Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2242
OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05 (https://dejure.org/2005,2242)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.11.2005 - 1 Ss 120/05 (https://dejure.org/2005,2242)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. November 2005 - 1 Ss 120/05 (https://dejure.org/2005,2242)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei unvorhersehbarer Geschwindigkeitsbeschränkung außerhalb geschlossener Ortschaft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei unvorhersehbarer Geschwindigkeitsbeschränkung außerhalb geschlossener Ortschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung eines "Augenblicksversagens" und eines besonderen Härtefalls aus beruflichen Gründen bei der Verhängung eines Fahrverbots nach wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrlässigkeit hinsichtlich einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf einer dreispurig ausgebauten Landstraße; Anforderungen an die Urteilsgründe; Auseinandersetzung mit Augenblicksversagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Augenblicksversagen auf Autobahn

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Auf dreispuriger Landstraße muß nicht mit 70 km/h gerechnet werden!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Augenblicksversagen: Kein Fahrverbot bei Tempoverstoß durch auswärtigen Fahrer auf ausgebauter Landstraße

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Fahrverbot - Augenblicksversagen außerhalb geschlossener Ortschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 152
  • NZV 2006, 325
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Bremen, 19.07.2019 - 1 SsBs 4/19

    Zur Verhängung eines Fahrverbots nach den §§ 24 , 25 StVG , § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1

    Dem Vorliegen eines Regelfalls steht auch nicht der von der Betroffenen geltend gemachte Einwand entgegen, dass sie davon ausgegangen sei, dass die zulässige Geschwindigkeit zur Tatzeit auf 100 km/h beschränkt gewesen wäre, so dass ein Augenblicksversagen vorgelegen haben könnte, aufgrund dessen möglicherweise nicht von der für die Anordnung des Fahrverbots erforderlichen groben oder beharrlichen Pflichtverletzung ausgegangen werden könnte (dazu siehe OLG Bamberg, Beschluss vom 02.05.2018 - 3 Ss OWi 490/18, juris Rn. 17, OLGSt OWiG § 77b Nr. 5; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.03.2014 - IV-1 RBs 183/13, juris Rn. 6, DAR 2015, 213; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.11.2005 - 1 Ss 120/05, juris Rn. 8, NStZ-RR 2006, 152).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2009 - 2 (6) SsBs 558/09

    Umfang der Pflichtverletzung bei Einfahren in eine Kreuzung infolge Ampelreflexes

    Von der Anordnung eines Fahrverbots ist abzusehen, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit beruht, die jedem sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (BGHSt 43, 241 ; OLG Karlsruhe NZV 2006, 325 ; NZV 2007, 213 ).

    Ein entsprechender Vorwurf kann nur bei gleichzeitig besonders verantwortungslosem, d.h. durch groben Leichtsinn, grobe Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit gekennzeichnetem Handeln erhoben werden (BGHSt 43, 241 ; OLG Karlsruhe NZV 2007, 213 ; NZV 2006, 325 ; OLG Hamm NZV 2005, 489 ).

  • OLG Karlsruhe, 22.06.2007 - 1 Ss 25/07

    Verhängung eines Fahrverbots bei erheblicher Überschreitung der außerorts

    Ein Fahrverbot ist nämlich nur dann veranlasst, wenn der Verstoß auch subjektiv auf besonderes grobem Leichtsinn, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht und einen so hohen Grad an Verantwortungslosigkeit aufweist, dass es zur Einwirkung auf den Betroffenen grundsätzlich eines ausdrücklichen Denkzettels durch ein Fahrverbot bedarf (vgl. ausführlich OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff., 463; dass. NZV 2006, 325 f.).
  • OLG Karlsruhe, 16.10.2006 - 1 Ss 55/06

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Pflicht zur Mitteilung der Einlassung des

    Nur in diesem Fall kann der Senat nämlich prüfen, ob der Sachverhalt Besonderheiten aufweist, welche es ausnahmsweise gebieten, von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen (vgl. Senat, Beschluss vom 27.3.2001, 1 Ss 163/04: Augenblicksversagen; zu einem Ausnahmefall, vgl. Senat DAR 2006, 227 f.: Rückgriff auf in Bezug genommene Lichtbilder der Verkehrsüberwachung).
  • OLG Karlsruhe, 10.10.2006 - 1 Ss 69/06

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Augenblicksversagen bei einem

    Ein Fahrverbot ist nämlich nur dann veranlasst, wenn der Verstoß auch subjektiv auf besonderes grobem Leichtsinn, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht und einen so hohen Grad an Verantwortungslosigkeit aufweist, dass es zur Einwirkung auf den Betroffenen grundsätzlich eines ausdrücklichen Denkzettels durch ein Fahrverbot bedarf (vgl. ausführlich OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff., 463; dass. NZV 2006, 325 f.).
  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlende

    So ist einem Betroffenen regelmäßig die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zuzumuten; bei Fehlen anderweitiger öffentlicher Transportmittel kommt in Betracht, die Zeit des Fahrverbotes durch Nutzung von Taxidiensten oder eines Fahrers zu überbrücken (vgl. BayObLG NZV 2002, 143, 144; OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 312, 313; NStZ-RR 2003, 123; OLG Karlsruhe NZV 2006, 325, 326; OLG Hamm a.a.O.; König a.a.O. § 25 StVG Rdn. 25), erforderlichenfalls auch durch arbeitstägliche Anmietung eines Zimmers in der Nähe des Arbeitsplatzes (vgl. OLG Bamberg DAR 2009, 401).
  • OLG Brandenburg, 31.05.2016 - (2 B) 53 Ss OWi 116/16

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen von einem

    Von der Anordnung eines Fahrverbots ist hingegen abzusehen, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit beruht, die jedem sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (BGHSt 43, 241; OLG Karlsruhe NZV 2006, 325; NZV 2007, 213).
  • OLG Köln, 10.08.2006 - 82 Ss OWi 60/06
    öffentlicher Verkehrsmittel, Inanspruchnahme einer Fahrgemeinschaft, Anstellen eines bezahlten Fahrers/Aushilfsfahrers usw. (OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 214 [215] u. DAR 2002, 82 [83] sowie NStZ-RR 2002, 88; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 123; OLG Karlsruhe VRS 104, 454 [457] = VRS 105, 306 [309] = NZV 2004, 211, DAR 2004, 467 [468] = NStZ-RR 2004, 313 [314] = NZV 2004, 316, zfs 2006, 230 [231] = DAR 2006, 227 u. zfs 2006, 411 [412]; KG VRS 108, 288 [289]).
  • OLG Köln, 26.07.2006 - 82 Ss 47/06
    öffentlicher Verkehrsmittel, Inanspruchnahme einer Fahrgemeinschaft, Anstellen eines bezahlten Fahrers/Aushilfsfahrers usw. (OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 214 [215] u. DAR 2002, 82 [83] sowie NStZ-RR 2002, 88; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 123; OLG Karlsruhe VRS 104, 454 [457] = VRS 105, 306 [309] = NZV 2004, 211, DAR 2004, 467 [468] = NStZ-RR 2004, 313 [314] = NZV 2004, 316, zfs 2006, 230 [231] = DAR 2006, 227 u. zfs 2006, 411 [412]; KG VRS 108, 288 [289]).
  • OLG Jena, 15.02.2008 - 1 Ss 313/07

    Notwendigkeit der Mitteilung der Einlassung des Betroffenen in den Urteilsgründen

    Nur dann kann der Senat nämlich prüfen, ob der Sachverhalt Besonderheiten aufweist, welche es ausnahmsweise gebieten, von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss vom 27.3.2001, 1 Ss 163/04: Augenblicksversagen; zu einem Ausnahmefall, vgl. OLG Karlsruhe DAR 2006, 227f.: Rückgriff auf in Bezug genommene Lichtbilder der Verkehrsüberwachung).
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