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OLG Düsseldorf, 11.01.1995 - 15 U 83/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 823, 254; StVO § 10
Einfahren eines Mähdreschers in Landstraße kann Einweisen erfordern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Landstraße; Landwirtschaftliches Gespann; Gefahren; Verkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 10
Haftungsverteilung bei Kollision eines Motorrades mit einem auf die Landstraße einbiegenden Mähdrescher
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 11.01.1995 - 15 U 83/93
- BGH, 21.11.1995 - VI ZR 37/95
Papierfundstellen
- NZV 1996, 491
- VersR 1996, 1386
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.01.1994 - VI ZR 285/92
Haftungsverteilung bei Kollision eines nach links abbiegenden …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.01.1995 - 15 U 83/93
Zur Notwendigkeit, sich beim Einfahren in eine Landstraße mit einem schwerfälligen landwirtschaftlichen Gespann (Mähdrescher) bei Dunkelheit eines Einweisers, der zugleich als Warnposten fungieren kann, zu bedienen (zu BGH, NZV 1994, 184 = DAR 1994, 195 ).«.
- OLG Hamm, 12.07.2013 - 9 U 17/13
Haftung des Halters und des Fahrers eines Mähdreschers
Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die Beklagten durch ihre Verschuldensbeiträge die eigentliche Unfallursache gesetzt haben, ohne die es nicht zu dem Schaden gekommen wäre, was in dem höheren Haftungsanteil auf ihrer Seite zum Ausdruck kommen muss (vgl. insoweit auch OLG Celle, Urteil vom 02.09.2009, Az.: 14 U 17/09; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 491; OLG Köln, NZV 1989, 113ff). - OLG Karlsruhe, 25.05.2009 - 1 U 261/08
Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch: Sturz beim Einsteigen in einen Bus …
Dies gilt unabhängig davon, dass für das Gericht nicht ersichtlich ist, wie alleine durch die Anwesenheit eines Busbegleiters oder einer einzelnen Hilfsperson an der Bushaltestelle hier der Sturz der Klägerin - wie erforderlich - mit hoher Wahrscheinlichkeit hätte wirksam verhindert werden können; eine bloß vage Chance auf Verhinderung verpflichtete die Beklagte Ziff. 1 zu solchen Maßnahmen jedenfalls nicht (vgl. Filthaut, NZV 2000, 16 i.V.m. BGHZ 64, 46/51 f.; NJW 1984, 432; NJW-RR 88, 1367; OLG Düsseldorf VersR 96, 1386). - OLG Celle, 02.09.2009 - 14 U 17/09
Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem Mähdrescher
Zu Recht wird deshalb - auch in Fällen des § 8 StVG - von der Rechtsprechung das Mitverschulden desjenigen höher bewertet, der eine öffentliche Straße mit einem langsamen und schwerfälligen Gefährt nutzt, und ihm eine gesteigerte Sorgfaltspflicht auferlegt (OLG München NJW-RR 1999, 909 - juris Rn. 9 - OLG Düsseldorf VersR 1996, 1386 - Gründe 4. m. w. N.).