Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 13.12.1995

Rechtsprechung
   BGH, 06.03.1996 - IV ZR 275/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,444
BGH, 06.03.1996 - IV ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,444)
BGH, Entscheidung vom 06.03.1996 - IV ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,444)
BGH, Entscheidung vom 06. März 1996 - IV ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,444)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Campinganhänger - Verbindung mit PKW - Beschädigung - Unversicherter Betriebsschaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKB § 12 Abs. 1 IIe
    Beschädigung des ziehenden Pkw durch einen Camping-Anhänger

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 857
  • MDR 1996, 1240
  • NZV 1996, 233
  • VersR 1996, 622
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 27.06.2012 - IV ZR 212/10

    Wohngebäudeversicherung: Reichweite und Wirksamkeit des Leistungsausschlusses für

    Die dem Versicherungsnehmer typischerweise unbekannte Entstehungsgeschichte von Versicherungsbedingungen hat bei ihrer Auslegung außer Betracht zu bleiben; auch versicherungswirtschaftliche Überlegungen können allenfalls insoweit Berücksichtigung finden, wie sie sich dem Versicherungsnehmer aus dem Bedingungswortlaut unmittelbar erschließen (st. Rspr., vgl. Senatsurteile vom 9. Dezember 1987 - IVa ZR 151/86, VersR 1988, 282 unter II; vom 18. Dezember 1991 - IV ZR 204/90, VersR 1992, 349 unter 3; vom 6. März 1996 - IV ZR 275/95, VersR 1996, 622 unter 3 b; vom 17. Mai 2000 - IV ZR 113/99, VersR 2000, 1090 unter 2 a).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2018 - 8 U 55/17

    VOB-Vertrag: Einrede des nichterfüllten Vertrags wegen Sachmängeln bei

    Voraussetzung ist vielmehr, dass nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten, von denen keine eindeutig überlegen ist, rechtlich vertretbar sind (vgl. BGH, Urteil vom 06.03.1996 - IV ZR 275/95 -, juris Rn. 9; BGH, Urteil vom 05.07.1995 - IV ZR 133/94 -, juris Rn. 13).
  • BGH, 09.05.2012 - VIII ZR 327/11

    BGH verneint Anwendung des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB auf preisgebundenen Wohnraum

    Voraussetzung ist vielmehr, dass nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbar Zweifel bleibt und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind (BGH, Urteile vom 6. März 1996 - IV ZR 275/95, NJW-RR 1996, 857 unter 3 a; vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, BGHZ 185, 310 Rn. 14).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 13.12.1995 - 6 U 168/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,7639
OLG Naumburg, 13.12.1995 - 6 U 168/95 (https://dejure.org/1995,7639)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13.12.1995 - 6 U 168/95 (https://dejure.org/1995,7639)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13. Dezember 1995 - 6 U 168/95 (https://dejure.org/1995,7639)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Mietkosten für ein Fahrzeug bei ungewisser Dauer des Vertrages; Konkrete Aufnahme von Mietpreisen in einen Mietvertrag; Entstehung von Vertragsbindungen trotz Einigungsmangels bezüglich des Preises; Pflicht des Vermieters zur Offenlegung von Tarifen zur ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1996, 233
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 12.10.2004 - VI ZR 151/03

    Unfallersatztarife auf dem Prüfstand

    Das kann - wie im Schrifttum geltend gemacht wird und inzwischen auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte anklingt (vgl. OLG München NZV 1994, 359; OLG Naumburg NZV 1996, 233; OLG Jena OLGR 2003, 316 f.) - zur Folge haben, daß die Preise der dem Unfallgeschädigten angebotenen "Unfallersatztarife" erheblich über den für Selbstzahler angebotenen "Normaltarifen" liegen (vgl. Albrecht NZV 1996, 49 ff.; Cavada, Die Unfallersatztarife, S. 3 ff.; a.A. Göhringer ZfS 2004, 437 ff.).
  • BGH, 26.10.2004 - VI ZR 300/03

    Unfallersatztarife auf dem Prüfstand

    Das kann - wie im Schrifttum geltend gemacht wird und inzwischen auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte anklingt (vgl. OLG München NZV 1994, 359; OLG Naumburg NZV 1996, 233; OLG Jena OLGR 2003, 316 f.) - zur Folge haben, daß die Preise der dem Unfallgeschädigten angebotenen "Unfallersatztarife" erheblich über den für Selbstzahler angebotenen "Normaltarifen" liegen (vgl. Albrecht NZV 1996, 49 ff.; Cavada, Die Unfallersatztarife, S. 3 ff.; a.A. Göhringer ZfS 2004, 437 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2000 - 1 U 172/99

    Schadensminderungspflicht bei Anmietung eines Unfall-Ersatzwagens

    Ob ein Autovermieter in seiner Eigenschaft als Gläubiger sich Abzüge gefallen lassen muß (vgl. dazu OLG Naumburg NZV 1996, 233), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • LG Köln, 16.03.2006 - 27 O 286/05

    Mietwagen - 30 Prozent Zuschlag auf den Normaltarif

    Das kann - wie im Schrifttum geltend gemacht wird und inzwischen auch in der Rechtsprechung anklingt (vgl. OLG München , NZV 1994, 359; OLG Naumburg , NZV 1996, 233; OLG Jena , OLG-Report 2003, 316)- zur Folge haben, dass die Preise der dem Unfallgeschädigten angebotenen "Unfallersatztarife" erheblich über den für Selbstzahler angebotenen "Normaltarifen" liegen (vgl. Albrecht , NZV 1996, 49; Cavada , Die Unfallersatztarife, S. 3ff.; a.A. Göhringer , ZfS 2004, 437).
  • LG Essen, 04.04.2006 - 13 S 25/06
    Eine Erstattungsfähigkeit kann vorliegend auch nicht mit dem Hinweis auf § 315 BGB verneint werden (Vgl. OLG Naumburg NZV 1996, 233).
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