Weitere Entscheidungen unten: OLG Oldenburg, 28.03.1995 | OLG Düsseldorf, 02.06.1995

Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.07.1995 - Ss 249/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3025
OLG Köln, 04.07.1995 - Ss 249/95 (https://dejure.org/1995,3025)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.07.1995 - Ss 249/95 (https://dejure.org/1995,3025)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. Juli 1995 - Ss 249/95 (https://dejure.org/1995,3025)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung einer Beweiswürdigung bei vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs durch grob verkehrswidriges und rücksichtsloses falsches Überholen; Folgen eines Verstoßes gegen die Denkgesetze bei der Beweiswürdigung; Einordnung von dichtem Auffahren zur Erzwingung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 405
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 28.03.1995 - Ss 114/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6053
OLG Oldenburg, 28.03.1995 - Ss 114/95 (https://dejure.org/1995,6053)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28.03.1995 - Ss 114/95 (https://dejure.org/1995,6053)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28. März 1995 - Ss 114/95 (https://dejure.org/1995,6053)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 405
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 01.09.2003 - 1 Ss 151/03

    Regelfahrverbot, Absehen vom, Begründungspflicht

    Nur eine Härte ganz außergewöhnlicher Art, wie sie z.B. im (real) drohenden Verlust der beruflichen und damit wirtschaftlichen Existenz zu sehen wäre, könnte dies begründen (OLG Koblenz, 2 Ss 4/99 vom 11.02.1999 und 2 Ss 160/96 vom 02.07.1996; OLG Hamm NZV 91, 121 sowie 2 Ss OWi 623/95 vom 09.07.1995, 2 Ss OWi 703/95 vom 26.06.1995, 2 Ss 386/95, vom 18.07.1995, 1 Ss OWi 211/2000 und 2 Ss OWi 830/95 vom 20.07.1995, alle in: www.burhoff.de; vgl auch BVerfG NJW 95, 1541; OLG Düsseldorf NZV 95, 161; OLG Oldenburg NZV 95, 405 und die Zusammenstellung bei Bode ZfS 95, 21 m.w.N.).
  • OLG Köln, 21.10.2003 - Ss 410/03

    Umfang der Vollmacht zur Rechtsmitteleinlegung

    Die den von der Verteidigung zitierten Entscheidungen zugrunde liegenden Sachverhalte (vgl. BayObLG NZV 1998, 212 sowie OLG Oldenburg NZV 1995, 405) unterscheiden sich von dem vorliegenden in erheblicher Weise.
  • OLG Koblenz, 17.08.2004 - 2 Ss 154/04

    Fahrverbot - Regelfahrverbot - Notwendigkeit der Anordnung

    Nur eine Härte ganz außergewöhnlicher Art, wie sie z.B. im (real) drohenden Verlust der beruflichen und damit wirtschaftlichen Existenz zu sehen wäre, könnte dies begründen (OLG Koblenz, 2 Ss 4/99 vom 11.02.1999 und 2 Ss 160/96 vom 02.07.1996; OLG Hamm NZV 91, 121 sowie 2 Ss OWi 623/95 vom 09.07.1995, 2 Ss OWi 703/95 vom 26.06.1995, 2 Ss 386/95, vom 18.07.1995, 1 Ss OWi 211/2000 und 2 Ss OWi 830/95 vom 20.07.1995, alle in: www.burhoff.de; vgl auch BVerfG NJW 95, 1541; OLG Düsseldorf NZV 95, 161; OLG Oldenburg NZV 95, 405 und die Zusammenstellung bei Bode ZfS 95, 21 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.06.1995 - 5 Ss (OWi) 204/95 - (OWi) 87/95 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5975
OLG Düsseldorf, 02.06.1995 - 5 Ss (OWi) 204/95 - (OWi) 87/95 I (https://dejure.org/1995,5975)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.06.1995 - 5 Ss (OWi) 204/95 - (OWi) 87/95 I (https://dejure.org/1995,5975)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Juni 1995 - 5 Ss (OWi) 204/95 - (OWi) 87/95 I (https://dejure.org/1995,5975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 405 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 11.09.1996 - 5 Ss OWi 251/96

    Kein Absehen vom Regelfahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitungen auf einer

    Die Erfüllung dieses Tatbestandes weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse vom 15. März 1994 in NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VRS 87, 218 = VM 1994, 77; vom 22. März 1995 in VRS 89, 231 = NStZ-RR 1996, 22 = DAR 1995, 302 ; vom 31. März 1995 in VRS 89, 234 = NZV 1995, 406 sowie vom 2. Juni 1995 in VRS 89, 466 = NZV 1995, 405 ).

    Bei der hiernach gebotenen Anwendung des Grundsatzes von Regel und Ausnahme bedarf es zur Begründung einer das Absehen von dem an sich gebotenen Fahrverbot rechtfertigenden Ausnahmesituation allerdings der näheren Darlegung, warum der Tatrichter diese in tatsächlicher Hinsicht für gegeben hält (vgl. Senatsbeschluß vom 2. Juni 1995 a.a.O.).

  • OLG Zweibrücken, 23.04.2008 - 1 Ss 59/08

    Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Notwendige Begründung eines

    Nicht näher belegte Angaben des Betroffenen, der sich auf das Vorliegen einer persönlichen Ausnahmesituation beruft, darf er aber nicht ohne weiteres - und ohne jegliche Begründung im Urteil - einfach als glaubhaft hinnehmen (Senat, Beschluss vom 8. September 2005 - 1 Ss 106/05 -, veröffentlicht in juris; OLG Stuttgart NZV 1994, 371; OLG Düsseldorf NZV 1995, 405; OLG Rostock NZV 2002, 137, 139; KG VRS 113, 314, 315, jeweils m. w. N.).

    So wäre es etwa rechtsfehlerhaft, von der Anordnung des Regelfahrverbots schon deshalb abzusehen, weil der Betroffene sein Fahrzeug für den Weg zur Arbeitsstätte benötigt oder weil "die von (ihm) benutzte Strecke so ausgebaut ist, dass sie zur Geschwindigkeitsüberschreitung verleitet und zur Tatzeit kein besonderes Verkehrsaufkommen herrschte" (OLG Düsseldorf NZV 1995, 405).

  • OLG Düsseldorf, 27.06.1996 - 5 Ss OWi 191/96
    Die Erfüllung dieses Tatbestandes weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbotes bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse vom 15. März 1994 in NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VRS 87, 218 = VM 1994, 77; vom 22. März 1995 in VRS 89, 231 = NStZ-RR 1996, 22 = DAR 1995, 302 ; vom 31. März 1995 in VRS 89, 234 = NZV 1995, 406 ; vom 2. Juni 1995 in VRS 89, 466 = NZV 1995, 405 ).

    Allerdings haben - häufig vorliegende - Umstände wie eine hohe jährliche Fahrleistung, das geschäftliche bzw. berufliche Angewiesensein des Betroffenen auf die Möglichkeit, ein Kraftfahrzeug selbst zu steuern, eine langjährige unfallfreie Fahrpraxis, das Fehlen von Voreintragungen im Verkehrszentralregister, eine mäßige Verkehrsdichte zur Tatzeit oder eine gut ausgebaute und trockene Straße im Zeitpunkt der Feststellung der Geschwindigkeitsüberschreitung sowohl jeder für sich als auch in ihrem Zusammentreffen in der Regel kein ausreichendes Gewicht, um von der Anordnung des Regelfahrverbotes absehen zu können (vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Juni 1994 in VRS 87, 450 ; vom 3. Dezember 1993 in NZV 1994, 117 = VRS 86, 353 = VM 1994, 45 = JMBl. NW 1994, 70; vom 20. Juli 1993 in NZV 1993, 445 = VRS 86, 144 = VM 1994, 22 sowie vom 22. März 1995, 31. März 1995 und 2. Juni 1995 a.a.O., jeweils m.w.N.).

  • OLG Zweibrücken, 08.09.2005 - 1 Ss 106/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Begründungsanforderungen bei Nichtverhängung des

    Entlastende Angaben des Betroffenen, der sich auf das Vorliegen einer persönlichen Ausnahmesituation beruft, darf er aber nicht ohne weiteres - und ohne jegliche Begründung im Urteil - einfach als glaubhaft hinnehmen (OLG Stuttgart a.a.O.; OLG Düsseldorf NZV 1995, 405 und VRS 90, 231).
  • OLG Zweibrücken, 19.11.2002 - 1 Ss 184/02

    Grob pflichtwidriges Verkehrsverstoß: Anforderungen an die Urteilsdarlegungen

    Entlastende Angaben des Betroffenen, der sich auf das Vorliegen einer besonderen Ausnahmesituation beruft, darf er aber nicht ohne weiteres einfach als glaubhaft hinnehmen (OLG Stuttgart, aaO; OLG Düsseldorf NZV 1995, 405 und VRS 90, 231).
  • OLG Zweibrücken, 12.12.2000 - 1 Ss 280/00

    Absehen von Regelfahrverbot

    Entlastende Angaben des Betroffenen, der sich auf das Vorliegen einer persönlichen Ausnahmesituation beruft, darf er aber nicht ohne weiteres - und ohne jegliche Begründung im Urteil - einfach als glaubhaft hinnehmen (OLG Stuttgart a.a.O.; OLG Düsseldorf NZV 1995, 405 und VRS 90, 231).
  • OLG Düsseldorf, 11.10.1996 - 5 Ss OWi 290/96
    Dies ist dem von einem Fahrverbot Betroffenen grundsätzlich zuzumuten, da anderenfalls die Funktion des Fahrverbotes als wirksame Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme weitgehend ins Leere liefe (Senatsbeschluß vom 2. Juni 1995 - 5 Ss (OWi) 204/95 - (OWi) 87/95 I).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht