Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.12.1989 - 2 Ws (B) 655/89 OWiG |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
StPO § 261
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrgeschwindigkeitsfeststellung ; Nachfahren; Video/Computer-Meßmethode; Strafprozessuale Verwertung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 261
Papierfundstellen
- NJW 1990, 1308
- NZV 1990, 318 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 15.11.2000 - 2 Ss OWi 1057/00
Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung mittels PPS, …
Dahinstehen kann auch die Frage, ob ggf. ein höherer als der vom Amtsgericht zu Grunde gelegte Toleranzabzug von 5%, der allerdings dem in der obergerichtlichen Rechtsprechung weitgehend übereinstimmend abgezogenen Toleranzwert entspricht, hätte angewendet werden müssen (vgl. dazu OLG Frankfurt NJW 1990, 1308, das einen Toleranzwert von 8 % abgezogen hat). - OLG Hamm, 11.01.2001 - 2 Ss OWi 1163/00
Fahrverbot, Regelfahrverbot, Erhöhung des Fahrverbotes, erforderliche …
Im Hinblick auf die gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung von 113 km/h kann auch dahinstehen, ob der vom Amtsgericht zu Grunde gelegte Toleranzabzug von 5% ausreichend ist oder ob nicht ein Toleranzwert von 8% hätte in Abzug gebracht werden müssen (vgl. dazu OLG Frankfurt NJW 1990, 1308).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.04.1990 - 5 Ss (OWi) 139/90 - (OWi) 70/90 I |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1990, 318
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14
Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit …
Bei Geschwindigkeiten über 90 km/h soll der Verfolgungsabstand nicht mehr als 100 Meter betragen (vgl. BayObLG DAR 1996, 288; OLG Düsseldorf NZV 1990, 318;… Thüringisches OLG aaO). - KG, 22.08.2017 - 3 Ws (B) 232/17
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tachometer
Bei Geschwindigkeiten über 90 km/h soll der Verfolgungsabstand nicht mehr als 100 Meter betragen (vgl.BayObLG DAR 1996, 288; OLG Düsseldorf NZV 1990, 318;… Thüringisches OLG aaO).
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Rechtsprechung
| BayObLG, 31.01.1990 - 2 ObOWi 513/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 5 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, Abs. 7
Papierfundstellen
- NZV 1990, 318
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Saarbrücken, 16.10.2014 - 4 U 145/13
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden …
108 Eine unklare Verkehrslage ist - gleichgültig aus welchen Gründen - gegeben, wenn nach den objektiven Umständen mit gefahrlosem Überholen nicht gerechnet werden darf (vgl. BayObLG, NZV 1990, 318; OLG Koblenz, NZV 2005, 413;… Hentschel-König, aaO., § 5 StVO, Rdn. 34). - OLG Saarbrücken, 16.11.2017 - 4 U 100/16
Haftungsverteilung bei Kollision eines vor einem Hindernis ausscherenden mit …
Eine unklare Verkehrslage ist - gleichgültig aus welchen Gründen - gegeben, wenn nach den objektiven Umständen mit gefahrlosem Überholen nicht gerechnet werden darf (Saarl. OLG, Urteil vom 29. Juli 2003 - 3 U 691/02-68, VersR 2004, 621; BayObLG, NZV 1990, 318; OLG Koblenz, NZV 2005, 413;… König, in: Hentschel/König/Dauer, a.a.O., § 5 StVO Rn. 34). - OLG München, 09.11.2012 - 10 U 1860/12
Kollision zwischen einem Überholer und einem Linksabbieger: Voraussetzungen einer …
Eine unklare Verkehrslage (§ 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO) liegt vor, wenn der Überholende nach den gegebenen Umständen mit einem ungefährlichen Überholvorgang nicht rechnen darf (Bay NZV 90, 318; OLG Düsseldorf NZV 94, 446; 96, 119; NZV 97, 491; KG VM 90, 91; OLG Köln VRS 89, 432; KG DAR 01, 467; OLG Karlsruhe NZV 99, 166; AG Bad Segeberg, Urteil vom 28.04.2011, 17 C 388/09; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.03.2008, 1 U 175/07; KG NZV 2010, 506; Burmann/Heß/Jahnke/Janker-Heß, a.a.O., § 5 StVO, Rdziff.Der Grund für die unklare Lage ist unerheblich (Bay NZV 90, 318).
- OLG Jena, 15.12.2005 - 1 U 555/05
Ausgestaltung der haftungsrechtlichen Regulierung der Folgen eines i.R.e. …
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