Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92 - 100/92 I   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3577
OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92 - 100/92 I (https://dejure.org/1992,3577)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.12.1992 - 5 Ss 317/92 - 100/92 I (https://dejure.org/1992,3577)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Dezember 1992 - 5 Ss 317/92 - 100/92 I (https://dejure.org/1992,3577)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Schnee- und Eisglätte - Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit fahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1993, 158
  • JR 1994, 201
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Naumburg, 21.03.2017 - 2 Ws 45/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigtem Bereich

    Nach der Rechtsprechung gilt teilweise eine Geschwindigkeit von 4 bis zu 7 km/h als Schrittgeschwindigkeit (Brandenburgisches OLG, DAR 2005, 570; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158; OLG Köln VRS 68, 382), das OLG Hamm nennt eine Spanne von 4 bis 10 km/h (VRS 6, 222).
  • OLG Celle, 25.04.2012 - 31 Ss 7/12

    Fahrlässige Tötung: Erfolgszurechnung an mittelbaren Verursacher

    In einer derartigen Fallkonstellation wäre ausnahmsweise sogar eine Verurteilung durch das Revisionsgericht möglich gewesen, wenn der Angeklagte vom Berufungsgericht insgesamt freigesprochen worden wäre (vgl. BGH VRS 54, 436; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158; LR-Hanack, StPO 25. Aufl. § 354 Rn. 44; KK-Kuckein, StPO 6. Aufl. § 354 Rn. 13; Meyer-Goßner aaO § 354 Rn. 23; jew. m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2014 - 11 U 88/13

    Zur Haftung eines Rollstuhlfahrers wegen Zusammenstoßes mit einem Fußgänger

    Damit hätte der Beklagte aber selbst bei Ausschöpfung der ihm technisch möglichen Höchstgeschwindigkeit noch die ihm nach § 24 Abs. 2 StVO am Unfallort vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit eingehalten, welche als Fußgängerdurchschnittstempo bei 4 bis 7 Km/h liegt [so OLG Düsseldorf NZV 1993, 158 - Rn. 13; OLG Karlsruhe NZV 2004, 321 - Rn. 11; vgl. auch OLG Brandenburg DAR 2005, 570 - Rn. 8: bis zu 7 Km/h].
  • OLG Brandenburg, 23.05.2005 - 1 Ss OWi 86 B/05

    Zum Begriff der Schrittgeschwindigkeit

    Auch dies erweist sich als nicht tragfähig, ist doch in der herrschenden Rechtsprechung anerkannt, dass eine gefahrene ("Netto-") Geschwindigkeit von bis zu 7 km/h noch als Schrittgeschwindigkeit gilt (vgl. OLG Köln VRS 68, 382; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158).
  • OLG Frankfurt, 18.11.2004 - 26 U 53/04

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Glatteisunfall im Folgeverkehr

    Das erfordert notfalls die Einhaltung bloßer Schrittgeschwindigkeit (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 1993, 158 f).
  • OLG Dresden, 15.02.2001 - Ss OWi 523/00

    Fahrverbot; grobe Pflichtverletzung; Rotlichtverstoß

    Er musste seine Fahrweise so einrichten, dass er gefahrlos lenken und rechtzeitig anhalten konnte (BGH VR 66, 1077; OLG Hamm VRS 25, 455; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158).Das Fahrverhalten des Betroffenen erfüllt - bezogen auf die deutlich erkennbaren winterlichen Straßenverhältnisse - den Regelfall des Fahrlässigkeitsverschuldens, den der Verordnungsgeber in § 1 Abs. 2 BKatV zu Grunde gelegt hat.
  • KG, 12.03.2008 - 2 Ss 264/07

    Verwendung des Begriffs "Schrittgeschwindigkeit" im Tatbestand eines Urteils

    Daran hält er nicht mehr fest, sondern sieht als Schrittgeschwindigkeit eine solche von 4 bis 7 km/h an [vgl. OLG Köln VRS 68, 382 ; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158; OLG Stuttgart VRS 70, 49, 50 ; OLG Karlsruhe NJW 2004, 1887 [OLG Karlsruhe 14.04.2004 - 1 Ss 150/03] ; OLG Brandenburg, DAR 2005, 570; Burmann in Jagow/ Burmann/Heß, Straßenverkehrsrecht 20. Aufl., StVO § 3 Rdn. 69].
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