Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 17.11.1995

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.11.1995 - 5 Ss (OWi) 415/95 - (OWi) 181/95 I   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 31 Abs. 2, § 34 Abs. 2 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1996, 120



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Bamberg, 12.06.2013 - 2 Ss OWi 659/13

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Aufsicht- und

    Dies kann nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Blick auf die besonderen Gefahren, die von entsprechenden Verstößen für den öffentlichen Straßenverkehr ausgehen, nur dann angenommen werden, wenn der insoweit Verantwortliche bei der Auswahl und Schulung der Fahrzeugführer die erforderliche Sorgfalt walten lässt, diese mit den notwendigen Weisungen versieht und sich durch gelegentliche - auch unerwartete - Kontrollen davon überzeugt, dass die Weisungen auch beachtet werden (vgl. etwa OLG Hamm DAR 2003, 381; OLG Düsseldorf NZV 1996, 120 und VerkMitt. 1987, 10; OLG Köln DAR 1985, 325 [jeweils für Verstöße gegen das Überladungsverbot]; OLG Düsseldorf NZV 1989, 282 [für Verstöße gegen Überwachungspflicht im Hinblick auf Fahrzeugmängel]; vgl. auch Dauer in Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht 42. Aufl. § 31 StVZO Rn. 18 sowie Burhoff/ Gieg , Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Aufl., Rn. 1905 ff., jeweils m.w.N).
  • OLG Hamm, 30.04.2003 - 2 Ss OWi 277/03

    Überladung, Sorgfaltspflicht, Weisungen, Kontrolle, Stichproben

    An die insoweit den Halter treffende Sorgfaltspflicht werden in der obergerichtlichen Rechtsprechung strenge Anforderungen gestellt (vgl. u.a. OLG Düsseldorf VRS 72, 218; NZV 1996, 120 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Köln DAR 1985, 325).
  • OLG Köln, 11.05.2006 - 8 Ss OWi 23/06
    Da er jedoch naturgemäß nicht alle sich aus dem Wirkungskreis des Betriebes ergebenden Aufgaben persönlich wahrnehmen kann, handelt er in der Regel selbst nicht pflichtwidrig, wenn trotz solcher Maßnahmen Pflichten verletzt werden (OLG Düsseldorf NZV 1996, 120 [121]; OLG Hamm a.a.O.; KG VRS 36, 269 [270]; SenE vom 24.10.1997 - Ss 493/97 B - SenE v. 07.10.2003 - Ss 369/03 Z - Rebmann/Roth/Hermann, OWiG, § 9 Rdnr. 58).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BayObLG, 17.11.1995 - 2 ObOWi 706/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    StVO § 37 Abs. 2 Nr. 4

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wechsellichtzeichenanlage; Fahrstreifen; Kreuzung; Rotlicht; Ordnungswidrigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Das In-falscher-Richtung-Durchfahren einer grünen Fahrstreifen-LZA ist ein Rotlichtverstoß, wenn das Falschfahren von vornherein beabsichtigt war

Papierfundstellen

  • NZV 1996, 120
  • VersR 1997, 252
  • BayObLGSt 1995, 193



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 647/96

    Nichtbeachtung eines Rotlichtpfeils bei anschließender Weiterfahrt in eine

    Deshalb könnte sich der Senat auch nicht der in der Rechtsprechung und Literatur verbreiteten Auffassung (BayObLG VRS 64, 148; OLG Hamm VRS 51, 149; Jäger aaO Rdn. 58; einschränkend BayObLG NZV 1996, 120; Jagusch/Hentschel aaO Rdn. 55; a.A. VG Hannover VRS 53, 398; vgl. auch OLG Zweibrücken NZV 1997, 324) anschließen, nach der in diesem Fall ein Rotlichtverstoß ausscheidet.
  • OLG Köln, 07.08.2015 - 1 RBs 250/15

    Vorliegen eines Rotlichtverstoßes durch Fahrstreifenwechsel nach Passieren der

    Es ist in Rechtsprechung und Kommentarliteratur einhellige Auffassung, dass derjenige, der bei einer Fahrbahn mit mehreren durch Richtungspfeile gekennzeichneten Spuren mit jeweils eigener Lichtzeichenregelung auf der durch Grünlicht freigegebenen Geradeausspur in eine Kreuzung einfährt und nach Überfahren der Haltelinie auf den durch Rotlicht gesperrten Fahrstreifen für Linksabbieger wechselt, jedenfalls dann einen Rotlichtverstoß begeht und nicht nur eine Zuwiderhandlung gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung, wenn er den Spurwechsel von vornherein zum Zweck des Umfahrens des Rotlichts beabsichtigt hatte (vgl. Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 37 Rdnr. 33, 34 m.w.N.; BGH, Beschl. v. 30.10.1997 - 4 StR 647/96 - = NJW 1998, 617-619 = NZV 1998, 119, 120; KG, Beschl. v. 07.04.2010 - 3 Ws (B) 115/10 - 2 Ss 40/10 - = NZV 2010, 361, 362; BayObLG, Beschl. v. 17.11.1995 - 2 ObOWi 706/95 - = NZV 1996, 120; BayObLG, Beschl. v. 27.06.2000 - 1 ObOWi 257/20000 = NZV 2000, 422 = NStZ-RR 2000, 341 = VRS 99, 29; BayObLG, Beschl. v. 24.09.2001 - 1 ObOWi 448/01- = DAR 2002, 77; BayObLG, Beschl. v. 12.02.2002 - 1 ObOWi 607/01 - = DAR 2002, 173, 174] = VRS 103, 307, 308).
  • BayObLG, 27.06.2000 - 1 ObOWi 257/00

    Rotlichtverstoß durch Fahrspurwechsel im Kreuzungsbereich

    Das war bereits vor dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30.10.1997 jedenfalls für den - auch vorliegend gegebenen - Fall anerkannt, daß es sich um ein gezieltes Umfahren der Rotlicht zeigenden Ampel handelt, sofern nur der durch die Lichtzeichenanlage geschützte Verkehrsbereich nicht verlassen worden ist (BayObLGSt 1995, 193 = NZV 1996, 120 m.zust.Anm. von Janiszewski NStZ 1997, 586/590; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41 je m.w.N.; vgl. auch OLG Zweibrücken NZV 1997, 324).

    In seiner Entscheidung vom 17.11.1995 (BayObLGSt 1995, 193) hatte der 2. Senat dies bereits dahin eingeschränkt, daß "zumindest dann" ein Rotlichtverstoß vorliege, wenn von vornherein die Absicht bestanden hatte, in der gesperrten Richtung weiter zu fahren.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht