Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.03.2008 - 2 Ws 80/08, 2 Ss 96/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Berufungsverwerfung; Wiedereinsetzung; Entschuldigung; Glaubhaftmachung; ärztliches Attest; Inhalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Entschuldigung des Ausbleibens im Berufungshauptverhandlungstermin mit einer Erkrankung; Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungshauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 23 Ns 11 Js 587/06
  • OLG Hamm, 27.03.2008 - 2 Ws 80/08, 2 Ss 96/08

Papierfundstellen

  • NZV 2009, 158



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Hamm, 24.11.2016 - 5 RVs 82/16

    Erforderliche Darlegungen zur Erkrankung bei Antrag auf Wiedereinsetzung in den

    Nach Fristablauf kann der Tatsachenvortrag allenfalls verdeutlicht oder ergänzt werden (OLG Hamm, NZV 2009, 158 m.w.N.).

    Es ist detailliert anzugeben, welche konkrete Symptomatik der behaupteten Erkrankung beim Antragsteller vorlag und ihn am Erscheinen in der Hauptverhandlung hinderte (vgl. OLG Braunschweig, NStZ 2014, 289; OLG Hamm, NZV 2009, 158; OLG Köln, NStZ-RR 2009, 112).

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Hierzu gehört im Krankheitsfall die jedenfalls nach allgemeinem Sprachgebrauch zu benennende Art der Erkrankung, die aktuell bestehende Symptomatik und die Darlegung der daraus zur Terminszeit resultierenden konkreten körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen ( OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11- <BeckRS 2011, 24796>; OLG Hamm NZV 2009, 158; KG StraFo 2007, 244).

    Mit dem Inhalt eines ärztliches Attestes, aus dem sich nichts weiter als die pauschale Angabe bestehender Arbeitsunfähigkeit ergibt, vermag der Betroffene daher die Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit seines Erscheinens im Hauptverhandlungstermin nicht schlüssig und formgerecht darzutun (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 329 Rdnr. 26 m.w.N.; KG, StraFo 07, 244; Hamm, NZV 09, 158; OLG Köln, NStZ-RR 09, 112).

  • OLG Koblenz, 11.03.2014 - 2 Ws 100/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Strafsachen: Abhandenkommen des

    Vorzutragen ist stets ein Sachverhalt, der ein der Wiedersetzung entgegenstehendes Verschulden ausschließt (BGH StraFo 2013, 458; NStZ-RR 1999, 33; BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2 und 5; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 07.12.2010 - 1 Ws 563, 564/10, vom 14.02.2006 - 2 Ws 96/06 - und vom 09.07.2004 - 1 Ws 413/04; OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2013 - 3 Ws 3/13, juris; NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 169 ; VRS 85, 342 ; OLG Köln NStZ-RR 2009, 112 ; KG StraFo 2007, 244 ; NZV 2002, 47 ; Meyer-Goßner a.a.O. § 45 Rn. 5).

    Erforderlich ist hierzu eine genaue Darstellung der Umstände, die für die Beantwortung der Frage bedeutsam sind, wie und aufgrund welcher Umstände es zu der Versäumung der Frist gekommen ist (OLG Hamm, Beschluss vom 17.001.2013 - 3 Ws 3/13, juris; NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 169, jeweils m.w.N.).

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