Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.12.1991 - 2 U 290/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,7178
OLG Koblenz, 06.12.1991 - 2 U 290/90 (https://dejure.org/1991,7178)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.12.1991 - 2 U 290/90 (https://dejure.org/1991,7178)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Dezember 1991 - 2 U 290/90 (https://dejure.org/1991,7178)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtscharakter eines Vertrages über die Erteilung von Fahrunterricht; Aufklärungspflichten des Fahrlehrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1462 (Ls.)
  • NZV 1992, 151
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 11.03.2016 - 17 U 112/14

    Fahrschulvertrag; Motorradunterricht; Dokumentation

    Der Fahrlehrer schuldet diesen Erfolg aber naturgemäß nicht, sondern allein eine gute Ausbildung (OLG Koblenz, NZV 1992, 151).
  • AG Brandenburg, 08.09.2008 - 34 C 265/07
    Mit ihrer vom Kläger angenommenen Anmeldung zum Fahrunterricht hat die Beklagte mit dem Kläger einen Dienstvertrag ( §§ 611 ff. BGB ) in Form eines Fahrschulvertrages ( OLG Koblenz, NZV 1992, Seiten 151 f.= ZfSch 1992, Seite 339; AG Freiburg, NJW-RR 1997, Seite 1284 ; analog hierzu auch: OLG Brandenburg, NJW-RR 2006, Seiten 1487 ff.= OLG-Report 2006, Seiten 926 ff. ) abgeschlossen, durch den sich der Kläger bereit erklärt hat, die Beklagte als Fahrschülerin gewissenhaft auszubilden, ihr die Kenntnisse, Fähigkeiten und Verhaltensweisen zu vermitteln, die das Straßenverkehrsrecht fordert ( § 6 Abs. 1 FahrlG ), ihr das verantwortungsbewusste Verhalten im allgemeinen Straßenverkehr nahe zubringen und ihr Gelegenheit zu Fahrübungen zu geben, um sie auf die Fahrprüfung vorzubereiten ( § 1 der Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 18.08.1998), wobei es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis handelt (AG Freiburg, NJW-RR 1997, Seite 1284).

    Deshalb muss der Fahrschüler die vereinbarte Vergütung unabhängig vom Ausgang der Prüfung bezahlen ( § 611 Abs. 1 BGB ; OLG Koblenz, NZV 1992, Seiten 151 f.= ZfSch 1992, Seite 339 ).

    Aus der Tatsache, dass der Kläger ihr ggf. Mut machte und wohl auch davon ausging, dass die Beklagte die praktische Prüfung durchaus schaffen könne, kann nämlich noch nicht entnommen werden, dass der Kläger eine Vergütung seiner Ausbildungsleistungen nur geltend machen wollte, wenn die Beklagte die Prüfung auch tatsächlich bestanden hat, und andernfalls darauf verzichten wollte ( OLG Koblenz, NZV 1992, Seiten 151 f.= ZfSch 1992, Seite 339 ).

    Ihr Scheitern kann sie dem Kläger also nicht anlasten ( OLG Koblenz, NZV 1992, Seiten 151 f.= ZfSch 1992, Seite 339 ).

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