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   BGH, 12.05.1998 - VI ZR 124/97   

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https://dejure.org/1998,2158
BGH, 12.05.1998 - VI ZR 124/97 (https://dejure.org/1998,2158)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1998 - VI ZR 124/97 (https://dejure.org/1998,2158)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1998 - VI ZR 124/97 (https://dejure.org/1998,2158)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; StVO § 3
    Verschulden des Kraftfahrers bei Vorbeifahren an einer Verkehrsinsel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2816
  • MDR 1998, 1095
  • NZV 1998, 369
  • VersR 1998, 1128
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 23.04.2002 - VI ZR 180/01

    Vermeidbarkeit eines Zusammenstoßes zwischen einem PKW und einem Fußgänger;

    Dabei bezieht sich der Begriff der Unübersichtlichkeit nur auf die Fahrbahn, so daß eine Straßenstelle nicht schon dann unübersichtlich wird, wenn - wie hier - der Verkehrsablauf in der seitlichen Umgebung der Straße nicht voll zu überblicken ist (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 1990 - VI ZR 128/89 - VersR 1990, 535, 536 und vom 12. Mai 1998 - VI ZR 124/97 - VersR 1998, 1128, 1129; BGH, Urteil vom 21. Februar 1985 - III ZR 205/83 -NJW 1985, 1950, 1951).

    Der Senat hat daher hinsichtlich des Schutzes von Kindern nur dann von dem Kraftfahrer verlangt, besondere Vorkehrungen (z.B. Verringerung der Fahrgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn ihr Verhalten oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (vgl. Senatsurteile vom 19. April 1994 - VI ZR 219/93 - VersR 1994, 739, 740; vom 12. Mai 1998 - VI ZR 124/97 - VersR 1998, 1128, 1129; vom 10. Oktober 2000 - VI ZR 268/99 - VersR 2000, 1556).

  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der

    Eine in der Straßenverkehrsordnung nicht geregelte Überquerungs- oder Querungshilfe (BGH NZV 1998, 369), wie die unstreitig von der Klägerin genutzte Verkehrsinsel in der A.-Straße in F., stellt keinen Fußgängerüberweg im Rechtssinne dar und beeinflusst das Vorrangverhältnis nicht (König, NZV 2008, 492 ff, [494 unter IV.]; Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. 2013, § 26, Rn. 10).
  • OLG Köln, 11.10.2002 - 3 U 26/02

    Schneller als 40 km/h = Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei Nacht;

    Der Kraftfahrer braucht auch nicht damit zu rechnen, dass am Fahrbahnrand gehende Fußgänger plötzlich auf die Fahrbahn laufen; insoweit gilt der Vertrauensgrundsatz (vgl. zu allem: BGH VersR 72, 258 f.; 74, 39 f. und 83, 1037 (1039); BGH NJW 84, 2412, NJW-RR 87, 1235 f. und r + s 2000, 280 f.; OLG Hamm VersR 51, 29 f. und 2000, 375 ff.; OLG Celle VersR 74, 1087; OLG Bamberg VersR 76, 889 f.; OLG Düsseldorf VersR 78, 142; OLG Braunschweig VersR 83, 157 f.; OLG Frankfurt NZV 90, 154; OLG Schleswig VersR 95, 476; KG VM 96, 20; OLG Hamm r + s 2000, 281 mit Anmerkung Lemcke; Jagusch a. a. O. § 3 StVO Rnr. 14, 32 ff. Janiszewski/Jagow/Burmann, StVO, 16. Auflage, § 3 ff. Geigel, Der Haftpflichtprozess, 23. Auflage, Kapitel 27 Rnr. 94 f., 99 f. und 102 jeweils m. w. N.); - siehe auch zum Vertrauensgrundsatz BGH VersR 61, 592 f. und 98, 1128 f.; OLG Köln OLGR 96, 245).
  • OLG Köln, 22.11.2000 - 11 U 75/00

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: für PKW-Fahrer unsichtbares Kind, das

    Die Verletzung dieser Sorgfaltspflicht setzt jedoch voraus, dass er die Kinder am Fahrbahnrand gesehen hat oder bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte bemerken müssen und dass das Verhalten der Kinder oder die Situation, in der sie sich befinden, auf eine mögliche Gefährdung hinweisen; damit, dass ein bisher für ihn unsichtbares Kind hinter einem geparkten PKW auf die Fahrbahn läuft, braucht ein Fahrzeugführer auch in Wohngebieten nicht stets zu rechnen (BGH, NJW 1986, 184 [185] = VersR 1985, 1088; NJW 1991, 292 [293] = VersR 1990, 1366; NJW-RR 1992, 1116 [1117] = VersR 1982, 890; NJW 1994, 941; NJW 1998, 2816 [2817]; OLG Schleswig, VersR 1999, 334 f.).
  • OLG Frankfurt, 27.10.1999 - 9 U 13/99

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer älteren die Straße

    Der besondere Schutz nach § 3 Abs. 2 a StVO greift stets ein, wenn der ältere Mensch sich in einer Verkehrssituation befindet, in der erfahrungsgemäß damit gerechnet werden muss, dass, er aufgrund seines Alters das Geschehen nicht mehr voll werde übersehen und meistern können; konkrete Anhaltspunkte für eine Verkehrsunsicherheit bedarf es entgegen der Ansicht des Landgerichts nicht (vgl. BGH, VersR 1994, 739, 740; MDR 1998, 1095, 1096).
  • KG, 18.09.2010 - 12 W 24/10

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines Pkw mit einem von der

    Es gilt nicht für Hindernisse, die plötzlich von der Seite in die Fahrbahn gelangen, sondern es betrifft die Sicht vor dem Fahrzeug (BGH, NZV 1998, 369; OLG Hamm, Urteil vom 21. Februar 2002 - 27 U 178/01, Juris-Tz. 22; Urteil vom 22. Januar 2001 - 6 U 149/00, Juris-Tz. 12; OLG Jena, NZV 2002, 464).
  • KG, 11.07.2002 - 12 U 10154/00

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem plötzlich auf die

    Der in der Berufungsbegründung und in der mündlichen Verhandlung wiederholte Hinweis der Beklagten auf die allgemeine Verpflichtung zur besonderen Rücksichtnahme auf Kinder im Straßenverkehr nach § 3 Abs. 2 a StVO überzeugt deswegen nicht, denn besondere Hinweise auf ein konkret bevorstehendes verkehrswidriges Verhalten der vom Kläger schon von weitem bemerkten Fußgänger bestanden auch nach Beklagtendarstellung nicht; ohne konkrete Anhaltspunkte oder Auffälligkeiten für ein verkehrswidriges Verhalten von Kindern oder Erwachsenen besteht für einen Fahrzeugführer jedoch keine Veranlassung, die Geschwindigkeit herabzusetzen oder die Aufmerksamkeit (Bremsbereitschaft) zu erhöhen (vgl. BGH MDR 2001, 212 ; NJW 1998 2816 = VM 1998, 1 = NZV 1998, 369 , OLG Hamm VM 2000, 11; DAR 2002, 309 ).
  • OLG Hamm, 21.02.2002 - 27 U 178/01

    Berücksichtigung des Eigenverschuldens eines Fußgängers durch das Überqueren

    Das Sichtfahrgebot des § 3 Abs. 1 S. 3 StVO betrifft nur die Sicht vor dem Fahrzeug (vgl. BGH NZV 1998, 369) und greift nicht ein, wenn der zur Verfügung stehende Anhalteweg durch einen von links in das Sichtfeld hineintretenden Fußgänger unvorhersehbar verkürzt wird.
  • AG Bocholt, 24.06.2002 - 13 C 303/01

    Prozessführungsbefugnis der Erbengemeinschaft zur Durchsetzung von

    Dazu wäre ein Nachweis der Schuldlosigkeit erforderlich gewesen (vgl. Geigel, Der Haftpflichtprozess, 23. Auflage (2001), 26. Kap. Rn. 9; BGH NJW 1998, 2816), welcher ihm nicht gelungen ist.
  • AG Halle/Saale, 20.05.2003 - 104 C 3475/01

    Anspruch auf Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall ; Beweislast bezüglich des

    Auf der Grundlage dieser Untersuchungen geht auch die Rechtsprechung überwiegend davon aus, dass bei einer kollisionsbedingten Geschwindigkeitsänderung bis 10 km/h die Entstehung eines HWS-Schleudertraumas auszuschließen ist und bei Geschwindigkeitsänderungen bis 15 km/h besondere, für den Eintritt der Verletzung sprechende Umstände vorliegen müssen (OLG Hamm, NJW-RR 99, 821; OLG Hamm NJWE-VHR 1998, 255; OLG Hamburg in r + s 98, 63; OLG Karlsruhe, ZfS 98, 375; KG, VersR 97, 1416; OLG Düsseldorf, r + s 97, 457, Beschl. d. OLG Dresden vom 12.12.2002,17 U 1549/02, nicht veröffentlicht).
  • AG Bocholt, 15.07.2002 - 13 C 303/01

    Schadensersatzansprüche aus Verkehrsunfall

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