Rechtsprechung
   KG, 16.03.1992 - 3 Ws (B) 40/91, 2 Ss 30/91   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EichG § 2 Abs. 2; StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EichG § 2 Abs. 2 ; StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 251



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Celle, 31.01.2019 - 3 Ss OWi 14/19

    Bahnübergang, Verletzung der Wartepflicht, Urteilsfeststellungen

    Zum starken Bremsen oder einer Gewalt- oder Notbremsung ist der Kraftfahrer dagegen nicht verpflichtet (vgl. BGH NZV 1992, 157; OLG Hamm NZV 2003, 574; KG NZV 1992, 251; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 45. Aufl. StVO § 37 Rn. 24 mwN).
  • OLG Hamm, 27.05.1993 - 3 Ss OWi 503/93

    Rotlichtverstoß, Einfahren in die Kreuzung, Feststellungen, Länge der

    Welche tatsächlichen Feststellungen in der Regel für einen Rotlichtverstoß nach Nr. 34.2 der BußgeldkatalogVO erforderlich sind, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 18.02.1993 - 3 Ss OWi 94/93, vom 01.04.1993 - 3 Ss OWi 1105/92, vom 11.05.1993 - 3 Ss OWi 490/93; sowie Beschlüsse des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 04.09.1992 - 4 Ss OWi 756/92, vom 20.10.1992 - 4 Ss 987/92 sowie auch noch KG NZV 1992, 251 f).

    Es kann hier dahinstehen, ob dieser Sicherheitsabschlag, den das AG ohne nähere Darlegungen und ohne - in der Regel erforderliche (vgl. dazu die zitierte Rechtsprechung) - sachverständige Beratung offenbar in Anlehnung an die Entscheidung des KG in NZV 1992, 251 f mit 0, 2 Sekunden angenommen hat, ausreichend bemessen ist.

  • BVerwG, 17.05.1993 - 11 B 50.93
    Hierzu hat das Berufungsgericht im Einklang mit der Rechtsprechung des Kammergerichts die Ansicht vertreten, das Eichgesetz (in der Fassung vom 22. Februar 1985, BGBl. I S. 410) stelle kein Verbot der Verwertung solcher Fotos auf; die Eichpflicht (§ 2 Abs. 2 des Gesetzes) garantiere eine besondere qualitative Sicherheit der Messung, so daß bei nicht geeichten Überwachungsanlagen Qualitätsbedenken bestehen könnten, die im allgemeinen durch einen Sicherheitszuschlag oder -abschlag ausgeglichen würden (Kammergericht, Beschluß vom 16. März 1992 - 2 Ss 30/91 - 3 Ws 40/91 - S. 8).
  • OLG Celle, 17.01.1996 - 1 Ss OWi 126/95
    Dies wurde bereits zur Zeit der Geltung des Eichgesetzes vom 22. Februar 1985 (BGBl 1, 410) in der höchstrichterlichen Rechtsprechung allgemein anerkannt (vgl. KG NZV 1992, 251 ; OLG Karlsruhe NZV 1993, 323 ).
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2000 - 1 Ws (OWi) 380/00

    Toleranzabzug bei Messung einer Ampelphase mit Stoppuhr

    Bei der Messung mit einer automatischen Rotlichtkamera wird, soweit die mit der Kamera gekoppelte Uhr nicht geeicht ist, von der Rechtsprechung z.T. ein Abzug von 0, 2 Sekunde angenommen (KG NZV 92, 251), z.T. wird eine sachverständige Beratung für erforderlich gehalten (OLG Hamm VRS 85, 464).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht