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   KG, 10.11.1997 - 12 U 5774/96   

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https://dejure.org/1997,1748
KG, 10.11.1997 - 12 U 5774/96 (https://dejure.org/1997,1748)
KG, Entscheidung vom 10.11.1997 - 12 U 5774/96 (https://dejure.org/1997,1748)
KG, Entscheidung vom 10. November 1997 - 12 U 5774/96 (https://dejure.org/1997,1748)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Schmerzensgeldanspruchs; Schmerzensgeldanspruch wegen Tötung eines Kindes; Tötung eines Kindes infolge eines Verkehrsunfalls; Depression infolge des Todes eines Kindes; Ansprüche gegen die Versicherung eines Kraftfahrzeughalters; Ansprüche gegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten - Straßenverkehrsrecht: Zur Frage des Mitverschuldens eines Zehnjährigen bei Verletzungen durch anfahrenden Lkw im Stop-and-Go-Verkehr - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 329
  • VersR 1999, 504
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OLG Frankfurt, 15.08.2008 - 19 U 153/08

    Gesetzliche Haftpflichtversicherung: Abrechnungsschreiben des Versicherers mit

    Im Gegensatz hierzu bestand vorliegend ein Streit oder jedenfalls eine subjektive Ungewissheit über die Frage der Schadensregulierung durch die Beklagte und lag nicht nur eine tatsächliche Auskunft über eine Auszahlungssumme vor, wie die Beklagte meint (vgl. zur Annahme eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses im Zusammenhang mit Erklärungen von Versicherungen in Haftungsangelegenheiten auch OLG Karlsruhe, ZfSch 1999, 350 ff.; KG in KGReport Berlin 1999, 44; OLG Hamm OLGReport Hamm 1997, 245; auch OLG Köln RuS 2006, 376 ff.).
  • LG Saarbrücken, 12.10.2012 - 13 S 100/12

    Ungerechtfertigte Bereicherung: Rückforderungsanspruch eines Versicherers von

    Dies gilt insbesondere, wenn eine Haftpflichtversicherung eine Teilzahlung auf eine Schadensersatzforderung erbringt, obwohl zuvor Streit oder zumindest eine (subjektive) Ungewissheit über das Bestehen der Schuld oder über einzelne rechtliche Punkte herrscht, und gleichzeitig in einem Regulierungsschreiben erklärt, sie erkenne ihre Haftung dem Grunde nach ganz oder zum Teil an (vgl. KG, VersR 1999, 504; OLG Koblenz, Urteil vom 10. Juli 2006 - 12 U 449/05, juris; Kammer, Urteil vom 21.10.2011 - 13 S 117/11, NJW-RR 2012, 159; vgl. auch BGHZ 66, 250, 253 f.; BGH, Urteile vom 11.07.1995 aaO; vom 11.01.2007 - VII ZR 165/05, NJW-RR 2007, 530 und vom 03.06.2008 aaO).

    Da sich auch aus den sonstigen Umständen oder Erklärungen kein Hinweis darauf ergibt, dass ein Einwendungsverzicht des Versicherers gewollt war, liegt in der bloßen Regulierung des Versicherers auf der Grundlage einer von ihm angenommenen Haftungsquote kein stillschweigendes Anerkenntnis einer Mindesthaftung (vgl. OLG Koblenz aaO; LG Hildesheim, Schaden-Praxis 2002, 125; a.A. offenbar KG VersR 1999, 504).

  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der

    Allein die Anwesenheit von Schulkindern auf dem rechten Bürgersteig und die Nähe einer als Überquerungshilfe gedachten Verkehrsinsel zwingen zu besonderer Aufmerksamkeit und Geschwindigkeitsverringerung (OLG Hamm r+s 2001, 60; NZV 1990, 473; NZV 1991, 69; NZV 2006, 151), zumal eine gegenseitige Beeinflussung der Klägerin und ihrer noch jüngeren Schwester (BGH NJW 1991, NJW Jahr 1990 Seite 292; KG NZV 1999, 329; OLG Hamburg NZV 1990, 71) nicht auszuschließen ist und sogar nahe liegt.
  • BSG, 07.11.2001 - B 9 VG 2/01 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Kausalität - wesentliche Bedingung -

    Damit folgt das LSG der zivilgerichtlichen Rechtsprechung, wonach sich der Schockgeschädigte in den Fällen, in denen der Schock durch die Verletzung eines Angehörigen hervorgerufen wurde, ein Mitverschulden seines Angehörigen an der Verletzung entgegenhalten lassen muß (BGHZ 56, 163, 170; KG VersR 1999, 504, 507, im Ergebnis auch RGZ 157, 11, 13; zustimmend Palandt-Heinrichs, 60. Aufl, § 254 RdNr 68; dagegen aber Deubner, JuS 1971, 625).
  • OLG Hamm, 22.02.2001 - 6 U 29/00

    Geltendmachung eines auf Erben übergegangenen Schmerzensgeldanspruchs eines

    Erforderlich ist vielmehr, daß auch aus medizinischer Sicht eine nachhaltige traumatische Schädigung verursacht ist, die zudem aus juristischer Sicht dasjenige übersteigt, worin sich das normale Lebensrisiko der menschlichen Teilnahme an den Ereignissen der Umwelt verwirklicht (vgl. BGH NJW 89, 2317; 84, 1405; 71, 1883; Senat r + s 97, 246, 247 = VersR 98, 730; KG VM 99, 11 = VersR 99, 504; OLG Nürnberg NJW 98, 2293; r + s 95, 384; OLG Düsseldorf NJW-RR 95, 159; OLG Köln VersR 89, 519; OLG Stuttgar NJW-RR 89, 477; OLG Koblenz OLG R 2001, 9, 10; 2001, 50, 52).
  • OLG Koblenz, 10.07.2006 - 12 U 449/05

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Kollision beim Verlassen eines Parkplatzes;

    Ob auch in einer Teilzahlung des Versicherers ein Anerkenntnis gesehen werden kann (vgl. KG NZV 1999, 329 ff.), hängt auch von der Formulierung der begleitenden Erklärung und den Gesamtumständen im Einzelfall ab.
  • KG, 15.03.2004 - 12 U 333/02

    Schmerzensgeld: Berücksichtigung von Vergleichsentscheidungen bei der Bemessung

    Auch deswegen eröffnet der in § 847 Abs. 1 Satz 1 BGB vorgeschriebene Maßstab der Billigkeit dem Richter einen Spielraum, den er durch eine Einordnung des Streitfalls in die Skala der von ihm in anderen Fällen zugesprochenen Schmerzensgelder ausfüllen muss (vgl. Senat, VerkMitt 1996 Nr. 60, S. 44; VersR 1999, 504, 506 = NZV 1999, 329, 330).
  • KG, 07.07.2008 - 12 U 138/08

    Fußgängerunfall: Kollision mit rechts überholendem Fahrradfahrer nach Überqueren

    Im Streitfall herrschte zweifellos dichter Fahrverkehr, der sich vor roter Ampel gestaut hatte; allein der Umstand, dass mehrere, nicht alle, Fahrzeuge standen (nach Aussage der Klägerin vor dem Landgericht kam der Bus des Zeugen ... "in der rechten Geradeausspur angefahren" und "fuhr gerade langsam an die davor haltenden Busse heran") machte die Situation nicht weniger gefährlich; denn auch vor roter Ampel verkehrsbedingt haltende Fahrzeuge können jederzeit vorrücken oder wieder anfahren, wobei der Fußgänger den entsprechenden Zeitpunkt nicht abschätzen kann, so dass es erfahrungsgemäß wiederholt zu Unfällen kommt, wenn Fußgänger unmittelbar vor der Front haltender Fahrzeuge die Fahrbahn überqueren (vgl. nur Senat, Urteil vom 10. November 1997 -12 U 5774/96 - VersR 1999, 504 = DAR 1999, 115 = NZV 1999, 329; KG, Urteil vom 21. Dezember 2006 - 22 U 94/05 -).
  • KG, 21.05.2001 - 12 U 3372/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Sie haben in keiner Weise dargetan oder unter Beweis gestellt, dass die Beklagte zu 2. ihrer Leitungs- und Überwachungspflicht in der gebotenen Weise nachgekommen ist (vgl. dazu BGH VersR 1984, 67; NJW 1997, 2756, 2757; Senat, VM 1995, 51, 52 f.; VersR 1999, 504 = NZV 1999, 329 = VM 1999, 11 = DAR 1999, 115 = KG Rep.
  • KG, 27.02.2006 - 12 U 262/04

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Beendigung der Verjährungshemmung bei positiver

    Die Eigenart des Schmerzensgeldanspruchs hat deshalb zur Folge, dass dessen Höhe nicht auf Heller und Pfennig bestimmbar und für jedermann nachvollziehbar begründbar ist (Senat, Urteil vom 16. Oktober 1995 - 12 U 2094/94 - VM 1995, 44 Nr. 60; Senat, Urteil vom 10. November 1997 - 12 U 5774/96 -).
  • KG, 29.07.2004 - 8 U 54/04

    Schmerzensgeldanspruch des unvermittelt vor eine einfahrende U-Bahn gestoßenen

  • LG Krefeld, 15.11.2018 - 3 O 373/13
  • KG, 02.09.2002 - 12 U 1969/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • KG, 10.06.2004 - 12 U 315/02

    Erwerbsschadenersatz wegen Verkehrsunfalltods der Ehefrau: Darlegungslast eines

  • LG Coburg, 22.06.2005 - 12 O 901/04
  • KG, 30.10.2000 - 12 U 5120/99

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

  • KG, 06.08.1998 - 12 U 7192/96
  • AG Berlin-Mitte, 09.03.2011 - 19 C 3101/10
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