Weitere Entscheidung unten: VG Frankfurt/Main, 04.10.1990

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.10.1990 - 11 B 90.655   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 454
  • NZV 1991, 207



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Bayern, 25.10.2012 - 11 ZB 12.985  

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Vorladung zum Verkehrsunterricht;

    Darüber hinaus ist es auch gerechtfertigt, einen Verkehrsteilnehmer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, der sich - wie hier - über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (vergleiche BVerwG vom 18.9.1970 a.a.O., BayVGH vom 22.10.1990 a.a.O.).

    Schließlich dient die Anordnung des Verkehrsunterrichts auch der Erziehung solcher Personen, die sich durch bloße Bußgelder, deren Höhe von Einkommen und Vermögen der Betroffenen unabhängig ist, vor weiterem verkehrswidrigen Verhalten nicht abschrecken lassen (vgl. auch BayVGH vom 22.10.1990 Az. 11 B 90.655, BayVBl 1991, 178).

  • VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960  

    Vorladung zum Verkehrsunterricht

    (VGH München, Urteil vom 22.10.1990 - 11 B 90.655, NZV 1991 S. 207).
  • VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04  

    Anordnung einer Teilnahme am Verkehrsunterricht

    Aber auch bei Ersttätern können die Umstände der Tatbegehung, das Verhalten nach der Tat oder die Einlassung des Täters zur Tat Anlass zur Anordnung von Verkehrsunterricht sein, wenn besondere Anhaltspunkte dafür bestehen, dass bei dem Betreffenden ein spezielles Erziehungsbedürfnis vorhanden ist (vgl. Bayr. VGH, Urteil vom 22. Oktober 1990, NZV 1991, 207).
  • VG Frankfurt/Oder, 26.07.2016 - 2 K 1534/15  

    Kein Verkehrsunterricht nach einmaligem Geschwindigkeitsverstoß

    Bei der Anordnung der Teilnahme an einem Verkehrsunterricht ist das behördliche Ermessen daher fehlerhaft ausgeübt, wenn keine Anhaltspunkte vorhanden und von der Behörde aufgezeigt sind, dass ein entsprechendes Erziehungsbedürfnis bei dem Betroffenen besteht (vgl. Beschluss der Kammer vom 7. Juni 2010, - 2 L 86.10 -, Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 22. Oktober 1990 - 11 B 90.655 -, juris).
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Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 04.10.1990 - III/V H 1870/90   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1991, 207



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Wird zitiert von ...  

  • VG Mainz, 20.07.2010 - 3 L 766/10  

    Fahrerlaubnisentzug in zweiter Probezeit

    Diese Bindungswirkung besteht selbst dann, wenn das Strafurteil - dem der Strafbefehl nach§ 3 Abs. 4 Satz 2 StVG gleichsteht - rechtswidrig ist (vgl. VG Frankfurt/Main, Beschluss vom 4. Oktober 1990 - III/V H 1870/90 -, NZV 207, 208; Janker in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 21. Auflage 2010, § 3 StVG Rdnr. 12).
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