Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.04.1992

Rechtsprechung
   BayObLG, 28.02.1992 - 1St RR 30/92   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de

    StGB § 316
    Herabsetzung des Grenzwertes der absoluten Fahruntüchtigkeit für Radfahrer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absolute Fahruntüchtigkeit; Radfahrer; Blutalkoholgehalt

  • Jurion

    Herabsetzung; Grenzwert; Absolute Fahruntüchtigkeit; Radfahrer; Blutalkoholgehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1906
  • MDR 1992, 788
  • NZV 1992, 290
  • VersR 1993, 455



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 28.07.1997 - 2 Ss 89/97  
    Es läßt sich mithin nicht feststellen, daß sich die Leistungsanforderungen an Radfahrer in ähnlichem Maß erhöht haben wie die an Kraftfahrer (wie hier BayObLG, NJW 1992, 1906).

    Die obergerichtliche Rechtsprechung, mit der sich das AG nicht auseinandersetzt, geht daher von einem Grenzwert von 1, 6 - für die absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern aus (OLG Hamm, NZV 1992, 198; BayObLG, NJW 1992, 1906; OLG Zweibrücken, NZV 1992, 372; OLG Celle, NJW 1992, 2169).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.04.1992 - 5 Ss (OWi) 69/92 - (OWi) 36/92 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 290



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Naumburg, 08.12.2011 - 1 U 74/11  

    Radwegbenutzungspflicht: Sorgfaltspflichten eines Radfahrers bei unbenutzbaren

    Links verlaufende Radwege ohne das Zeichen 237 sind für die beabsichtigte Fahrtrichtung gesperrt (OLG Düsseldorf Beschluss vom 15.4.1992 - 5 Ss (OWi) 69/92 - [z.B. MDR 1992, 898]; hier: zitiert nach juris [Rn. 9]).
  • OLG Düsseldorf, 13.10.2003 - 1 U 234/02  
    Zutreffend ist, dass zuständlich unbenutzbare Radwege (tiefer Schnee, Eis, Löcher) von Radfahrern nicht in jedem Fall benutzt werden müssen (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 1992, 290).
  • OLG Frankfurt, 28.10.2011 - 24 U 134/11  

    Verkehrsunfall: Mitverschulden durch Nichtbenutzung eines Radweges

    Die Benutzungspflicht gilt auch für Rennräder (OLG Düsseldorf, NZV 1992, 290).
  • OLG Köln, 14.01.1994 - 19 U 208/93  

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem vorfahrtberechtigten Rennradfahrer

    In Rechtsprechung und Schrifttum ist anerkannt, daß Radwege in unbenutzbarem Zustand wie tiefem Schnee, Eis, Löchern entgegen § 2 IV StVO nicht benutzt werden müssen und Radfahrer beim vorliegen eines dermaßen schlechten Zustandes auf den Seitenstreifen oder die rechte Fahrspur ausweichen können (vgl. Jagusch-Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 32. Auflage, Rdz.67; Bouska NZV 91, 130; OLG Düsseldorf NZV 92, 290).
  • OLG München, 04.07.2014 - 10 U 4997/13  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines links abbiegenden Pkw mit einem

    Ein Ausschluss der Benutzungspflicht wegen Unbenutzbarkeit des Radwegs (BGH NZV 1995, 144 , wegen Eis- und Schneebelags; OLG Düsseldorf NZV 1992, 290 , bei Unzumutbarkeit wegen tiefen Schnees, Eis oder Löchern, nicht jedoch bei bloß allgemeinen Gefahren und Widrigkeiten, die die Benutzung des Radweges gegenüber der Fahrbahnbenutzung mit sich bringen kann; OLG Frankfurt, NJW-RR 2012, 276/277) lag nach den Feststellungen des Senats nicht vor, und wurde zuletzt auch nicht mehr geltend gemacht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht