Rechtsprechung
   BGH, 23.04.2002 - VI ZR 180/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Revision - Verkehrsunfall - PKW - Fußgänger - Vermeidbarkeit eines Unfalls - Zulässige Höchstgeschwindigkeit - Urkundsbeweis - Gutachten - Ermittlungsverfahren - Sachverständiger - Schriftliche Begutachtung - Mündliche Begutachtung - Schadensersatz - Immaterieller Schaden - Haftungsquote

  • RA Kotz

    Unfall: PKW mit Fußgänger - Vermeidbarkeit

  • RA Kotz

    Unfall zwischen einem PKW und einem Fußgänger - Vermeidbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3 Abs. 1, 2a; ZPO §§ 286 402
    Vermeidbarkeit eines Zusammenstoßes zwischen einem PKW und einem Fußgänger; Urkundenbeweisliche Verwertung eines Sachverständigengutachtens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrsrecht - Zeitliche Vermeidbarkeit bei Unfall zwischen PKW und Fußgänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallhaftpflichtprozess - BGH zum Kinderunfall

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Sachverständige dürfen zu strittigen Gutachten befragt werden

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2324
  • MDR 2002, 942
  • NZV 2002, 365
  • NJ 2002, 483
  • VersR 2002, 911



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 25.03.2003 - VI ZR 161/02  

    Begriff der kritischen Verkehrssituation; Haftunsgverteilung bei Kollision

    Anders als bei der Verletzung einer situationsbedingten Beschränkung der zulässigen Geschwindigkeit, etwa nach § 3 Abs. 2 a StVO, bei der erst das Vorliegen bestimmter Umstände eine Verminderung der Geschwindigkeit unter das bis dahin zulässige Maß gebietet (vgl. Senatsurteil vom 23. April 2002 - VI ZR 180/01 - VersR 2002, 911, 912 m.w.N.) und dem verkehrsgerecht Fahrenden deshalb bei Eintritt der kritischen Verkehrslage eine Reaktions- und Bremszeit zuzubilligen ist, ist der Verkehrsteilnehmer, der die allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet, ständig gehalten, seine Geschwindigkeit auf das zulässige Maß zu reduzieren.
  • BGH, 20.09.2011 - VI ZR 282/10  

    Verkehrsunfall bei Einfahren aus einem Grundstück auf die Straße: Mithaftung des

    Bei einer durch die Verkehrssituation gebotenen Verringerung der zulässigen Geschwindigkeit unter das bis dahin zulässige Maß ist dem verkehrsgerecht Fahrenden bei Eintritt der kritischen Verkehrslage stets eine Reaktions- und Bremszeit zuzubilligen (vgl. Senatsurteile vom 23. April 2002 - VI ZR 180/01, VersR 2002, 911, 912 und vom 25. März 2003 - VI ZR 161/02 aaO, mwN).
  • BGH, 26.04.2005 - VI ZR 228/03  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem die Fahrbahn an einer

    Entsprechendes gilt auch dann, wenn es dabei zumindest zu einer deutlichen Abmilderung des Unfallverlaufes und der erlittenen Verletzungen gekommen wäre (vgl. Senatsurteile vom 9. Juni 1992 - VI ZR 222/91 - VersR 1992, 1015, 1016; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 126/99 - aaO, 1295; vom 10. Oktober 2000 - VI ZR 268/99 - VersR 2000, 1556, 1557; vom 23. April 2002 - VI ZR 180/01 - VersR 2002, 911, 912 und vom 18. November 2003 - VI ZR 31/02 - aaO).
  • OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1596/16  

    Haftungsverteilung bei Überfahren eines Fußgängers durch einen Pkw

    Eine Herabsetzung der Fahrgeschwindigkeit ist aber nur dann geboten, wenn der Fahrer den Verkehrsablauf nicht vollständig überblicken und deshalb auftretende Hindernisse und Gefahren nicht so rechtzeitig bemerken kann, dass er ihnen mit Sicherheit begegnen kann (vgl. BGH, Urteil vom 23.04.2002 - VI ZR 180/01).
  • OLG Hamm, 08.01.2016 - 9 U 125/15  

    Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet

    Der BGH hat daher hinsichtlich des Schutzes von Kindern nur dann von dem Kraftfahrer verlangt, besondere Vorkehrungen (z. B. Verringerung der Fahrgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn ihr Verhalten oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (vgl. (BGH NZV 2002, 365; OLG Hamm, Urteil vom 19. Juni 2012 - 9 U 175/11 -, juris).
  • BGH, 06.05.2008 - VI ZR 250/07  

    Umfang der Sachaufklärung im Arzthaftungsprozess; Einholung eines medizinischen

    Das schließt allerdings nicht aus, dass ein außerhalb des Rechtsstreits, etwa in einem anderen Verfahren erstattetes Gutachten grundsätzlich auch im Arzthaftungsprozess im Wege des Urkundsbeweises verwertet werden kann (vgl. Senatsurteile vom 5. Februar 1963 - VI ZR 42/62 - VersR 1963, 463, 464 [ärztliches Gutachten aus einem Armenrechtsverfahren]; vom 8. November 1994 - VI ZR 207/93 - VersR 1995, 481, 482 [Mehrere Gutachten aus einem Strafverfahren]; vom 22. April 1997 - VI ZR 198/96 - VersR 1997, 1158, 1159 [Gutachten aus einem sozialgerichtlichen Verfahren] und vom 23. April 2002 - VI ZR 180/01 - VersR 2002, 911 [Unfallanalytisches Gutachten aus einem staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren]).
  • OLG Hamm, 10.04.2018 - 7 U 5/18  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vom rechten Seitenstreifen auf die

    Ein Kraftfahrer hat daher nur dann besondere Vorkehrungen zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn das Verhalten der besonders geschützten Person oder die Situation, in der sie sich befindet, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (BGH, Urteil vom 23.4.2002, Az. VI ZR 180/01, NZV 2002, 365, 366; OLG Schleswig, Urteil vom 9.2.2011, Az. 7 U 44/10, MDR 2011, 846; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 13.2.2014, Az. 4 U 59/13, NJW-RR 2014, 1056; OLG Hamm, Beschluss vom 8.1.2016, Az. 9 U 125/15).
  • OLG Saarbrücken, 13.02.2014 - 4 U 59/13  

    Haftungsverteilung bei Linksabbiegen eines Radfahrers vom Radweg aus

    Ein Kraftfahrer hat daher nur dann besondere Vorkehrungen (z.B. Verringerung der Fahrgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn das Verhalten der besonders geschützten Person oder die Situation, in der sie sich befindet, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (BGH NZV 2002, 365, 366; KG KGR 2009, 473, 474; OLG Schleswig MDR 2011, 846; König in Hentschel/König/Dauer, aaO § 3 StVO Rn. 29b a. E.).
  • OLG Hamm, 17.04.2015 - 9 U 34/14  

    Keine Schadensersatzansprüche eines alkoholbedingt verkehrsuntüchtigen Fußgängers

    Der Bundesgerichtshof hat daher hinsichtlich des Schutzes von Kindern nur dann von dem Kraftfahrer verlangt, besondere Vorkehrungen (z. B. Verringerung der Fahrgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn ihr Verhalten oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (vgl. BGH, NZV 2002, 365).
  • LG Bochum, 15.02.2007 - 6 O 255/06  

    Der Betreiber einer Autowaschanlage genügt seiner Verkehrssicherungspflicht, wenn

    ( vgl. dazu : BGH NJW 2002, 2324(2325) = NZV 2002, 365(366)).

    Der Urkundenbeweis darf nur nicht dazu führen, dass den Parteien das ihnen zustehende Recht, dem Sachverständigen Fragen zu stellen, verkürzt wird (vgl. BGH NJW 2000, 3072(3073); BGH NJW 2002, 2324 (2325) = NZV 2002, 365 (366)).

    Deshalb hat ein Gericht eine mündliche Begutachtung zumindest dann anzuordnen, wenn eine Partei zu erkennen gibt, dass sie von einem Sachverständigen die Beantwortung weiterer, das Beweisthema betreffender Fragen erwartet oder wenn weitere (neue) Einwände gegen die gutachterlichen Feststellungen geltend gemacht werden (vgl. BGH NJW 1998, 311; BGH NJW 2000, 3072 (3073); BGH NJW 2002, 2324(2325) = NZV 2002, 365(366)).

  • OLG Saarbrücken, 29.11.2011 - 4 U 3/11  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem einen Radweg

  • OLG Nürnberg, 16.06.2010 - 8 U 2496/09  

    Unfallopfer erhält Schadensersatz von der Kfz-Haftpflichtversicherung auch dann,

  • OLG Naumburg, 14.09.2004 - 1 U 97/03  

    Haftungsverteilung bei kooperierenden Ärzten im Zusammenhang mit einer ambulanten

  • BSG, 17.09.1986 - 3 RK 5/86  

    Zur Notwendigkeit einer Klingelleuchte als Hilfsmittel

  • OLG Saarbrücken, 14.08.2014 - 4 U 150/13  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines von hinten mit überhöhter Geschwindigkeit

  • OLG München, 29.10.2010 - 10 U 2996/10  

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Unabwendbarkeit einer Kollision eines

  • OLG Celle, 30.07.2008 - 14 U 74/08  

    Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall: Unfall zwischen einem auf einer

  • OLG Brandenburg, 05.02.2009 - 12 U 33/07  

    Besorgnis der Befangenheit eines Gutachters im Arzthaftungsprozess: Begutachtung

  • KG, 24.11.2005 - 12 U 188/04  

    Schadensersatz: Rechtskraftentfaltung bei Abweisung einer Klage auf

  • OLG Hamm, 19.06.2012 - 9 U 175/11  

    Berechtigung zum Betreten einer Fahrbahn im Rahmen von Schmerzensgeldansprüchen

  • KG, 28.12.2006 - 12 U 178/06  

    Haftung bei Kfz-Unfall: Beendigung des Vorgangs des Ausfahrens aus einem

  • OLG Koblenz, 25.08.2003 - 12 U 705/02  

    Kfz-Unfall: Rechtliche Bedeutung eines Schuldbekenntnisses am Unfallort

  • OLG Düsseldorf, 20.06.2005 - 1 U 237/04  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines die Fahrbahn überquerenden Fußgängers mit

  • BGH, 20.01.2004 - VI ZR 248/03  

    Anwendung des § 828 Abs. 2 BGB auf Altfälle

  • OLG Celle, 17.07.2003 - 14 U 190/02  

    Haftungsverteilung bei Unfällen mit Kindern

  • LG Münster, 24.11.2017 - 11 O 79/16  
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