Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 07.09.1994

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.12.1994 - 11 AS 94.3847   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 167



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)  

  • OVG Thüringen, 28.07.2011 - 1 EO 1108/10

    ; Abscheideanlage; Abwasser; Anschluss- und Benutzungszwang; Begründungsmangel;

    Dies kommt etwa im Bereich des Sicherheitsrechts in Betracht, wenn unmittelbare Gefahren für wichtige Rechtsgüter bestehen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.12.1994 - 11 AS 94.3847 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.09.2009 - 5 B 1265/09 - Kopp/Schenke, VwGO, Komm., 16. Aufl., § 80 Rdnr. 86).
  • OVG Saarland, 09.07.2004 - 1 W 11/04

    Einrichtung einer Linienbushaltestelle im reinen Wohngebiet

    25, und vom 21.6.1995 - 9 R 14/95 -, n.v.; vgl. ferner VGH Mannheim, Urteil vom 20.10.1994, ZfS 1995, 239; VGH Kassel, Beschluss vom 8.7.2002, ESVGH 52, 236, und - zusammenfassend - Grote in Kodal, Straßenrecht, 6. Aufl., Kapitel 24 Rdnr. 75.2 m.w.N., zutreffend ausgeführt hat - darauf wird Bezug genommen -, entscheidet die Straßenverkehrsbehörde nach § 45 Abs. 3 Satz 1 StVO in Verbindung mit § 32 Abs. 1 BO Kraft über den Standort der einzelnen Haltestelle für Linienbusse im Rahmen der allgemeinen Gesetze nach ihrem planerischen Ermessen, wobei vor allem die Belange des öffentlichen Personennahverkehrs, die Erfordernisse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und die Interessen der von einem widmungsgemäßen Haltestellenbetrieb betroffenen Anlieger in die Erwägungen einzustellen sind.
  • VGH Bayern, 20.02.2015 - 20 CS 15.56

    Einbringen von teerhaltigem Material (Straßenaufbruch) als Fundationsschicht

    Dies kommt etwa im Bereich des Sicherheitsrechts in Betracht, wenn unmittelbare Gefahren für wichtige Rechtsgüter bestehen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.12.1994 - 11 AS 94.3847 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.09.2009 - 5 B 1265/09 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.09.1994 - 5 S 2108/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Auswirkungen eines Reitverbotes auf (Wald-)Wegen für einen Gewerbebetrieb (Reiterhof)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 2 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG, § 45 Abs 1 S 2 Nr 2 StVO, § 38 Abs 2 S 1 NatSchG BW, § 37 Abs 1 S 2 WaldG BW, § 39 Abs 1 WaldG BW
    Auswirkungen eines Reitverbotes auf (Wald-)Wegen für einen Gewerbebetrieb (Reiterhof)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 67
  • NVwZ-RR 1995, 323
  • NZV 1995, 167 (Ls.)
  • VBlBW 1994, 502



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 7-IV-94
    Wenn die Beschwerdeführerin zu 3. den freien Zugang zum Wald und zur freien Landschaft zur Grundlage ihrer gewerblichen Betätigung gemacht hat, so hat sie lediglich eine von Art. 31 Abs. 1 SächsVerf nicht geschützte Chance beziehungsweise eine günstige Rechtslage wahrgenommen (vgl. BVerfGE 78, 205 [211]; VGH Baden-Württemberg., Beschluß vom 7.9.1994 - 5 S 2108/94 -, NVwZ-RR 1995, 323 [324]).
  • VG Karlsruhe, 12.08.2009 - 4 K 1648/09

    Antrag eines Naturschutzverbandes auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den Neubau

    3 Dieser Antrag ist nach § 80 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO zwar statthaft, aber unzulässig, denn es fehlt dem Antragsteller an der Antragsbefugnis, die wegen der Akzessorietät des vorläufigen Rechtschutzes nur derjenige besitzt, der hinsichtlich des angegriffenen Verwaltungsakts im Hauptsacheverfahren gemäß § 42 Abs. 2 VwGO klagebefugt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.10.1992 - 4 A 4.92 -, NVwZ 1993, 565; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 31.07.1989 - 1 S 3675/88 -, NJW 1990, 61; Beschl. v. 07.09.1994 - 5 S 2108/94 -, NuR 1995, 264; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., § 80 Rn. 134 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 25.09.2003 - 8 KN 2072/01

    Beschränkte Befahrbarkeit eines als Landschaftsbestandteil geschützten

    Ihr Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb wird durch das teilweise Befahrensverbot nämlich nicht berührt, weil die vom Bootstourismus profitierenden Betriebe lediglich Erwerbschancen genutzt haben, deren Fortbestand eigentumsrechtlich nicht geschützt ist (vgl. BVerfG, Beschl. V. 18.5.1988 - 2 BvR 579/81 - BVerfGE 78, 205 (211); VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 7.9.1994 - 5 S 2108/94 - NVwZ-RR 1995 S. 323).
  • OVG Niedersachsen, 31.05.2001 - 7 MB 1546/01

    Länderübergreifende Kompensationsmaßnahme; Verband; Beteiligung; Rügebefugnis;

    Es besteht auch kein Zweifel daran, dass Gegenstand eines Ergänzungsbeschlusses grundsätzlich auch Maßnahmen sein können, die im Zuge der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zu treffen sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.8.1994 - 4 B 105.94 -, Buchholz 316 § 74 Nr. 31 = NVwZ-RR 1995, 323; Beschl. v. 22.5.1995 - 4 B 30.95 -, Buchholz 406.401 § 8 BNatSchG Nr. 16).
  • VG Sigmaringen, 24.04.2007 - 9 K 1835/05

    Gewerbliche Nutzung von Waldwegen mit Schlittenhundengespannen ist

    Darauf, dass seine Kunden sich bei der Fahrt durch den Wald erholen wollen, kann sich der Kläger nicht berufen, denn er kann nur eigene Rechte geltend machen (entspr. zur Rechtsstellung des Betreibers eines Reiterhofs, der sich auf die Teilhabe seiner Kunden am Gemeingebrauch als Ausfluss des Rechts auf Erholung stützen wollte: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.09.1004 - 5 S 2108/94 -, NVwZ-RR 1995, 323 ff. m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 25.09.2003 - 8 KN 2073/01

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis einer Gemeinde; Landschaftsbestandteil;

    Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb wird durch das teilweise Befahrensverbot nämlich nicht berührt, weil die vom Bootstourismus profitierenden Betriebe lediglich Erwerbschancen genutzt haben, deren Fortbestand eigentumsrechtlich nicht geschützt ist (vgl. BVerfG, Beschl. V. 18.5.1988 - 2 BvR 579/81 - BVerfGE 78, 205 (211); VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 7.9.1994 - 5 S 2108/94 - NVwZ-RR 1995 S. 323).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.1996 - 5 S 1570/96

    Einschränkung des Anliegergebrauchs für einen Feldweg zum Schutze eines

    Wenn der Antragsteller letztere zur "Grundlage" seines Betriebs macht, so nimmt er lediglich eine nicht von Art. 14 Abs. 1 GG geschützte Chance wahr (vgl Senatsbeschluß v 07.09.1994 - 5 S 2108/94 - mwN - UPR 1995, 76).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.1995 - 5 S 1281/94

    Untersagung einer Schleppjagd nach NatSchG BW § 40 wegen Überschreitens des

    Darunter fallen beispielsweise organisierte Ausritte im Rahmen des Betriebs eines Reiterhofes (vgl. dazu Beschl. des erk. Senats v. 07.09.1994 - 5 S 2107/94 - UPR 1995, 76).
  • VG Regensburg, 08.08.2006 - RO 11 K 06.75

    Offenbar nicht beabsichtigte Härte gegenüber dem Betreiber einer Ufergaststätte

    Er kann sich insbesondere nicht auf sein durch Art. 14 Abs. 1 GG geschütztes Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb berufen (VGH Mannheim, Beschl. v. 7.9.1994, NVwZ-RR 1995, 323 = NuR 1995, 264).
  • VG Berlin, 17.11.2014 - 1 L 301.14

    Errichtung von temporären Entwässerungsleitungen

    Anspruch auf eine dauerhafte Aufrechterhaltung derselben hat er aber nicht (VGH Mannheim, Beschluss vom 7. September 1994 - 5 S 2108/94 - juris, Rn. 5; Sauthoff, a.a.O., Rn. 354).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht