Rechtsprechung
   BayObLG, 05.02.1992 - RReg. 1 St 278/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schädiger; Geschädigter; Sachschaden; Feststellungen; Unfallaufnahme; Wartepflicht; Eintreffen der Polizei; Verzicht; Einwilligung; Ausdrücklich; Konkludent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 245



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 30.05.2017 - 2 Rev 35/17  

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Tatbestandserfüllung bei

    Darin muss nicht zwingend ein durch schlüssiges Verhalten zum Ausdruck gebrachter stillschweigender Verzicht auf Feststellungen zu sehen sein (vgl. BayObLG, Beschluss vom 5. Februar 1992, Az.: 1 St 278/91, NZV 1992, 245, 246).
  • LG Sarbrücken, 10.04.2018 - 8 Qs 5/18  

    Unfallflucht, feststellungsbereite Person., unterlassenes Treffen von

    Eine solche Erklärung kann zwar auch konkludent und insbesondere dadurch erfolgen, dass der Berechtigte dem wahrgenommenen Sich-Entfernen des Unfallbeteiligten nicht widerspricht (MüKo - Zopfs, a.a.O., Rn. 55; LK - Geppert, a.a.O., Rn. 78; BayObLG, NZV 1992, 245; ähnlich SSW - Ernemann, a.a.O., Rn. 32: "unmissverständlich zu verstehen geben").

    Ausnahmen mögen zu erwägen sein in einfach gelagerten Fällen mit eindeutiger Haftungslage, wenn Person und Fahrzeug des Unfallgegners sowie der Unfallhergang bereits geklärt sind und der Berechtigte dennoch auf der Hinzuziehung der Polizei beharrt, obwohl diese zur Klärung der - zivilrechtlichen - Haftungslage nichts mehr beitragen kann (so MüKo - Zopfs, a.a.O., Rn. 54; a.A. wohl BayObLG, NZV 1992, 245).

    In dem schlichten Nichtverhindern des Wegfahrens liegt kein äußeres Verhalten, das zweifelsfrei (BayObLG, NZV 1992, 245) erkennen lässt, dass der Berechtigte keine weiteren Feststellungen mehr treffen will.

  • AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04  

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Verlassen des Unfallortes

    Er kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen (vgl. BayObLG, NZV 1992, 245 [246] = StVE § 142 StGB Nr. 98).
  • OLG Oldenburg, 12.12.1994 - Ss 399/94  

    Unfallflucht, Entfernen, unerlaubtes, Vorstellungspflicht,

    Er kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen (vgl. BayObLG; NZV 1992, 245, 246).
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