Volltextveröffentlichungen (2)

• VersR (via Owlit)

  BGB § 847
  Berücksichtigung der Überlebensdauer auch bei zerstörter Persönlichkeit

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  BGB § 847
  Zeitdauer des Überlebens eines Unfalls als Kriterium für Schmerzensgeldbemessung

Papierfundstellen

• NZV 1997, 440
• VersR 1998, 644

Wird zitiert von ... (12)

• BGH, 31.10.2018 - XII ZB 300/18

  Betreuungssache: Verwaltung von Verfügungsgeldern des Betreuten auf einem …

  (1) Nach verbreiteter Auffassung wird das Verwalten von Geldern eines Mündels oder Betreuten auf einem Anderkonto des Betreuers als grundsätzlich unzulässig angesehen (KG NJW 1967, 883; OLG Köln OLGR 1997, 51; LG Münster Beschluss vom 28. Juli 2011 - 5 T 309/11 - BeckRS 2012, 22126;… BeckOK BGB/Bettin [Stand: 1. August 2018] § 1805 Rn. 2;… jurisPK-BGB/Lafontaine [Stand: 15. Oktober 2016] § 1805 BGB Rn. 11;… Hk-BGB/Kemper 9. Aufl. § 1805 Rn. 1;… Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 4. Aufl. § 1805 BGB Rn. 2;… BGB-RGRK/Dickescheid 12. Aufl. § 1805 Rn. 2;… Jurgeleit/Reinfarth Betreuungsrecht 4. Aufl. § 1805 BGB Rn. 2), wobei dies auch für Rechtsanwalts-Anderkonten gelte.
• OLG München, 25.10.2019 - 10 U 3171/18

  Mitverschuldensquote des nicht angeschnallten Geschädigten bei einem …

  Grundsätzlich kann der Schmerzensgeldanspruch wie jeder andere auf Zahlung einer Geldsumme lautende Anspruch auch nur teilweise geltend gemacht werden (OLG München NZV 1997, 440; Kramer ProzRB 2004, 289 f.).
• OLG Koblenz, 25.09.2017 - 5 U 427/17

  Zur Arzthaftung wegen unterlassener Kenntnisnahme eines Laborbefundes

  Das OLG München erkannte einem Unfallopfer, das nach 5, 5 Monaten bei irreversiblen Hirnschädigungen und fehlender Ansprechbarkeit die Möglichkeit zur Nahrungsaufnahme, verstorben ist, ein Schmerzensgeld von 25.000 EUR zu (OLG München, OLGR 1997, 51).

 
• OLG Köln, 06.03.2020 - 11 U 274/19

  Unfall im Bärenkostüm - An Karneval ist mit alkoholisierten Fußgängern zu rechnen

  Insoweit wird teils vertreten, der Geschädigte könne "natürlich" im Wege einer offenen Teilklage aus Kostengründen nur einen Teilbetrag des ihm nach seiner Auffassung insgesamt zustehenden Schmerzensgeldes geltend machen (…Doukoff in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl., 1. Überarbeitung (Stand: 11.02.2020), § 253 Rn. 132; ebenso im Ergebnis OLG München, VersR 1998, 644;… Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld, 10. Aufl. 2020, Rn. 1718;… Greger/Zwickel in: Greger/Zwickel, Haftungsrecht des Straßenverkehrs, 5. Aufl. 2014, § 30 Rn. 52; Berg, NZV 2010, 63).
• OLG Celle, 04.11.2020 - 14 U 81/20

  Höhe des Schmerzensgeldes bei innerhalb vier Monaten zum Tode führenden schweren …

  (4) OLG München, Urteil vom 03.05.1996, 10 U 6205/95.
• OLG München, 24.02.2017 - 10 U 3261/16

  Voraussetzungen für ein weiteres Schmerzensgeld nach einem Vergleich

  b) Der Schmerzensgeldanspruch kann zwar wie jeder andere auf Zahlung einer Geldsumme lautende Anspruch auch nur teilweise geltend gemacht werden (OLG München NZV 1997, 440; Kramer ProzRB 2004, 289 f.).
• OLG Karlsruhe, 20.06.2002 - 12 U 15/02

  Eintrittspflicht der Kfz-Kaskoversicherung: Beweisfälligkeit für eine Kausalität …

  Das äußere Bild eines Diebstahls ist danach gegeben, wenn der Versicherungsnehmer das Fahrzeug an einer bestimmten Stelle zu einem bestimmten Zeitpunkt abgestellt und es später dort gegen seinen Willen nicht wieder vorgefunden hat (Senat OLGR 1997, 51; BGH NJW 1995, 2069).
• OLG Karlsruhe, 15.01.2009 - 12 U 218/08

  Anspruch aus Teilkasko-Versicherung nach Kfz-Diebstahl: Beweispflicht für …

  Das äußere Bild eines Diebstahls ist danach gegeben, wenn der Versicherungsnehmer das Fahrzeug an einer bestimmten Stelle zu einem bestimmten Zeitpunkt abgestellt und es später dort gegen seinen Willen nicht wieder vorgefunden hat (Senat OLGR 1997, 51).
• OLG Schleswig, 14.05.1998 - 7 U 87/96

  Kein nur symbolisches Schmerzensgeld bei Tod nach achttägigem Koma

  Nachdem der Bundesgerichtshof im Jahre 1992 (NJW 93, 781 ) seine Rechtsprechung geändert hat und nunmehr eine eigenständige Bewertung derjenigen Schadensfälle fordert, die beim Geschädigten zu einem (weitgehenden) Verlust seiner Wahrnehmungs- und Empfindungsfähigkeit und damit zur fast vollständigen Zerstörung seiner Persönlichkeit geführt haben, sind unter Bezugnahme auf diese geänderte Rechtsprechung weitere obergerichtliche Entscheidungen zur Schmerzensgeldbemessung in Fällen baldigen Todes ohne Wiedererlangung des Bewußtseins ergangen (KG, 25.4. 94, NJW-RR 95, 91: 4.800,- DM bei eintägigem Überleben; OLG Hamm, 21.1. 97, r+s 97, 245: 28.000,- DM bei zehntägigem Überleben im künstlichen Koma, die erste halbe Stunde nach dem Unfall bei vollem Bewußtsein [vom BGH durch Urteil vom 12.5. 98 als nicht zu niedrig bestätigt]; OLG München, 4.10.95, OLG-Report 96, 111: 30.000,- bis 40.000,- DM bei Überleben von "wenigen Wochen"; OLG Oldenburg, 27.6. 95, MDR 96, 54: bei Überleben von 3, 5 Monaten keinesfalls mehr als 35.000,- DM; OLG München, 3.5. 96, NZV 97, 440: 50.000,- DM bei 5 ½ monatigem Überleben).
• LG München I, 05.08.2003 - 9 O 5933/94

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Internist

  Entscheidend ist vielmehr, dass eine Einbuße der Persönlichkeit, der Verlust an personaler Qualität infolge schwerer Hirnschädigung schon für sich einen immateriellen Wert darstellt (vgl. BGHZ 120, 1, 5 ff.; BGH VersR 1998, 1034, 1036; OLG München, NZV 1997, 440 f.).
• OLG Karlsruhe, 21.01.2002 - 12 W 33/01

  Prozeßkostenhilfeprüfungsverfahren für eine Deckungsklage gegen die …
• OLG Stuttgart, 12.01.2010 - 1 U 107/09

  Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch des Kindes wegen schwerster hirnorganischer …