Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 11.10.1988 | VG Berlin, 30.11.1988

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.1988 - 4 B 211.88   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Fernstraße - Planfeststellung - Enteignende Vorwirkung - Planungsalternativen - Gerichtliche Beweisaufnahme - Flächenverbrauch - Kosten - Öffentliche Belange - Verkehrswert - Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Würdigung einer Planungsalternative [hier: fernstraßenrechtliches Planfeststellungverfahren]; Flächenverbrauch und Kostengesichtspunkte als öffentliche Belange; Verkehrswert als Maßstab für die Streitwertbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 458
  • NZV 1989, 167 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89  

    Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des

    (1) Die Beschwerde trägt vor, das angegriffene Urteil weiche im Hinblick auf die Kontrolle der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials von folgenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab: Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ; Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 = NVwZ-RR 1989, 458 ; Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 7 NB 2.88 - BVerwGE 81, 128; Beschluß vom 27. Januar 1989 - BVerwG 4 B 201- 205.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 82.

    Die Beschwerde nennt in diesem Zusammenhang nur allgemein "vor allem BVerwGE 72, 282 ; 71, 166; BVerwGE 75, 214 ; UPR 1989, 273 ; UPR 1988, 346 ".

    Aus diesem Grunde ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren unter anderem zu prüfen, ob der beabsichtigte Flächenverbrauch zur objektiven Gewichtigkeit anderer öffentlicher und privater Belange außer Verhältnis steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 [253 f.]; Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 = NVwZ-RR 1989, 458 ).

    13.3 Die Beschwerde trägt vor, das angegriffene Urteil weiche hinsichtlich des Maßes der Flächenersparnis von dem Beschluß des beschließenden Senats vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 = NVwZ-RR 1989, 458 ab.

    Dies hat der beschließende Senat wiederholt ausgesprochen (vgl. unter anderem BVerwG, Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 = NVwZ-RR 1989, 458 ; vgl. ferner Entwurf einer Streitwerttabelle, NVwZ 1989, 1042).

  • BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91  

    Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen

    Eine Planung kann deshalb aus Rechtsgründen unzulässig sein, weil Belange des privaten Grundeigentums sich als gewichtiger erweisen als gegenläufige öffentliche Interessen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 = NVwZ-RR 1989, 458).
  • BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92  

    Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung

    Entscheidend ist auch hier - wie im gesamten Fachplanungsrecht -, daß die rechtlichen Strukturen einer auf die Besonderheiten des Einzelfalles abgestellten Abwägung beachtet bleiben (vgl. allg. BVerwG, Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 - NVwZ-RR 1989, 458 ).

    Ob ein Verstoß gegen den Grundsatz der Proportionalität der zu berücksichtigenden öffentlichen und privaten Belange vorliegt, ist eine Frage, die der gerichtlichen Überprüfung unterliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 74, 214 [253 f.], ähnlich auch BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 [171]; vgl. ferner BVerwG, Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 79 - NVwZ-RR 1989, 458 ).

    Dies ist maßgeblich auf den Regelungsgehalt des Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG selbst zurückzuführen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Dezember 1988 - BVerwG 4 B 211.88 - aaO. unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 6 und 7.84 - BVerwGE 72, 365 [367] = DVBl. 1976, 678; ähnlich BGH, Urteil vom 19. Februar 1986 - III ZR 147/73 - NJW 1976, 1266 - BRS 34 Nr. 67).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.10.1988 - 7 B 97.88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Personenbeförderungsrecht - Ausbildungsverkehr - Kostensatz - Ortslinienverkehr - Nachbarortslinienverkehr

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1989, 167 (Ls.)
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Rechtsprechung
   VG Berlin, 30.11.1988 - 4 A 700.86   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1989, 167
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