Rechtsprechung
   BayObLG, 24.10.1991 - 2 ObOWi 283/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 83
  • DÖV 1992, 536



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Köln, 12.12.2013 - 1 RBs 349/13  

    Rechtliche Qualifizierung von verkehrsrechtlichen Zusatzschildern als

    Die Straßenverkehrsordnung führt die Zusatzzeichen nicht abschließend auf; durch Verwaltungsverordnung zur StVO kann diese Rechtslage nicht eingeschränkt werden (BGH VRS 54, 151 [152]; BayObLG NZV 1992, 83 = VRS 82, 228 [229]; OLG Düsseldorf VM 1993, 43 [Nr. 62]; OVG Baden-Württemberg VRS 107, 143 [149]; OVG Münster NZV 1997, 414 = NJW 1998, 329 = VRS 93, 393; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. 2013, § 39 StVO Rdnr. 31a).
  • BayObLG, 31.07.1995 - 2 ObOWi 425/95  

    Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit wegen Parkens ohne Parkschein; Behandlung der

    wirksam sein (BayObLG NZV 1992, 83 ).
  • OLG Hamm, 27.01.2005 - 3 Ss OWi 49/05  

    Parkfläche; gekennzeichnet; Restfläche

    Wie auch sonst bei Verbotszeichen muss der Geltungsbereich des Verbotes klar erkennbar sein (BayObLG VRS 82, 228, 229).
  • OLG Hamm, 10.06.2008 - 3 Ss OWi 795/07  

    Anforderungen an die Erkennbarkeit einer Verkehrsregelung durch Verkehrszeichen

    Bei Verbotszeichen muss der Geltungsbereich des Verbotes klar erkennbar sein (OLG Hamm, NZV 2006, 324; BayObLG VRS 82, 228, 229).
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