Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.12.2004 - 9 U 32/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflicht, Grundstücksausfahrt, Gullydeckel, Kind, Radfahren, Mieter

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 823 Abs. 1, 847 BGB a.F., 254 BGB
    Verkehrssicherungspflicht, Grundstücksausfahrt, Gullydeckel, Kind, Radfahren, Mieter

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Grundstücksmieters hinsichtlich eines Gullydeckels als Gefahrenquelle für Radfahrer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht (Grundeigentum, Falsche Verlegung eines Gullydeckels) heraus entstandenen Unfall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht durch einen privaten Anlieger einer öffentlichen Verkehrsfläche wegen falscher Verlegung eines Gullydeckels als abhilfebedürftige Gefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2006, 35



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Saarbrücken, 16.05.2006 - 4 UH 711/04  

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Pflichten des Sporthallenbetreibers bei

    Auch ist nicht bewiesen - und demnach bei der Schmerzensgeldsberechnung nicht berücksichtigungsfähig - ob die in der mündlichen Verhandlung angesprochene starke Gewichtszunahme der Klägerin auf eine unfallursächliche Schädigung der Nebennieren zurückzuführen ist (zur Kasuistik wurden folgende Entscheidungen herangezogen: Hacks/Ring/Böhm, Schmerzensgeldbeträge, 23. Aufl., Nr. 1977, Nr. 2028, Nr. 2086, Nr. 2093; OLGR Celle 2005, 2006; OLG Hamm NZV 2006, 35).
  • OLG Hamm, 31.01.2012 - 9 U 143/11  

    Die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht erfordert die Kenntlichmachung von

    Das ist dann zu bejahen, wenn eine Gefahrenquelle trotz Anwendung der von den Verkehrsteilnehmern zu erwartenden eigenen Sorgfalt nicht rechtzeitig erkennbar ist und diese sich auf die Gefahrensituation nicht rechtzeitig einstellen können (BGH, VerR 1979, 1055; BGH NJW 1985, 1076; OLG Hamm, NZV 2006, 35; Geigel/ Wellner, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl.,Kap. 14, Rn 44; Palandt/ Sprau; BGB, 70. Aufl., § 823, Rn 51).
  • OLG Koblenz, 08.02.2012 - 5 U 109/12  

    Verkehrssicherungspflicht ggü. unbefugtem Wegenutzer?

    Befindet sich zwischen den Abdeckplatten eines quer zur Fahrtrichtung angeordneten Kabelschachtes vor einer Werkseinfahrt ein 2, 5 cm breiter Spalt, in den die schmale Bereifung eines Rennrades einsinken kann, liegt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht angesichts der konkreten Zweckbestimmung und des gewöhnlich zu erwartenden Verkehrs nicht vor (Abgrenzung zu OLG Hamm 9 U 32/04).*).

    Befindet sich zwischen den Abdeckplatten eines quer zur Fahrtrichtung angeordneten Kabelschachtes vor einer Werkseinfahrt ein 2, 5 cm breiter Spalt, in den die schmale Bereifung eines Rennrades einsinken kann, liegt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht angesichts der konkreten Zweckbestimmung und des gewöhnlich zu erwartenden Verkehrs nicht vor (Abgrenzung zu OLG Hamm 9 U 32/04).*).

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