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   OLG Düsseldorf, 06.09.1991 - 5 Ss (OWi) 358/91 - (OWi) 147/91 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 85



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 27.11.2009 - 2 Ss OWi 164/09

    Zum Begriff des Durchgangsverkehrs im Sinne der amtlichen Erläuterung Nr. 1a) zur

    Hiernach wird demjenigen, der in den betroffenen Sperrbereich zunächst befugt eingefahren ist, gerade nicht auferlegt, diesen anschließend auf kürzestem Wege zu verlassen (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1992, 85 - zitiert aus juris, m.N.; OLG Bremen DAR 1960, 268; OLG Schleswig VRS 9, 58).
  • VGH Hessen, 17.03.1998 - 11 UE 2393/96

    Abschleppen eines Fahrzeugs - Verkehrszeichen "Verbot für Fahrzeuge aller Art"

    Verkehrsverbote nach § 41 Abs. 2 Satz 6 Nr. 6 StVO gelten für jedermann, der sich verkehrserheblich verhält, also auch den, der sein Fahrzeug auf öffentlichen Straßen abstellt bzw. parkt (OLG Karlsruhe, B. v. 08.08.1977 -- 3 Ss 210/77 --; OLG Düsseldorf, B. v. 06.09.1991 -- 5 Ss (OWi) 358/91 --, (OWi) 147/91 I).
  • OLG Köln, 05.09.1996 - Ss 417/96
    Indes läßt sich dem Zeichen 242 mit der für Verkehrszeichen gebotenen Eindeutigkeit und Verständlichkeit (vgl. BGHSt 34, 194, 197; OLG Düsseldorf NZV 1992, 85) auch ein Regelungsgehalt für den ruhenden Verkehr entnehmen.
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