Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 05.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.12.2006 - Ss (OWi) 650/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht des Kraftfahrzeugführers bei einer Rückwärtsfahrt gegenüber anderen Fahrzeugen auf einer Tankstelle; Erhöhung der Sorgfaltspflicht durch hinter dem eigenen Fahrzeug stehende Fahrzeuge bei einer Rückwärtsfahrt; Umfang der Anfechtung eines tatrichterlichen Urteils durch die Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Sorgfaltspflicht beim Rückwärtsfahren

Verfahrensgang

  • AG Torgau - 2 OWi 256 Js 72814/05
  • OLG Dresden, 11.12.2006 - Ss (OWi) 650/06

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 122
  • NZV 2007, 152



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 15.12.2015 - VI ZR 6/15  

    Verkehrsunfallhaftung: Unanwendbarkeit des Anscheinsbeweises gegen den

    Die wohl überwiegende Auffassung stellt indes darauf ab, dass die Vorschrift primär dem Schutz des fließenden und deshalb typischerweise schnelleren Verkehrs dient und mithin bei einem Parkplatzunfall nicht unmittelbar anwendbar ist (vgl. OLG Koblenz, DAR 2000, 84; OLG Stuttgart, NJW 2004, 2255, 2256; OLG Jena, NZV 2005, 432; OLG Dresden, NZV 2007, 152; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2015, 223 Rn. 29 ff.; LG Saarbrücken, NJW-RR 2013, 541 f.; DAR 2013, 520, 521; NJW-RR 2014, 1310; König, aaO, § 8 StVO Rn. 31a mwN).
  • LG Saarbrücken, 19.10.2012 - 13 S 122/12  

    Zur Haftung beim Rückwärtsausparken auf einem Parkplatz

    § 9 Abs. 5 StVO dient primär dem Schutz des fließenden und deshalb typischerweise schnelleren Verkehrs (vgl. OLG Dresden, NZV 2007, 152; OLG Jena, VRS 108, 294; OLG Stuttgart aaO; OLG Koblenz aaO; Kammerurteil vom 10. Dezember 2010 - 13 S 80/10; Hentschel/König/Dauer aaO § 9 StVO Rdn.51; Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl. § 9 StVO Rdn. 67; Elsner, jurisPR-VerkR 7/2010 Anm. 3).
  • LG Saarbrücken, 19.07.2013 - 13 S 61/13  

    Zum Rückwärtsausparken und zum Ersatz der UPE-Aufschläge

    § 9 Abs. 5 StVO dient primär dem Schutz des fließenden und deshalb typischerweise schnelleren Verkehrs (vgl. OLG Dresden, NZV 2007, 152; OLG Jena, VRS 108, 294; OLG Stuttgart aaO; OLG Koblenz aaO; Kammer, Urteil vom 19. Oktober 2012 aaO, jeweils m.w.N.).
  • LG Saarbrücken, 22.02.2013 - 13 S 202/12  

    Haftung des in zweiter Reihe haltenden Verkehrsteilnehmers, der beim Losfahren

    Das gilt etwa für § 5 Abs. 2, 4 Satz 1 StVO, für § 7 Abs. 5 Satz 1 StVO, für § 20 Abs. 2, 3 Satz 1 StVO, für § 37 Abs. 2 Nr. 1 S. 9 StVO, für Z 215 zu § 41 Abs. 1 StVO; nach ganz überwiegender Auffassung für § 9 Abs. 5 StVO (vgl. OLG Dresden, NZV 2007, 152; OLG Jena, VRS 108, 294; OLG Stuttgart aaO; OLG Koblenz aaO; Kammerurteile vom 10. Dezember 2010 - 13 S 80/10 und vom 19. Oktober 2012 - 13 S 122/12; Hentschel/König/Dauer aaO § 9 StVO Rdn.51; Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl. § 9 StVO Rdn. 67; Elsner, jurisPR-VerkR 7/2010 Anm. 3) und - mit gewissen Ausdehnungen - auch für § 10 StVO (vgl. OLG Hamm, VRS 45, 461; KG VRS 107, 96; Urteil der Kammer vom 14. November 2008 - 13 S 180/08; Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl. § 10 StVO Rdn. 7 f.; s. hierzu aber auch Hentschel/König/Dauer aaO, 41. Aufl., § 10 Rdn. 4; Burmann/Heß/Jahnke/Janker aaO § 10 StVO Rdn. 2).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrverbot - Absehen bei 37 Jahren Fahrpraxis ohne Vorkommnisse

  • rechtsportal.de

    BKatV § 4
    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

  • Jurion

    Absehen von der Anordnung eines Fahrverbots trotz Verkehrsverstoßes bei Vorliegen einer Schwerbehinderung und bisheriger Unauffälligkeit im Straßenverkehr; Führerscheinentzug nach fahrlässigem Rotlichtverstoß mit anschließendem Unfall; Folgen des Fehlens eines Verschuldens bei der Versäumung einer Frist für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Kein Absehen bei Uneinsichtigkeit

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Entscheidung über Absehung von einem Fahrverbot aufgrund von erheblicher Härte oder besonderen Umständen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Qualifizierter Rotlichtverstoß - trotzdem kein Fahrverbot?

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Fahrverbot für Schwerbehinderten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 121
  • NZV 2007, 152
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