Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 07.11.1996

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.02.1997 - Ss 11/97 (Z)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,5057
OLG Köln, 07.02.1997 - Ss 11/97 (Z) (https://dejure.org/1997,5057)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.02.1997 - Ss 11/97 (Z) (https://dejure.org/1997,5057)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Februar 1997 - Ss 11/97 (Z) (https://dejure.org/1997,5057)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NZV 1997, 283
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.12.2019 - VIII ZR 361/18

    Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag aufgrund fehlender Vorlage einer Allgemeinen

    Erforderlich ist daher, dass durch die nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen wird (VGH Baden-Württemberg, aaO; OLG Köln, NZV 1997, 283, 284; KG, aaO Rn. 9; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 40, 41).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09

    Zur Frage des Erlöschens einer Betriebserlaubnis für ein Motorkraftrad durch

    Erforderlich ist vielmehr, dass durch die nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen wird (einheitliche Rechtsprechung der Strafgerichte, vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 25.07.1995 - 5 Ss (OWi) 284/95 - 111/95 I - NZV 1996, 40; sowie vom 12.01.1996 - 5 Ss (OWi) 457/95 - 2/96 I - NZV 1996, 249; OLG Köln, Beschluss vom 07.02.1997 - Ss 11/97 (Z) - NZV 1997, 283).
  • OLG Koblenz, 15.12.2003 - 12 U 444/99

    Erlöschen der Betriebserlaubnis wegen Tieferlegung eines Fahrzeugs; Arglist des

    Das ist dann der Fall, wenn durch die nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen wird (OLG Köln, NZV 1997, 283, 284).
  • LG Düsseldorf, 30.10.2018 - 2b O 187/16
    Nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StVZO kann es nur zu einem Erlöschen kommen, wenn nachträglich Änderungen am Fahrzeug vorgenommen werden (VGH Baden-Württemberg, SVR 2012, 116 f; OLG Köln, NZV 1997, 283 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 07.11.1996 - 1 Ss 216/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4902
OLG Zweibrücken, 07.11.1996 - 1 Ss 216/96 (https://dejure.org/1996,4902)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07.11.1996 - 1 Ss 216/96 (https://dejure.org/1996,4902)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07. November 1996 - 1 Ss 216/96 (https://dejure.org/1996,4902)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 92
  • NZV 1997, 283
  • NZV 1998, 39 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 10.03.2006 - Ss (Z) 203/05

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Nichteinhaltung des Mindestabstands für

    Für die Richtigkeit der hier vertretenen Auffassung spricht schließlich, dass der in § 4 Abs. 3 StVO geregelte Abstand in der Literatur und obiter dicta auch in der Rechtsprechung entweder ausdrücklich als Sicherheitsabstand bezeichnet oder zumindest als solcher eingeordnet wird (Hentschel, a.a.O., § 4 Rn. 6; OLG Hamm, VRS 106, 466; OLG Zweibrücken VRS 93, 208; AG Leverkusen, Schaden-Praxis 2002, 89; AG Bayreuth DAR 1999, 133).
  • OLG Hamm, 03.06.2004 - 2 Ss OWi 349/04

    Verfahrensrüge; Verwerfungsurteil; Ausbleiben des Betroffenen,

    Die Verfahrensrüge ist in diesem Fall nämlich nur dann ausreichend begründet, wenn unter vollständiger Darlegung bestimmter, im Einzelnen anzugebender Tatsachen ausgeführt wird, weshalb das Amtsgericht das Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung nicht als unentschuldigt habe ansehen dürfen (Göhler, a.a.O.; BayObLG NStZ-RR 1997, 92, siehe auch Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2002, 2 Ss OWi 1065/02).
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