Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 06.12.1990

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.11.1990 - 2 Ss (OWi) 325/90 - (OWi) 73/90 III   

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https://dejure.org/1990,6202
OLG Düsseldorf, 29.11.1990 - 2 Ss (OWi) 325/90 - (OWi) 73/90 III (https://dejure.org/1990,6202)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.1990 - 2 Ss (OWi) 325/90 - (OWi) 73/90 III (https://dejure.org/1990,6202)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. November 1990 - 2 Ss (OWi) 325/90 - (OWi) 73/90 III (https://dejure.org/1990,6202)
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Papierfundstellen

  • NZV 1991, 240
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.09.1992 - VI ZR 286/91

    Ausnahmen vom Mitverschulden bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes

    Es geht nämlich hier nicht um die Ahndung einer Ordnungswidrigkeit (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, NZV 1991, 240, 241), sondern um die Beurteilung des Verhaltens des verletzten Kfz-Insassen unter dem Gesichtspunkt einer schadensrechtlichen Obliegenheit nach § 254 Abs. 1 BGB, der eine Ausformung des Grundsatzes des § 242 BGB ist (vgl. BGHZ 74, 25, 35 f.).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 06.12.1990 - 3 ObOWi 135/90   

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https://dejure.org/1990,6584
BayObLG, 06.12.1990 - 3 ObOWi 135/90 (https://dejure.org/1990,6584)
BayObLG, Entscheidung vom 06.12.1990 - 3 ObOWi 135/90 (https://dejure.org/1990,6584)
BayObLG, Entscheidung vom 06. Dezember 1990 - 3 ObOWi 135/90 (https://dejure.org/1990,6584)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 372
  • NZV 1991, 240
  • DÖV 1991, 336
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.1991 - 8 S 1605/91

    Genehmigung für besondere Luftfahrtveranstaltung auf einem gemäß LuftVG § 6

    Darüberhinaus ist aber die Vereinbarkeit der Veranstaltung mit allen anderen Geboten der Rechtsordnung zu prüfen (vgl. auch BayObLG, UPR 1991, 312), hier insbesondere dem Naturschutz.
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