Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.04.1993 - 5 U 222/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betriebsfremd; Teilkasko; Versicherung; Besitz; Fahrerlaubnis; Deckung; Schaden; Schwarzfahrt
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVG § 7 Abs. 3; AKB § 12 Abs. 1 I b
Begriff der "betriebsfremden Person" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AKB § 12 Abs. 1 Ib
Verfahrensgang
- LG Aachen, 26.05.1992 - 1 O 383/91
- OLG Köln, 22.04.1993 - 5 U 222/92
Papierfundstellen
- NJW 1994, 60 (Ls.)
- NZV 1993, 397
- VersR 1994, 593
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Schleswig, 31.10.1984 - 9 U 208/83
Auszug aus OLG Köln, 22.04.1993 - 5 U 222/92
Das Merkmal "betriebsfremd" ist nach allgemeiner Meinung im Zusammenhang mit der Bestimmung des § 7 Abs. 3 StVG zu sehen (vgl. OLG Schleswig, VersR 1986, 30;… Prölss/Martin, VVG, 25. Aufl., Anm. 7 zu § 12 AKB;… Stiefel/Hofmann, AKB, 15. Aufl., Rn. 39 zu § 12 AKB). - BGH, 27.11.1980 - IVa ZR 36/80
Begriff der Entwendung
Auszug aus OLG Köln, 22.04.1993 - 5 U 222/92
Dahinter steht der Gedanke, daß investiertes Vertrauen, nämlich das des Halters gegenüber dem Fahrzeugbesitzer, nicht geschützt wird (vgl. dazu BGHZ 5, 269 ff., 273, 274; BGH VersR 1981, 345 ff., 346;… Jagusch-Hent-schel, Straßenverkehrsrecht, 31. Aufl., Rn. 58 zu § 7 StVG). - BGH, 10.03.1952 - III ZR 235/51
Vermietung eines Kraftfahrzeugs
Auszug aus OLG Köln, 22.04.1993 - 5 U 222/92
Dahinter steht der Gedanke, daß investiertes Vertrauen, nämlich das des Halters gegenüber dem Fahrzeugbesitzer, nicht geschützt wird (vgl. dazu BGHZ 5, 269 ff., 273, 274; BGH VersR 1981, 345 ff., 346;… Jagusch-Hent-schel, Straßenverkehrsrecht, 31. Aufl., Rn. 58 zu § 7 StVG).
- OLG Köln, 19.09.1995 - 9 U 59/95
Zur Überlassung eines Kfz an einen Betrüger; Begriff der Entwendung in der …
Nicht betriebsfremd ist demnach derjenige, der zwar nicht so wie geschehen mit dem Fahrzeug fahren darf, es aber mit Willen des Halters in Besitz hat (vgl. Senat VersR 94, 593 = ZFS 93, 307).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.02.1993 - 27 U 182/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Personenkreis; Kind; Alter; 13; Geschwindigkeit; Fahrgeschwindigkeit; Bremsbereitschaft
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVG § 9; StVO § 3 Abs. 2a § 25 Abs. 3
Haftungsverteiluing bei Kollision zwischen einem Pkw und einem fast 14jährigen, die Straße überquerenden Mädchen
Papierfundstellen
- NZV 1993, 397
- VersR 1994, 831
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem …
Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit (BGH VRS 62, 166), Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG …