Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Haftung bei Verkehrsunfall: Nächtliche Kollision mit einem Schneeräumfahrzeug auf der Autobahn

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 3 Abs 1 StVO; § 35 Abs 6 StVO; § 35 Abs 8 StVO
  15 km/h; Auffahrunfall; Autobahn; Dunkelheit; Fahrgeschwindigkeit; Geschwindigkeitsüberschreitung; Haftung; Kfz-Unfall; linker Fahrstreifen; Nachtzeit; Rundumleuchte; Schadenersatzanspruch; Schneeräumfahrzeug; Sicherungsmittel; Sichtfahrgebot; Sonderrechtsfahrzeug; ...

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Absicherung eines Räumfahrzeugs auf der Autobahn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StVO § 3 Abs. 1 § 35 Abs. 6, 8
  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Schneeräumfahrzeug auf der Autobahn; Anforderungen an die Absicherung eines langsam fahrenden Räumfahrzeugs

Verfahrensgang

• LG Göttingen - 8 O 303/00
• OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

Papierfundstellen

• NZV 2002, 176

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Bamberg, 16.09.1999 - Ws 290/99

  Einhaltung des Sicherheitsabstandes auf Autobahnen

  Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

  Das Sichtfahrgebot gilt auch auf Autobahnen (vgl. OLG Bamberg, NZV 2000, 49;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl., Rz. 15 zu § 3 m.w.N.).

  Dazu gehören Fahrzeuge aber gerade nicht, und zwar selbst dann nicht, wenn sie nachts unbeleuchtet auf der Fahrbahn einer Autobahn stehen (vgl. OLG Bamberg, NZV 2000, 49;… Hentschel, a.a.O., Rz. 27).

• OLG Frankfurt, 21.06.1989 - 7 U 190/88

  Grobes Verschulden bei Fahren mit Abblendlicht auf der Bundesautobahn

  Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

  Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt NZV 90, 154, ist bei Fahren mit Abblendlicht eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr schon als grob fahrlässig anzusehen.
• BGH, 04.04.2000 - VI ZR 264/99

  Einbeziehung eines Dritten in der Berufungsinstanz; Verhaltendes …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

  Denn eine Anschließung stellt nicht selbst ein Rechtsmittel, sondern lediglich eine Antragstellung innerhalb einer fremden Berufung dar (BGH MDR 2000, 843).
• BGH, 10.05.1994 - XI ZB 2/94

  Entscheeidung über unselbständige Anschlußberufung

  Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

  Eine Anschlussberufung ist nur zulässig, wenn sie sich gegen den Berufungskläger richtet (vgl. BGH NJW 94, 2235, 2236;… Zöller, ZPO, 22. Aufl., Rz. 11 zu § 521).
• BGH, 09.07.1986 - GSZ 1/86

  Vorübergehende Unbenutzbarkeit eines Hauses als ersatzfähiger Vermögensschaden

  Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

  Denn Nutzungsausfall für das Räumfahrzeug und den Schneepflug kann dem beklagten Land nicht als entgangener Gebrauchsvorteil vergütet werden (vgl. insbesondere BGHZ 98 S. 212, 218 sowie Palandt-Heinrichs, BGB, 61. Aufl., Rz. 24 vor § 249).

• OLG Brandenburg, 17.07.2008 - 12 U 46/07

  Haftungsverteilung bei Auffahren eines Motorrades auf einen bei guten …

  Auch auf Autobahnen muss mit plötzlichen Hindernissen gerechnet werden, sodass mit entsprechend angepasster Geschwindigkeit zu fahren ist (OLG Braunschweig NZV 2002, S. 176;… Hentschel, a. a. O., § 3 StVO, Rn. 27).
• OLG Brandenburg, 06.09.2007 - 12 U 70/07

  Haftung bei Blockieren der Überholspur der Autobahn durch liegengebliebenes …

  Auch auf Autobahnen muss mit plötzlichen Hindernissen gerechnet werden, sodass mit entsprechend angepasster Geschwindigkeit zu fahren ist (OLG Braunschweig, NZV 2002, S. 176;… Hentschel, a. a. O., § 3 StVO, Rn. 27).
• OLG Brandenburg, 27.09.2007 - 12 U 6/07

  Zurechnung der Betriebsgefahr von Kfz bei Erst- und Zweitunfall/Folgeunfall

  Auch auf Autobahnen muss mit plötzlichen Hindernissen gerechnet werden, sodass mit entsprechend angepasster Geschwindigkeit zu fahren ist (OLG Braunschweig NZV 2002, S. 176;… Hentschel, a.a.O., § 3 StVO, Rn. 27).
• OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 U 13/10

  Verkehrsunfallhaftung bei einem Auffahren im Rahmen eines Erst- und Zweitunfalls

  Denn bereits ohne das Vorhandensein entsprechender Warnzeichen muss ein Kraftfahrer grundsätzlich mit plötzlichen Hindernissen Tag und Nacht auch auf der Autobahn rechnen (…König in Hentschel u.a. a.a.O., § 3 StVO Rn. 27; OLG Braunschweig NZV 2002, 176; OLG Koblenz NJW-RR 2005, 970) und muss seine Fahrweise so einrichten, dass er auch in der Dunkelheit vor ungesichert und unbeleuchtet liegengebliebenen Fahrzeugen rechtzeitig anhalten kann (BGH NJW-RR 1987, 1235).