Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 03.04.1996

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.12.1995 - 2 Ss (OWi) 420/95 - (OWi) 93/95 III   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; Geschwindigkeitsüberschreitung am Ausbauende einer Autobahn

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 215
  • NZV 1996, 372 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 04.01.1999 - 2 Ss OWi 1449/98

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Fahrlässigkeit, erhebliche

    ist ebenfalls ein Anhaltspunkt für Vorsatz, zumal der Betroffene mit den Örtlichkeiten und der geltenden Geschwindigkeitsregelung vertraut war (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 69, 50; 91, 149; BayObLG, NStZ 1987, 548; OLG Hamm, VRS 90, 210; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 34. Aufl., § 3 StVO Rdnr. 56).
  • OLG Stuttgart, 02.07.2012 - 4a Ss 380/12

    Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Vorsatz bei hoher Überschreitung der

    Gerade die Kombination aus Missachten von mehreren vorangegangenen geschwindigkeitsbeschränkenden Schildern und dem Maß der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit kann ein derart hohes Indiz für die Frage der Schuldform gewinnen, dass weitere Umstände nicht mehr erforderlich sind (OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 215/216: "zwingend" vorsätzliche Ordnungswidrigkeit).
  • AG Wetzlar, 05.06.2012 - 45 OWi 2 Js 53476/12

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis der

    Es ist nicht Aufgabe des Bußgeldrichters Notwendigkeit für die behördliche Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung und deren sachliche Angemessenheit zu prüfen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 05.12.1995, Az. 2 Ss (Owi) 420/95 - (Owi) 93/95 III).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.04.1996 - 2 Ss 23/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 248
  • NZV 1996, 372



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 30.04.2001 - 3 Ss 6/01

    Schutzwirkung einer sog. vorgeschalteten Fußgängerampel

    Eine Minderung des Handlungs unrechts wurde in den sog. Anhaltefällen angenommen, in welchen der Fahrzeugführer zunächst dem Fußgänger durch Anhalten das Überqueren der Fahrbahn ermöglichte, dann jedoch während der Rotlichtphase anfuhr (OLG Karlsruhe NZV 1996, 372; OLG Düsseldorf VRS 90, 226 ff; dass NZV 1995, 328), und im übrigen auch dann bejaht, wenn die Missachtung des Rotlichts an der Fußgängerampel auf einem Wahrnehmungsfehler beruhte (OLG Düsseldorf NZV 1993, 469 f.; OLG Hamm DAR 1996, 469; OLG Stuttgart NStZ-RR 2000, 279 f.; zum sog. Augenblicksversagen siehe Deutscher NZV 1998, 134 ff., 137).
  • BayObLG, 30.12.1996 - 2 ObOWi 940/96
    Der Senat sieht sich auch nicht durch den Beschluß des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 3.4.1996 (NZV 1996, 372 ) zu einer anderen Entscheidung veranlaßt.
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