Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 18.10.1999

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6562
OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juni 1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2000, 58
  • NZV 2000, 176
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 19.06.2012 - 1 U 167/11

    Zahlung von Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall aufgrund eines Wendemanövers

    Dagegen ist dann nicht mehr von einem "Wenden" zu sprechen, wenn die andere Fahrbahnseite nicht in einem, wenn auch größeren Bogen, sondern erst nach einem Stück Geradeausfahrt erreicht werden kann (BGHSt 31, 71; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.06.1999, Az.: 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I, zit. nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 16.01.1997, Az.: 6 U 123/96, zit. nach juris).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 18.10.1999 - 1 ObOWi 505/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4813
BayObLG, 18.10.1999 - 1 ObOWi 505/99 (https://dejure.org/1999,4813)
BayObLG, Entscheidung vom 18.10.1999 - 1 ObOWi 505/99 (https://dejure.org/1999,4813)
BayObLG, Entscheidung vom 18. Januar 1999 - 1 ObOWi 505/99 (https://dejure.org/1999,4813)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrsordnungswidrigkeit; Einspruch; Hauptverhandlung; Erscheinen; Entschuldigungsgrund; Verfahrensmangel

  • Judicialis

    StVG § 25 Abs. 2 a; ; OWiG § 74 Abs. 2; ; OWiG § 74 Abs. 2; ; OWiG § 79 Abs. 5 Satz 1; ; OWiG § 73; ; OWiG § 77b Abs. 2; ; OWiG § 74; ; StPO § 275 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 275 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    StPO § 275 Abs. 1; OWiG § 74 Abs. 2, § 77b Abs. 2
    Änderung eines in der Hauptverhandlung vollständig protokollierten Verwerfungsurteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2000, 87
  • NZV 2000, 176
  • BayObLGSt 1999, 151
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 11.01.2002 - Ss 533/01

    Anordnung des persönlichen Erscheinens im Bußgeldverfahren; Bußgeldbescheid wegen

    Entbehrlich sind Ausführungen nämlich, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vornherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48 [49]; BayObLG NStZ-RR 2000, 87 = DAR 2000, 78 L. = NZV 2000, 176; BayObLG DAR 2001, 83; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51 [52]; SenE v. 28.01.1997 - Ss 517/96 - = VRS 93, 186 [187]).
  • OLG Hamm, 13.08.2003 - 3 Ss 397/03

    Berufungshauptverhandlung; Ausbleiben des Angeklagten; genügende Entschuldigung;

    Die von der Angeklagten vorgebrachten Entschuldigungsgründe waren hier nämlich von vornherein und offensichtlich ungeeignet, ihr Fernbleiben zu entschuldigen (OLG Hamm, aaO) bzw. es fehlt hier an dem schlüssigen Vorbringen eines Entschuldigungsgrundes durch die Revision (BayObLG, aaO; OLG Hamm, 4. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 24.06.1999 - 4 Ss OWi 404/99 OLG Hamm; OLG Köln, VRS 67, 454; OLG Köln, NZV 1999, 264; BayObLG VRS 98, 201).
  • OLG Hamm, 27.02.2020 - 4 Ws 29/20

    Unabänderlichkeit des Urteils nach Aufnahme in Protokoll

    Ist ein Urteil einmal in der vorgeschriebenen Form in das Protokoll aufgenommen worden, so ist es nicht mehr abänderbar (BayObLG NStZ-RR 2000, 87).
  • OLG Köln, 21.08.2007 - 82 Ss 94/07
    Denn das Fehlen einer überprüfbaren tatrichterlichen Würdigung kann im Hinblick auf § 337 Abs. 1 StPO den Bestand eines Urteils nur dort gefährden, wo Umstände vorliegen, die eine nähere Begründung der Entscheidung gebieten (vgl. OLG Hamm NJW 1963, 65 [66] u. VRS 106, 294 [296]; BayObLG NStZ-RR 2000, 87; SenE v. 25.06.1999 - Ss 255/99 - 1 Ws 15/99 = VRS 97, 362 [364]; SenE v. 03.04.2001 - Ss 92/01 - SenE v. 07.06.2006 - 81 Ss 67/06 - zu § 74 II OWiG: SenE v. 04.06.1999 - Ss 217/99 (B) - = NStZ-RR 1999, 337 = VRS 97, 370 [372 f.]; Bick StV 1987, 273, 274 f. m. w. Nachw.).
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