Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 10.10.2006 - 1 Ss 69/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Augenblicksversagen bei einem Rotlichtverstoß wegen Ablenkung durch ein liegen gebliebenes Fahrzeug
- Justiz Baden-Württemberg
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Augenblicksversagen bei einem Rotlichtverstoß wegen Ablenkung durch ein liegen gebliebenes Fahrzeug
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme grober Fahrlässigkeit bzgl. eines Rotlichtverstoßes bei Verdeckung nur eines von mehreren an einer Kreuzung aufgestellten Lichtzeichens durch ein liegengebliebenes Fahrzeug
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Rotlichtverstoß (fahrlässiger) - Fahrverbot trotz Augenblicksversagens
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 25 Abs. 1 S. 1; StVO § 37
Fahrverbot bei Rotlichtverstoß; Begriff des Augenblicksversagens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Vorliegen einer Augenblicksversagens
- Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)
Kein Augenblicksversagen bei Übersehen einer roten Ampel aufgrund Ablenkung durch liegen gebliebenen Lkw
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bei Rot über die Ampel - Fahrverbot - Nicht jede Unachtsamkeit ist ein entschuldbares "Augenblicksversagen"
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Fahrverbot - Augenblicksversagen beim Rotlichtverstoß
Verfahrensgang
- AG Karlsruhe, 04.05.2006 - 430 Js 21868/06
- OLG Karlsruhe, 10.10.2006 - 1 Ss 69/06
Papierfundstellen
- NZV 2007, 213
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 21.12.2009 - 2 (6) SsBs 558/09
Umfang der Pflichtverletzung bei Einfahren in eine Kreuzung infolge Ampelreflexes
Von der Anordnung eines Fahrverbots ist abzusehen, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit beruht, die jedem sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (BGHSt 43, 241 ; OLG Karlsruhe NZV 2006, 325 ; NZV 2007, 213 ).Ein entsprechender Vorwurf kann nur bei gleichzeitig besonders verantwortungslosem, d.h. durch groben Leichtsinn, grobe Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit gekennzeichnetem Handeln erhoben werden (BGHSt 43, 241 ; OLG Karlsruhe NZV 2007, 213 ; NZV 2006, 325 ; OLG Hamm NZV 2005, 489 ).
- OLG Karlsruhe, 24.01.2019 - 2 Rb 8 Ss 830/18
Regelfahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß
Das OLG Karlsruhe - 1. Senat für Bußgeldsachen - hat ein "Augenblicksversagen" bei einem Rotlichtverstoß selbst dann verneint, wenn sich ein Fahrzeugführer in seiner Aufmerksamkeit durch ein wegen eines Defektes liegen gebliebenes Fahrzeug ablenken lässt (VRS 111, 439). - OLG Karlsruhe, 22.06.2007 - 1 Ss 25/07
Verhängung eines Fahrverbots bei erheblicher Überschreitung der außerorts …
Wer etwa während der Fahrt sein Autotelefon benutzt (KG, Beschluss vom 19.01.2000, 2 Ss 319/99), intensiv auf Wegweiser achtet (Senat VRS 98, 385 ff.), sich durch ein am Straßenrand liegen gebliebenes Fahrzeug ablenken lässt (Senat VRS 111, 439 ff. = NZV 2007, 213 f.) oder in einen Kreuzungsbereich zu schnell einfährt (BayObLG DAR 1999, 559 f.) kann nicht geltend machen, er habe nur versehentlich ein Verkehrszeichnen nicht wahrgenommen, denn durch sein vorheriges sorgfaltswidriges Verhalten hat er selbst in grob nachlässiger Weise zu seiner eigenen Unaufmerksamkeit beigetragen (vgl. OLG Karlsruhe NZV 2004, 211 ff.).
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 19.01.2007 - 2 Ss OWi 1653/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StVG § 24 § 25; StVO § 41 Abs. 2
Zeitliche Reduzierung eines Regelfahrverbots - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.is (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hof, 06.10.2005 - 301 Js 12195/05
- OLG Bamberg, 19.01.2007 - 2 Ss OWi 1653/05
Papierfundstellen
- NZV 2007, 213
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 30.12.2020 - 1 Ss OWi 630/20 Ein völliger Verzicht auf die Verhängung eines Fahrverbots war nicht geboten, da dies auf eine ungerechtfertigte Gleichbehandlung schwererer Verkehrsverstöße, für die zur Ahndung ein mehrmonatiges Fahrverbot geboten ist, mit leichteren, bei denen als Ahndung ein einmonatiges Fahrverbot ausreichend ist, hinauslaufen würde (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 19.01.2007 - 2 Ss OWi 1653/05 m. w. N.).
- OLG Brandenburg, 30.12.2020 - 1 OLG 53 Ss OWi 630/20
Ermäßigung eines zweimonatigen Regelfahrverbots bei einem Zeitablauf von über …
Ein völliger Verzicht auf die Verhängung eines Fahrverbots war nicht geboten, da dies auf eine ungerechtfertigte Gleichbehandlung schwererer Verkehrsverstöße, für die zur Ahndung ein mehrmonatiges Fahrverbot geboten ist, mit leichteren, bei denen als Ahndung ein einmonatiges Fahrverbot ausreichend ist, hinauslaufen würde (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 19.01.2007 - 2 Ss OWi 1653/05 m. w. N.).