Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 28.09.1992

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.05.1992 - 9 U 9/92   

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https://dejure.org/1992,3756
OLG Hamm, 26.05.1992 - 9 U 9/92 (https://dejure.org/1992,3756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.05.1992 - 9 U 9/92 (https://dejure.org/1992,3756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Mai 1992 - 9 U 9/92 (https://dejure.org/1992,3756)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherheitsabstand auf der Autobahn; Verkürzung des Bremsweges des vorausfahrenden Fahrzeuges; Bremsweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 7 § 17; StVO § 1 § 4
    Haftungsverteilung bei Kettenauffahrunfall auf der Autobahn

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2124 (Ls.)
  • NZV 1993, 68
  • VersR 1993, 1030
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 30.06.2014 - 5 U 28/14

    Verkehrsunfallhaftung: Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf dem

    Insoweit trägt der Vorausfahrende entgegen der Auffassung des Landgerichts bei Auffahren des Hintermanns in der Regel weitaus überwiegend den Schaden (OLG Düsseldorf MDR 1974, 42; OLG Hamburg NZV 1993, 68).

    Der Sicherheitsabstand ist daher in der Regel nicht darauf einzurichten, dass der normale Bremsweg des vorausfahrenden Fahrzeugs außergewöhnlich verkürzt wird (vgl. OLG Hamm, Urteil v. 26.05.1992 - 9 U 9/92).

  • OLG Saarbrücken, 07.01.2003 - 3 U 26/02

    Haftungsverteilung bei Auffahrunfall; Starkes Abbremsen eines PKW wegen eines auf

    Dabei kann sich auch eine überwiegende Haftung des Bremsenden ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1974, 42 f; OLG Hamm, NZV 1993, 68; OLG Koblenz, VRS 68, 251 (252); Hentschel, aaO., § 4 StVO, Rdnr. 17).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.09.1992 - 6 U 45/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2942
OLG Hamm, 28.09.1992 - 6 U 45/92 (https://dejure.org/1992,2942)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.09.1992 - 6 U 45/92 (https://dejure.org/1992,2942)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. September 1992 - 6 U 45/92 (https://dejure.org/1992,2942)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    "Gestellter Unfall" durch Fahrer; Unfallabsprachen ohne die Fahrzeughalter; Schadensersatz für Eigentümer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    PflVG § 3 Nr. 1; StVG § 7 § 17; VVG § 79 § 152
    Haftungsverteilung bei einem gestellten Unfall

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 942 (Ls.)
  • NJW-RR 1993, 1180
  • NZV 1993, 68
  • VersR 1993, 1372
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 18.12.2012 - VI ZR 55/12

    Bindungswirkung der im Adhäsionsverfahren ergehenden Entscheidung

    Der Ausschluss des Versicherungsschutzes gemäß § 152 VVG a.F. gilt gegenüber dem Versicherungsnehmer nur, wenn er selbst vorsätzlich und rechtswidrig gehandelt hat (OLG Hamm, VersR 1993, 1372 1373; OLG Nürnberg, VersR 2001, 634; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 397, 399; Jahnke, aaO Rn. 31).
  • OLG Hamm, 15.06.2005 - 13 U 63/05

    Ausschluss der Haftung des KFZ-Versicherers bei Vorsatz des Fahrers

    Der Fortfall des Deckungsanspruchs des mitversicherten Fahrers gegen die Pflichtversicherung wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Schadens wirkt aber nicht zugleich gegen die Halterin und Versicherungsnehmerin, der kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt (im Anschluss an BGH VersR 1971, 239; OLG Hamm VersR 1993, 1372 = NJW-RR 1993, 1180).

    Der Fortfall des Deckungsanspruchs des mitversicherten Fahrers gegen die Pflichtversicherung wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Schadens wirkt nicht zugleich gegen die Versicherungsnehmerin, der kein vorsätzliches Handeln zur Last fällt (vgl. BGH VersR 1971, 239; OLG Köln VersR 1982, 383; OLG Hamm VersR 1993, 1372 = NJW-RR 1993, 1180; OLG Schleswig VersR 1995, 827; Prölls/Martin/Voit/Knappmann, VVG, 27. Aufl., § 152 Rn. 5; Becker/Böhme/Biela, Kraftverkehrshaftpflichtschäden, 22. Aufl., P 18).

  • OLG Düsseldorf, 19.01.2009 - 1 U 209/07

    Haftungsverteilung bei einem gestellten Unfallereignis hinsichtlich eines

    Denn das Erlöschen der Deckungsansprüche des mitversicherten Fahrers - hier des A - wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls wirkt nicht zugleich gegenüber dem Versicherungsnehmer und Halter, dem kein vorsätzliches Handeln zur Last fällt (vgl. BGH VersR 1971, 239; 1981, 40; OLG Hamm, VersR 1993, 1372 f.; OLG Köln, Schaden-Praxis 2002, 301 f.; Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 27. Auflage, § 152 Rn. 1).
  • OLG Schleswig, 15.11.1994 - 9 U 85/93

    Haftungsverteilung bei einem fingierten Unfall

    Das Erlöschen des Deckungsanspruchs des mitversicherten Fahrers wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls wirkt aber nicht zugleich gegen den Versicherungsnehmer und Halter, dem kein vorsätzliches Handeln zur Last fällt (vgl. BGH VersR 1971, 239; OLG Köln VersR 1982, 383 ; OLG Hamm NJW-RR 1993, 1180 ; Prölss/Martin, VVG , 25. Aufl., § 79 Anm. 1, § 152 Anm. 1; Schlegelmilch VersR 1984, 22; VersR 1985, 21; Staab, aaO., S. 31 ff.; a.A. Rischar VersR 1983, 916; VersR 1984, 1025; Palmer VersR 1984, 817); denn subjektive Risikoausschlüsse, die in der Person des Mitversicherten liegen, sind dem Versicherungsnehmer nicht zuzurechnen.

    Zur Rechtsfolge hälftiger Haftung gegenüber dem nicht beteiligten Halter hat sich ähnlich das OLG Hamm (Urteil - 6 U 45/92 - 28.9.1992, in DAR 1993, 28 = NJW-RR 1993, 1180 = VersR 1993, 1372 ) geäußert.

    Vgl. BGH VersR 1971, 239; OLG Köln VersR 1982, 383 ; OLG Hamm r+s 1992, 400 = NJW-RR 1993, 1180 ; Prölss/Martin, VVG , 25. Aufl., § 79 Anm. 1, § 152 Anm. 1; Schlegelmilch VersR 1984, 22; VersR 1985, 21; Staab, aaO., S. 31 ff.; a. A. Rischar VersR 1983, 916; VersR 1984, 1025; Palmer VersR 1984, 817; Zu den Beweisanzeichen für einen verabredeten/gestellten Unfall siehe OLG Hamm r+s 1993, 444; OLG Köln r+s 1994, 402; 1994, 242 ; 1992, 290.

  • LG Hagen, 23.09.2009 - 10 S 228/08

    Keine Haftung des an einer Unfallmanipulation nicht selbst beteiligten

    Es ist kein Grund ersichtlich, die allgemeinen Grundsätze der Haftungs- bzw. Zurechnungseinheit nicht anzuwenden, wenn die Fahrzeugführer den Schaden ohne Kenntnis der Halter vorsätzlich herbeigeführt haben (OLG I2, VersR 1993, 1372 m.w.N.).
  • AG Nürnberg, 06.04.2009 - 20 C 646/09
    Soweit das Oberlandesgericht Nürnberg in dem Urteil vom 27.01.2009 (Aktenzeichen 1 U 1878/08) einen Abzug von 10 Prozent für die Eigenersparnis berücksichtigt, mag das Gericht dieser Schätzung nicht folgen (vgl. aA auch OLG Nürnberg VersR 200, Seite 208: dort wurde die Eigenersparnis auf 3 Prozent geschätzt unter Verweis auf die instruktiven Ausführungen des Prof. Dr. Meining in DAR 1993, S. 28, 1 ff).
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