Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.07.1992 - 2 Ss 187/91 - 35/92 III   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1993, 76
  • StV 1993, 310



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Hamm, 03.06.2004 - 2 Ss 112/04  

    Hauptstrafe; Nebenstrafe; Wechselwirkung; langer Zeitraum zwischen Tat und

    Es ist daher in jedem Fall zu prüfen, ob der angestrebte (spezialpräventive) Erfolg nicht durch eine höher bemessene Hauptstrafe erreicht werden kann (vgl. hierzu LK-Geppert, StGB, 11.Aufl., § 44 Rdnr. 28 f.; BGHSt 24, 348, 350; 29, 58, 60/61; OLG Düsseldorf, StV 1993, 310, 311).
  • OLG Koblenz, 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Elektronische

    Insoweit ist in der Rechtsprechung eine Dauer von zwei Jahren zwischen der Tat und der erstinstanzlichen Entscheidung anerkannt, ab welchem zumindest Anlass zur Erörterung besteht, ob der spezialpräventive Zweck der Maßnahme nach den Umständen des Einzelfalls noch erreicht werden kann (vgl. OLG Stuttgart NZV 2017, 341; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2007, 323; OLG Saarbrücken VRS 126 [2014], 203; OLG Hamm, Beschluss vom 24. Januar 2012 - III-3 RBs 364/1; OLG Naumburg, Beschluss vom 13. Juni 2017 - 2 Ws 132/17 [jeweils juris]; zu § 44 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2001 - 5 StR 439/01 [juris] = wistra 2002, 57; OLG Stuttgart NZV 2016, 292; OLG Hamm NZV 2004, 598; VRS 109 [2005], 19; OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76).
  • BayObLG, 18.10.1996 - 2 ObOWi 777/96  

    Fahrverbot allgemein - Fahrverbotsthemen - Absehen vom Fahrverbot - Fahrverbot

    Es ist als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme gedacht und ausgeformt (BVerfGE 27, 36/42); es kann seinen Sinn verloren haben, wenn zwischen dem Verkehrsverstoß und dem Wirksamwerden seiner Anordnung ein erheblicher Zeitraum liegt und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (BayObLG bei Rüth DAR 1978, 2Ol/206; Jagusch/Hentschel Straßenverkehrsrecht 33. Aufl. § 25 StVG Rn. 15 b; OLG Karlsruhe DAR 1992, 437/438; vgl. auch OLG Düsseldorf NZV 1993, 76/77 für den ähnlich gelagerten Fall eines Fahrverbots nach § 44 StGB ).
  • OLG Zweibrücken, 11.09.2000 - 1 Ss 223/00  

    Absehen von Regelfahrverbot

    Bei einem zeitlichen Abstand zur Tat von 26 Monaten kann das Fahrverbot diesen Sanktionszweck in der Regel dann nicht mehr erfüllen, wenn der Betroffene - wie hier - in der Zwischenzeit bei einer jährlichen Fahrleistung von 80 000 km beanstandungsfrei am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. hierzu auch OLG Düsseldorf, aaO; NzV 1993, 76 für den ähnlich gelagerten Fall des § 44 StGB; BayObLG bei Rüth, DAR 1978, 201, 206; OLG Karlsruhe DAR 1992, 437).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2006 - 2 Ss 17/06  
    Die Erwägungen des Tatrichters müssen soweit eindeutig und klar erkennen lassen, dass er sich der Zweckrichtung und Wechselwirkung bewusst gewesen ist und der Zweck der an sich verwirkten Nebenstrafe nicht auch schon durch eine empfindliche Erhöhung der Hauptstrafe zu erreichen ist (OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, StV 1993, 310, 311 = NZV 1993, 76, 77 = VerkMitt 1993, Nr. 18 = OLGSt StGB § 44 Nr. 2 = VRS 84, 334, 337).
  • OLG Frankfurt, 29.01.2009 - 2 Ss OWi 39/09  

    OWi-Recht: Voraussetzungen für Absehen von Fahrverbot in Ausnahmefall

    Denn die bei der Bemessung der Geldbuße und die zur Frage der Verhängung eines Fahrverbots anzustellenden Erwägungen sind so eng miteinander verbunden, dass eine getrennte Würdigung der Nebenfolge und der Geldbuße ausgeschlossen ist (BGHSt 24, 11, 12; OLG Düsseldorf, VRS 84, 334, 337; VRS 69, 50, 51; OLG Frankfurt/M. - 2 Ws (B) 231/94 OWiG - - 2 Ws (B) 463/95 OWiG; - 2 Ws (B) 3/97 OWiG -).".
  • OLG Koblenz, 21.12.2017 - 1 OWi 6 SsBs 107/17  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Rechtliche

    Insoweit ist in der Rechtsprechung eine Dauer von zwei Jahren zwischen der Tat und der erstinstanzlichen Entscheidung anerkannt, ab welchem zumindest Anlass zur Erörterung besteht, ob der spezialpräventive Zweck der Maßnahme nach den Umständen des Einzelfalls noch erreicht werden kann (vgl. OLG Stuttgart NZV 2017, 341; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2007, 323; OLG Saarbrücken VRS 126 [2014], 203; OLG Hamm, Beschluss vom 24. Januar 2012 - III-3 RBs 364/1; OLG Naumburg, Beschluss vom 13. Juni 2017 - 2 Ws 132/17 [jeweils juris]; zu § 44 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2001 - 5 StR 439/01 [juris] = wistra 2002, 57; OLG Stuttgart NZV 2016, 292; OLG Hamm NZV 2004, 598; VRS 109 [2005], 19; OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76).
  • OLG Jena, 29.06.2007 - 1 Ss 103/07  

    Strafzumessung

    Die Erwägungen des Tatrichters müssen insoweit eindeutig und klar erkennen lassen, dass er sich der Zweckrichtung und Wechselwirkung bewusst gewesen ist und der Zweck der an sich verwirkten Nebenstrafe nicht auch schon durch eine empfindliche Erhöhung der Hauptstrafe zu erreichen ist (vgl. dazu BGHSt 24, 348, 350; OLG Düsseldorf NZV 1993, 76 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 18.10.2017 - 1 OLG 6 Ss 159/17  
    Da die Nebenstrafe als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme ausgeformt ist, kann sie ihren Sinn verloren haben, wenn die zu ahnende Tat lange zurückliegt, die für die Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Angeklagten liegen und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (vgl. OLG Hamm NZV 2004, 598; VRS 109 [2005], 19; OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76; Beschluss vom 23. Juni 2013 - III-5 RVs 52/13; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. März 2016 - 4 Ss 700/15; OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 2 St OLG Ss 147/10 [jeweils juris]).
  • OLG Hamm, 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Fahren mit nicht angepasster Geschwindigkeit,

    Dies wäre hier aber - anders als bei der Verhängung des Fahrverbotes gemäß § 44 StGB, bei der auch das Nachtatverhalten berücksichtigt werden kann (OLG Düsseldorf, NZV 1993, S. 76) - zur Verhängung des Fahrverbotes erforderlich gewesen.
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