Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 13.03.1997

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.09.1997 - 5 Ss (OWi) 248/97 - (OWi) 119/97 I   

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https://dejure.org/1997,4594
OLG Düsseldorf, 10.09.1997 - 5 Ss (OWi) 248/97 - (OWi) 119/97 I (https://dejure.org/1997,4594)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.09.1997 - 5 Ss (OWi) 248/97 - (OWi) 119/97 I (https://dejure.org/1997,4594)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. September 1997 - 5 Ss (OWi) 248/97 - (OWi) 119/97 I (https://dejure.org/1997,4594)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1998, 117
  • NZV 1998, 41
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 01.09.2009 - 2 Ss OWi 550/09

    Rotlichtverstoß, Rotlichtzeit, Zeugenaussagen, qualifizierter Verstoß

    Der Beginn des Einfahrens in den durch die Lichtzeichenanlage geschützten Kreuzungsbereich ist nur dann maßgeblich, wenn eine Haltelinie (ausnahmsweise) nicht vorhanden ist (OLG Hamm, VRS 94, 310).
  • BayObLG, 27.06.2000 - 1 ObOWi 257/00

    Rotlichtverstoß durch Fahrspurwechsel im Kreuzungsbereich

    Das war bereits vor dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30.10.1997 jedenfalls für den - auch vorliegend gegebenen - Fall anerkannt, daß es sich um ein gezieltes Umfahren der Rotlicht zeigenden Ampel handelt, sofern nur der durch die Lichtzeichenanlage geschützte Verkehrsbereich nicht verlassen worden ist (BayObLGSt 1995, 193 = NZV 1996, 120 m.zust.Anm. von Janiszewski NStZ 1997, 586/590; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41 je m.w.N.; vgl. auch OLG Zweibrücken NZV 1997, 324).

    Der Fall ist zu unterscheiden von denjenigen, in denen entweder - wie bei der Benutzung etwa eines Tankstellengeländes (BayObLGSt 1993, 178 = NZV 1994, 80; OLG Köln DAR 1985, 229) - die Fahrbahn vollständig verlassen wird, oder sonst der durch die Lichtzeichenanlage geschützte Bereich nicht berührt wird (BayObLG VRS 61, 289; OLG Celle ZfS 1994, 306; OLG Oldenburg DAR 1985, 230; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41).

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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 13.03.1997 - 1 Ss (B) 415/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7751
OLG Naumburg, 13.03.1997 - 1 Ss (B) 415/96 (https://dejure.org/1997,7751)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13.03.1997 - 1 Ss (B) 415/96 (https://dejure.org/1997,7751)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13. März 1997 - 1 Ss (B) 415/96 (https://dejure.org/1997,7751)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1998, 41
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 06.06.1999 - 2 Ss OWi 472/99

    Halter, GmbH, Spedition, Mängel an Lkw, Verantwortlicher, Verantwortlichkeit

    Klarzustellen ist zunächst, dass nicht der Betroffenen, sondern die GmbH Halter des fraglichen Lastzuges im Sinne des § 31 Abs. 2 StVZO ist (vgl. OLG Köln VRS 66, 157; OLG Naumburg NZV 1998, 41).
  • OLG Düsseldorf, 16.01.2002 - 2b Ss OWi 2/01

    Verantwortlichkeit eines von mehreren Geschäftsführern einer GmbH

    Wird der Normadressat - wie vorliegend - durch mehrere Organe vertreten, ist im Falle des Unterlassens einer ordnungsrechtlich gebotenen Pflicht die interne Zuständigkeit des vertretungsberechtigten Organs beachtlich (vgl. Göhler, OWiG, 12. Aufl. 1998, § 9, Rdnr. 15; OLG Koblenz, VRS 39, 118, 119; GewArch 1987, 242; OLG Hamm, NJW 1971, 817; OLG Naumburg, NStZ 1998, 450 = NZV 1998, 41).
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