Weitere Entscheidung unten: KG, 05.09.2001

Rechtsprechung
   KG, 05.09.2001 - 3 Ws (B) 418/01, 2 Ss 85/01   

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https://dejure.org/2001,62450
KG, 05.09.2001 - 3 Ws (B) 418/01, 2 Ss 85/01 (https://dejure.org/2001,62450)
KG, Entscheidung vom 05.09.2001 - 3 Ws (B) 418/01, 2 Ss 85/01 (https://dejure.org/2001,62450)
KG, Entscheidung vom 05. September 2001 - 3 Ws (B) 418/01, 2 Ss 85/01 (https://dejure.org/2001,62450)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Fahrverbot wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes - gefühlsmäßig geschätzte Dauer der Rotphase

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 50
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 29.12.2004 - 3 Ss 114/04

    Anforderungen an die Feststellungen und die Beweiswürdigung bei einem

    Handelt es sich - wie hier - um die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes, so ist es zwar grundsätzlich möglich, dass der Tatrichter seine sichere Überzeugung auf Grund von Angaben eines den Tathergang beobachtenden Polizeibeamten, der die Dauer der Rotlichtphase lediglich schätzen kann, gewinnt (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 7.9. 2004, Az. 8 Ss-OWi 12/04; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 26.2. 2003, Az. IV-2 a Ss (OWi) 2/03 - (OWi) 7/03; III, 2a Ss (OWi)- 2/03 - (OWi) 7/03 III; BayObLG, Beschl. v. 19.6.2002, Az. 1 ObOWi 79/92; KG, Beschl. v. 5.9.2001, Az. 2 Ss 85/01 - Ws (B) 418/01; 2 Ss 85/01 - 3 Ws (B) 418/01; sämtliche zitiert nach juris; OLG Hamm, NStZ-RR 1996, 216f. - Beschl. v. 25.3.1996, Az. 2 Ss OWi 248/96).Jedoch muss dabei dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Schätzung eines Zeitablaufs allgemein mit hoher Unsicherheit behaftet ist, was insbesondere dann gilt, wenn ein Polizeibeamter den das Rotlicht überfahrenden Autofahrer nicht gezielt, sondern zufällig beobachtet hat (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.11.2002, Az. 2 b Ss (OWi) 216/02 - (OWi) 68/02 I; BayObLG, Beschl. v. 17.8.1995, Az. 1 ObOWi 272/95; zitiert nach juris).

    In derartigen Fällen muss die im Urteil festgestellte Verkehrssituation konkrete Tatsachen aufweisen, auf denen die Schätzung der Dauer der Rotlichtphase zum Zeitpunkt des Überfahrens der Haltelinie beruht und die einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich sind (BayObLG, Beschl. v. 17. . 1995, Az. 1 ObOWi 272/95, aaO; KG, Beschl. v. 5.9. 2001, Az. 2 Ss 85/01 - Ws (B) 418/01; 2 Ss 85/01 3 Ws (B) 418/01, aaO; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.11.2002, Az. 2b Ss (OWi) 216/02 - (OWi) 68/02 I, aa0).

  • OLG Frankfurt, 08.12.2004 - 2 Ss OWi 411/04

    OWi-Recht: Kein qualifizierter Rotlichtverstoß bei "Mitziehenlassen"

    Der Querverkehr (insb. auch Fußgänger) könne sich nach dieser Zeit bereits im Bereich der durch Rotlicht gesperrten Fahrbahn befinden (vgl. dazu OLG Düsseldorf NZV 1993, 320, 321; OLG Hamm VRS 90, 455, 457; KG NZV 2002, 50 = VRS 101, 301; OLG Karlsruhe NJW 2003, 3720).
  • OLG Naumburg, 11.08.2009 - 2 Ss 116/09

    Erreichen eines Grenzwertes von 7,5g Tetrahydrocannabinol (THC) mit einem

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Rechtsprechung
   KG, 05.09.2001 - 3 Ws (B) 420/01, 2 Ss 171/01   

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https://dejure.org/2001,62434
KG, 05.09.2001 - 3 Ws (B) 420/01, 2 Ss 171/01 (https://dejure.org/2001,62434)
KG, Entscheidung vom 05.09.2001 - 3 Ws (B) 420/01, 2 Ss 171/01 (https://dejure.org/2001,62434)
KG, Entscheidung vom 05. September 2001 - 3 Ws (B) 420/01, 2 Ss 171/01 (https://dejure.org/2001,62434)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 50
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • KG, 30.11.2015 - 3 Ws (B) 531/15

    Bußgeldsache: "Mitzieheffekt" bei Rotlichtverstoß im Kreuzungsbereich

    Ein Mitzieheffekt, der die Regelsanktion als unangemessen erscheinen lässt, kommt nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung nur in Fällen in Betracht, in denen ein Kraftfahrer bei für ihn rotem Wechsellicht zunächst ordnungsgemäß anhält, dann aber aufgrund einer momentanen Unachtsamkeit ohne Gefährdung anderer langsam in den geschützten Bereich einfährt (vgl. Senat a.a.O.; Beschluss vom 5. September 2001 - 3 Ws (B) 420/01 - in juris; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 43. Aufl., § 37 StVO Rn. 55 m.N.).
  • KG, 18.01.2018 - 3 Ws (B) 338/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Regelfahrverbot bei Losfahren nach Umschalten der

    Ein solches Verhalten ist nicht auf Verantwortungslosigkeit, oder grobe Nachlässigkeit zurückzuführen (vgl. schon Senat in VRs 101, 301f. mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Köln, 15.03.2005 - 8 Ss OWi 34/05
    Dem stimmt der Senat zu (vgl. ferner SenE v. 25.06.1999 - Ss 264/99 B - m. w. Nachw. = VRS 97, 381 [383]; OLG Hamm NZV 1999, 176 = VM 1999, 14 = VRS 96, 64 = MDR 1999, 93; KG VRS 101, 301 = NZV 2002, 50; OLG Koblenz NJW 2004, 1400 = NZV 2004, 272; Deutscher NZV 2000, 105 [107] und NZV 2001, 101 [102]).
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