Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.12.1989

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.10.1989 - Ss 315/89 (B) - 238 B   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 201



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 13.08.1996 - 2 Ss OWi 219/96

    Anordnung eines Fahrverbots und einer Geldbuße; Vorwurf der fahrlässigen

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  • OLG Oldenburg, 30.01.1995 - Ss 557/94

    Verfahrensgegenstand, Rechtsbeschwerde, Zulassungsrechtsbeschwerde,

    Voraussetzung dafür wäre eine Verknüpfung der einzelnen Verstöße in der Weise, daß ihre getrennte Aburteilung in verschiedenen Verfahren auch dann als unnatürliche Aufspaltung eines einheitlichen Vorgangs empfunden wurde, wenn die Verstöße einzeln festgestellt worden wären (vgl. OLG Köln, NZV 1990, 201 mit weiteren Hinweisen).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.12.1989 - 5 Ss (OWi) 455/89 - (OWi) 190/89 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 201 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2017 - 5 S 1044/15

    Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

    Denn sie soll für den fließenden Verkehr ausreichenden Raum sicherstellen (vgl. Urteil des Senats vom 28. Februar 2002 - 5 S 1121/00 -, ESVGH 52, 149; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Dezember 1989 - 5 Ss (OWi) 455/89 - (OWi) 190/89 I -, NZV 1990, 201 (Ls.), und vom 30. Dezember 1999 - 2b Ss (OWi) 221/99 - (OWi) 81/99 I -, NZV 2000, 339).
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