Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 12.05.1997

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.04.1997 - 5 Ss (OWi) 103/97 - (OWi) 52/97 I   

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https://dejure.org/1997,6857
OLG Düsseldorf, 23.04.1997 - 5 Ss (OWi) 103/97 - (OWi) 52/97 I (https://dejure.org/1997,6857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.04.1997 - 5 Ss (OWi) 103/97 - (OWi) 52/97 I (https://dejure.org/1997,6857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. April 1997 - 5 Ss (OWi) 103/97 - (OWi) 52/97 I (https://dejure.org/1997,6857)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1997, 491
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 09.11.2012 - 10 U 1860/12

    Kollision zwischen einem Überholer und einem Linksabbieger: Voraussetzungen einer

    Eine unklare Verkehrslage (§ 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO) liegt vor, wenn der Überholende nach den gegebenen Umständen mit einem ungefährlichen Überholvorgang nicht rechnen darf (Bay NZV 90, 318; OLG Düsseldorf NZV 94, 446; 96, 119; NZV 97, 491; KG VM 90, 91; OLG Köln VRS 89, 432; KG DAR 01, 467; OLG Karlsruhe NZV 99, 166; AG Bad Segeberg, Urteil vom 28.04.2011, 17 C 388/09; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.03.2008, 1 U 175/07; KG NZV 2010, 506; Burmann/Heß/Jahnke/Janker-Heß, a.a.O., § 5 StVO, Rdziff.
  • AG Erkelenz, 14.07.2009 - 6 C 275/08

    Haftungsverteilung bei Kollision eines links an einem verkehrsbedingt haltenden

    Eine unklare Verkehrslage liegt vor, wenn der Überholende nach den gegebenen Umständen mit einem ungefährlichen Überholvorgang nicht rechnen darf, wenn also die Verkehrslage unübersichtlich, ihre Entwicklung nach objektiven Umständen nicht zu beurteilen ist (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1994, 446; 1996, 119; NZV 1997, 491; KG VM 1990, 91; OLG Karlsruhe NZV 1999, 166).
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2007 - 1 U 138/06

    Abbiegen - Rückschaupflicht - Verkehrsunfall

    Eine unklare Verkehrslage ist dann gegeben, wenn nach allen Umständen mit einem ungefährdenden Überholen nicht gerechnet werden darf (OLG Düsseldorf NZV 97, 491; OLG Köln VR 02, 1167), wobei sich die Lage nach objektiven Umständen und nicht nach dem subjektiven Gefühl des Überholenden bestimmt (OLG Düsseldorf, aaO.).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 12.05.1997 - 3 ObOWi 41/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,6936
BayObLG, 12.05.1997 - 3 ObOWi 41/97 (https://dejure.org/1997,6936)
BayObLG, Entscheidung vom 12.05.1997 - 3 ObOWi 41/97 (https://dejure.org/1997,6936)
BayObLG, Entscheidung vom 12. Mai 1997 - 3 ObOWi 41/97 (https://dejure.org/1997,6936)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    AEG § 28; EBO § 64b Abs. 2 Nr. 1
    Geltung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Parkflächen der Deutschen Bahn AG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 372
  • NZV 1997, 491
  • DÖV 1997, 1053
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 03.12.2004 - II-143/04

    Zulässigkeit eines durch die Deutsche Bahn AG ausgesprochenen Bahnhofsverbots;

    Verwaltungsaufgaben werden insbesondere durch das Eisenbahnbundesamt und die Bahnpolizei wahrgenommen; ansonsten nehmen die Deutsche Bahn AG und ihre Tochtergesellschaften keine Verwaltungsaufgaben wahr, soweit nicht ausdrücklich anderes angeordnet ist, z.B. durch Beleihung (vgl. Heinze in NVwZ 1994, 748, 749; siehe auch BayObLG in DAR 1997, 453).
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