Rn. 14).

  • BSG, 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Wegeunfall - sachlicher …

    Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14
    Ein Betriebsweg unterscheidet sich von anderen Wegen dadurch, dass er im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und nicht - wie Wege nach und von dem Ort der Tätigkeit i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - der versicherten Tätigkeit lediglich vorausgeht oder sich ihr anschließt (…vgl. BSG, Urteile vom 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R, vom 12.01.2010 - B 2 U 35/08 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 36 Rn. 16 und vom 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 Rn. 20).

    Als objektive Umstände, die Rückschlüsse auf die Handlungstendenz zulassen, ist beim Zurücklegen von Wegen insbesondere von Bedeutung, ob und inwieweit Ausgangspunkt, Ziel, Streckenführung und ggf. das gewählte Verkehrsmittel durch betriebliche Vorgaben geprägt werden (vgl. BSG, Urteil vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 Rn. 20).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2020 - L 15 U 332/18
    Der Betriebsweg beginnt dann mit dem Durchschreiten der Außentür des Gebäudes, in dem sich der Wohnung der versicherten Person befindet (…vgl. BSG, Urt. v. 12.01.2010 - B 2 U 35/08 R -, juris Rn. 14, 16;… Urt. v. 27.11.2018 - B 2 U 7/17 R -, juris Rn. 14; vgl. zum Ganzen auch Bayerisches LSG, Urt. v. 12.02.2015 - L 17 U 21/14 -, juris Rn. 20 ff.;… Urt. v. 05.04.2017 - L 2 U 101/14 -, juris Rn. 48 f. jeweils m.w.N. zur Rechtsprechung des BSG).
  • SG Frankfurt/Main, 13.12.2016 - S 8 U 62/13
    Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist, wie sich aus § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ergibt, erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (vgl. zum Ganzen: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Februar 2015 - L 17 U 21/14 -, Rn. 20, juris m.w.N).
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