Weitere Entscheidung unten: LG Koblenz, 02.05.2002

Rechtsprechung
   BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,24
BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96 (https://dejure.org/2002,24)
BVerfG, Entscheidung vom 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96 (https://dejure.org/2002,24)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 (https://dejure.org/2002,24)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,24) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Bundesverfassungsgericht

    Entziehung der Fahrerlaubnis auf Grund eines einmalig festgestellten Haschischbesitzes und der Weigerung, am Drogenscreening teilzunehmen, verletzt in unverhältnismäßiger Weise die allgemeine Handlungsfreiheit

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen verweigerter Beibringung eines Drogenscreenings

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Entziehung einer Fahrerlaubnis - Verweigerte Beibringung - Drogenscreening - Festgestellter Haschischbesitz - Geringe Menge - Fehlende Eignung

  • verkehrsrechtsforum.de

    Zuässigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis und eines Drogenscreenings

  • archive.org

    Drogen - einmaliger oder gelegentlicher Cannabiskonsum außerhalb des Strassenverkehrs leitet keine Überprüfung der Kraftfahreignung ein

  • RA Kotz

    Entziehung einer Fahrerlaubnis und Drogenscreening

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 3
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen verweigerter Beibringung eines behördlich angeforderten Drogenscreenings

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Verweigerung eines Drogenscreenings

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Verweigerung eines Drogenscreenings

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei Besitz einer kleinen Menge Haschisch und Verweigerung des Drogenscreening

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Entzug der Fahrerlaubnis wegen verweigerten Drogentests I

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kein Führerscheinentzug bei Besitz kleiner Menge Haschisch und Verweigerung eines Drogenscreenings

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Alkohol, Betäubungsmittel und Arzneimittel

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Keine Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verweigerung eines Drogenscreenings?

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 104 Abs. 2 GG
    Verfassungsrecht, Ausweitung des Richtervorbehalts

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Rechtliche und rechtspolitische Probleme des verwaltungsrechtlichen Fahrerlaubnisrechts im Anschluss an den Beschluss des BVerfG v. 20.6.2002" von RA Frank-Roland Hillmann III, original erschienen in: ZfS 2004, 49 - 54.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verteidigungsstrategien in Verkehrsstrafsachen im Hinblick auf die MPU" von RA Frank-Roland Hillmann, original erschienen in: DAR 2008, 376 - 382.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2378
  • NVwZ 2003, 599 (Ls.)
  • NZV 2002, 422
  • NZV 2002, 529 (Ls.)
  • StV 2002, 593
  • DVBl 2002, 1265
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (637)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Um dies sicherzustellen, ist eine präventive Kontrolle von Kraftfahrern verfassungsrechtlich grundsätzlich unbedenklich (vgl. BVerfG, B.v. 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 und 24.6.1993 - 1 BvR 689/92 - BVerfGE 89, 69; BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

    Eine verbindliche Regelung, in welchen Fällen welche Aufklärungsmaßnahmen zu ergreifen sind, war zum Zeitpunkt des Erlasses der Fahrerlaubnis-Verordnung veranlasst, da unter der Geltung der Vorgängerregelung des § 15b der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) erhebliche Unsicherheiten insbesondere hinsichtlich der zulässigen Aufklärungsmaßnahmen bei Cannabisbesitz und -konsum aufgetreten waren (vgl. z.B. zu § 15b StVZO BVerfG, B.v. 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378; B.v. 30.1.2003 - 1 BvR 866/00 - Blutalkohol 41, 459 und B.v. 24.6.1993 - 1 BvR 689/92 - BVerfGE 89, 69).

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Es lässt für die Annahme fehlender Trennungsbereitschaft und damit eines charakterlich-sittlichen Eignungsmangels genügen, dass eine drogenkonsumbedingte Fahruntüchtigkeit jedenfalls nicht auszuschließen ist (BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 ).
  • BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines

    Sie sind verfassungsmäßig, wenn sie zur Zielerreichung nicht nur geeignet und erforderlich sind, sondern auch zur Art und Intensität der Rechtsgutgefährdung in einem angemessenen Verhältnis stehen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2002, S. 2378 m.w.N.).

    Das wird in der Wissenschaft zum Teil erst bei Konzentrationen von über 1 ng/ml angenommen, wie in dem Verfassungsbeschwerdeverfahren deutlich geworden ist, das mit dem Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juni 2002 (NJW 2002, S. 2378) geendet hat (vgl. die dort eingeholten Stellungnahmen von Berghaus, BA 2002, S. 321 , und Krüger, BA 2002, S. 336 ).

    Es hat aber nicht erwogen, dass die Wirkungsdauer, die auch nach den Erkenntnissen, die in dem schon genannten Verfahren vor der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts gewonnen worden sind, bereits nach mehreren Stunden endet (vgl. NJW 2002, S. 2378 ), beim Beschwerdeführer, der die verfahrensgegenständliche Pkw-Fahrt erst 16 Stunden nach der Einnahme von Cannabis angetreten hatte, zum Zeitpunkt der noch später abgenommenen Blutprobe nicht mehr fortbestanden haben könnte.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Koblenz, 02.05.2002 - 1 Qs 82/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,23138
LG Koblenz, 02.05.2002 - 1 Qs 82/02 (https://dejure.org/2002,23138)
LG Koblenz, Entscheidung vom 02.05.2002 - 1 Qs 82/02 (https://dejure.org/2002,23138)
LG Koblenz, Entscheidung vom 02. Mai 2002 - 1 Qs 82/02 (https://dejure.org/2002,23138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Aussage nach unterlassener Belehrung im Strafverfahren nicht verwertbar!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3721 (Ls.)
  • NZV 2002, 422
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 04.07.2013 - 2 OLG Ss 113/13

    Unverwertbarkeit einer Aussage nach unterbliebener Belehrung als Beschuldigter

    Der mögliche Täter war nicht mehr nur in einer nicht näher bestimmten Personengruppe zu suchen sondern der Tatverdacht hatte sich nach der Ermittlung des Angeklagten als Fahrzeughalter bereits auf ihn verdichtet, auch wenn grundsätzlich auch andere Personen als Nutzer des Fahrzeugs des Angeklagten in Betracht kommen (LG Koblenz NZV 2002, 422; AG Bayreuth NZV 2003, 202; Meyer-Goßner, StPO, 55. Auflage, Einleitung Rn. 78).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht