Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 14.01.1997

Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.04.1997 - Ss 184/97 B - 104 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,26105
OLG Köln, 29.04.1997 - Ss 184/97 B - 104 B (https://dejure.org/1997,26105)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.04.1997 - Ss 184/97 B - 104 B (https://dejure.org/1997,26105)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. April 1997 - Ss 184/97 B - 104 B (https://dejure.org/1997,26105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,26105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1997, 365
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 3 U 212/03

    Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden des zur Vorbereitung eines Überholens

    Dies gilt von dem Augenblick an, von dem der Überholvorgang nicht mehr gefahrlos abgebrochen werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 1994, 290; zfs 1997, 354; Hentschel, aaO., § 5 StVO, Rdnr. 25).
  • OLG Oldenburg, 27.01.2009 - 300 Ss 1/09

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Notwendige Feststellungen bei Verurteilung wegen

    Wenn diese Strecke nicht abgemessen worden ist, ist die Kenntnis der Geschwindigkeiten des Überholenden und des Überholten sowie die Längen beider Fahrzeuge erforderlich, um die Überholstrecke errechnen zu können (OLG Düsseldorf NZV 1994, 290. ZfS 1997, 354 f).
  • OLG Hamm, 15.08.2013 - 3 RBs 74/13

    Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und

    Ebenfalls zutreffend ist das Amtsgericht davon ausgegangen, dass eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 49 Abs. 3 Nr. 2, 37 StVO grundsätzlich auch tateinheitlich mit einer Ordnungswidrigkeit nach §§ 49 Abs. 1 Nr. 1, 1 Abs. 2 StVO begangen werden kann, weil der Regelungsgehalt des § 1 Abs. 2 StVO von der Spezialvorschrift des § 37 StVO nicht voll erfasst wird (vgl. in einem ähnlichen Zusammenhang auch OLG Köln, NZV 1997, 365).
  • AG Nürnberg, 07.07.2021 - 19 C 6255/20

    Schadensersatz, Verkehrsunfall, Reparaturkosten, Unfall, Kollision, Fahrzeug,

    Die Rechtsprechung im Bereich der Ordnungswidrigkeiten hat insoweit auch einen Vorrang von § 19 StVO vor § 37 StVO bejaht (vgl. OLG Köln NZV 1997, 365; BayObLG, Beschluss vom 26.03.2001, Az.: 1 ObOWi 95/01, zitiert nach Juris).
  • BayObLG, 26.03.2001 - 1 ObOWi 95/01

    Tateinheitliche Verwirklichung der Missachtung des Rotlichts an Bahnübergängen

    Unter Berufung auf OLG Köln NZV 1997, 365 (die Verteidigung beruft sich weiterhin auf BayObLG VerkMitt 1977 Nr. 81 = VRS 52, 301 und Hentschel Straßenverkehrsrecht 36. Aufl. § 19 StVO Rn. 39) vertreten Verteidiger und Staatsanwaltschaft allerdings die Auffassung, die Missachtung des Rotlichts an einem Bahnübergang begründe neben dem Verstoß gegen § 19 Abs. 2 Nr. 2 StVO nicht zugleich auch noch einen Rotlichtverstoß im Sinne des § 37 Abs. 2 Nr. 1 StVO, weil neben der Sondervorschrift des § 19 StVO andere Vorschriften der StVO über Vorfahrt und Vorrang keine Anwendung fänden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.01.1997 - 2 Ss (OWi) 403/96 - (OWi) 122/96 II   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7612
OLG Düsseldorf, 14.01.1997 - 2 Ss (OWi) 403/96 - (OWi) 122/96 II (https://dejure.org/1997,7612)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.01.1997 - 2 Ss (OWi) 403/96 - (OWi) 122/96 II (https://dejure.org/1997,7612)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Januar 1997 - 2 Ss (OWi) 403/96 - (OWi) 122/96 II (https://dejure.org/1997,7612)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 376
  • NZV 1997, 365 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 02.01.2018 - 3 Ss OWi 1704/17

    Absehen vom Fahrverbot wegen verkehrspsychologischer Schulung

    Mit der Erziehungs- und Denkzettelfunktion des Regelfahrverbots ist folglich ein fühlbarer und abschreckender Einschnitt gerade in die persönliche Handlungsfreiheit des Betroffenen in diesem Bereich intendiert (OLG Bamberg a.a.O.; vgl. auch schon BayObLGSt 1994, 118; NZV 1996, 374 und DAR 1999, 221; OLG Düsseldorf VRS 93, 226).
  • OLG Bamberg, 17.03.2008 - 2 Ss OWi 265/08

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen vom Regelfahrverbot wegen freiwilliger

    Diese Gesichtspunkte sind daher für sich betrachtet grundsätzlich nicht geeignet, einen Ausnahmefall zu begründen (BayObLG NZV 1996, 374; DAR 1999, 221/222; OLG Düsseldorf, VRS 93, 226; AG Celle ZfS 2001, 520/521; Hentschel Straßenverkehrsrecht 39. Aufl. § 25 StVG Rn. 25).

    Dieses kann jedoch die Annahme eines Ausnahmefalls ebenfalls nicht stützen (BayObLG NZV 1996, 374; DAR 1999, 221/222; OLG Düsseldorf, VRS 93, 226), weil andererseits gravierende Umstände gegen den Betroffenen sprechen.

  • OLG Saarbrücken, 12.02.2013 - Ss (B) 14/13

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Absehen vom Regelfahrverbot wegen

    Dieses kann jedoch die Annahme eines Ausnahmefalls ebenfalls nicht stützen (OLG Bamberg, a.a.O; BayObLG, NZV 1996, 374; OLG Düsseldorf, VRS 93, 226), weil andererseits gravierende Umstände gegen den Betroffenen sprechen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht