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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 30.09.2008 - Ss 324/08   

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https://dejure.org/2008,7498
OLG Oldenburg, 30.09.2008 - Ss 324/08 (https://dejure.org/2008,7498)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30.09.2008 - Ss 324/08 (https://dejure.org/2008,7498)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30. September 2008 - Ss 324/08 (https://dejure.org/2008,7498)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsbegründung im Bezug auf die Ausführungen eines Sachverständigen bei geminderter Qualität eines Beweisfotos

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsbegründung im Bezug auf die Ausführungen eines Sachverständigen bei geminderter Qualität eines Beweisfotos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Identitätsfeststellung durch ein anthropologisches Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an den Inhalt eines Urteils im Hinblick auf die Darstellung eines anthropologischen Identitätsgutachtens zu einem Beweisfoto einer Verkehrsüberwachungsanlage; Voraussetzungen einer Verurteilung anhand eines anthropologischen Identitätsgutachtens zu einem ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 60
  • NZV 2009, 52
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Bamberg, 06.04.2010 - 3 Ss OWi 378/10

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    13 Um dem Senat die Überprüfung der Schlüssigkeit des Gutachtens und seines Beweiswertes zu ermöglichen, hätte zunächst dargelegt werden müssen, auf welche und wie viele übereinstimmende metrische und deskriptive Körpermerkmale der Sachverständige sich bei seiner Bewertung gestützt und auf welche Art und Weise er diese Übereinstimmungen ermittelt hat (BGH NStZ 2000, 106 f.; NZV 2006, 160 f.; OLG Bamberg NZV 2008, 211 f.; OLG Hamm DAR 2008, 395 ff. = NStZ-RR 2008, 287 f.; StV 2010, 124 ff.; OLG Oldenburg NZV 2009, 52 ff.; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116; vgl. zuletzt wohl auch OLG Koblenz NZV 2010, 212 f.).
  • OLG Oldenburg, 22.06.2018 - 2 Ss OWi 176/18

    Radarfallen: Blitzerfoto muss eindeutig sein

    Stützt das Amtsgericht seine Überzeugung von der Fahrereigenschaft des Betroffenen jedoch ausschließlich auf das Gutachten, wird dieses den Grundsätzen, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 10. Dezember 1995 (BGHSt 41, 377 ff) und dem folgend der Senat in seinem Beschluss vom 30.09.2008, (DAR 2009, 43 ff) aufgestellt hat, nicht gerecht:.
  • OLG Celle, 06.11.2012 - 311 SsBs 136/12

    Urteilsgründe im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen

    13 Das Amtsgericht war dabei im Übrigen nicht gehalten, auch konkrete Angaben zu der Merkmalshäufigkeit zu machen (ebenso OLG Oldenburg, NZV 2009, 52; OLG Hamm, NStZ-RR 2008, 287).
  • OLG Zweibrücken, 25.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 104/17

    Identifizierung des Fahrzeugführers im Bußgeldverfahren mit einem

    Jedenfalls dann, wenn - wie hier - das vom Tatgericht eingeholte anthropologische Identitätsgutachten wegen der nur minderen Qualität des Messbildes zum Ergebnis gelangt, eine Identität sei lediglich "wahrscheinlich", bedarf es zur Überzeugungsbildung daher regelmäßig des Hinzutretens eines weiteren gewichtigen Indizes, das Rückschlüsse auf die Fahrereigenschaft des Betroffenen erlaubt (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.09.2008 - Ss 324/08, NZV 2009, 52; s.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 14.01.2011 - 3 Ss OWi 2062/10, juris Rn. 17; Gübner aaO. Rn. 2553).
  • OLG Oldenburg, 05.08.2019 - 2 Ss OWi 220/19

    Bußgeldverfahren, Täteridentifizierung, Urteilsgründe

    Stützt das Amtsgericht seine Überzeugung von der Fahrereigenschaft des Betroffenen jedoch ausschließlich auf das Gutachten, wird dieses den Grundsätzen, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 10. Dezember 1995 (BGHSt 41, 377 ff) und dem folgend der Senat in seinem Beschluss vom 30.09.2008, (DAR 2009, 43 ff.) aufgestellt hat, nicht gerecht:.
  • OLG Oldenburg, 02.01.2018 - 2 Ss OWi 354/17

    Identitätswahrscheinlichkeit bei minderer Fotoqualität

    Stützt das Amtsgericht seine Überzeugung von der Fahrereigenschaft des Betroffenen jedoch ausschließlich auf das Gutachten, wird dieses den Grundsätzen, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 10. Dezember 1995 (BGHSt 41, 377 ff) und dem folgend der Senat in seinem Beschluss vom 30.09.2008, (DAR 2009, 43 ff) aufgestellt hat, nicht gerecht:.
  • OLG Zweibrücken, 29.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 98/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Ein Indiz kann etwa die Haltereigenschaft des Betroffenen oder ein anderer Beleg dafür sein, dass der Betroffenen zum Zeitpunkt des Vorfalls Möglichkeiten des Zugriffs auf das fragliche Fahrzeug gehabt hatte (Senat, Beschluss vom 25.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 104/17; OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.09.2008 - Ss 324/08, NZV 2009, 52; vgl. a. OLG Bamberg, Beschluss vom 14.01.2011 - 3 Ss OWi 2062/10, juris Rn. 17; Gübner aaO. Rn. 2553).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.10.2008 - 83 Ss OWi 97/08   

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https://dejure.org/2008,16575
OLG Köln, 21.10.2008 - 83 Ss OWi 97/08 (https://dejure.org/2008,16575)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.10.2008 - 83 Ss OWi 97/08 (https://dejure.org/2008,16575)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - 83 Ss OWi 97/08 (https://dejure.org/2008,16575)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwerfung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid wegen Fernbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Papierfundstellen

  • NZV 2009, 52
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 12.08.2010 - 1 (8) SsRs 366/09

    Erforderlichkeit der persönlichen Anwesenheit des Betroffenen in der

    Hingegen kann ein notwendig zu erwartender Aufklärungserwartung nicht darauf gestützt werden, dass ein berechtigterweise von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machender Betroffener seinen Entschluss zum Schweigen möglicherweise überdenkt oder ein Zeuge bei Anwesenheit des Betroffenen zuverlässigere Angaben machen könnte (OLG Bamberg, Beschluss vom 17.08.2009, 3 SsOWi 780/09; OLG Köln NZV 2009, 52; anders noch zur früheren Rechtslage BGHSt 38, 251 ff.).

    Eine solche vom Senat im Zulassungsverfahren unter dem Gesichtspunkt der Verletzung rechtlichen Gehörs jedenfalls nur eingeschränkt überprüfbare Erörterung (vgl. OLG Frankfurt NZV 2009, 615 f.: Willkür; OLG Köln NZV 2009, 52: nachvollziehbare Gründe) hat das Amtsgericht jedoch nicht angestellt, weshalb das Urteil an sich der Aufhebung und der Zurückverweisung unterliegen würde.

  • OLG Bamberg, 17.08.2009 - 3 Ss OWi 780/09

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Befreiung von der Anwesenheitspflicht in

    Insbesondere ist das persönliche Erscheinen eines Betroffenen nicht allein deshalb erforderlich, weil in Gegenwart des Betroffenen nach Auffassung des Gerichts zuverlässigere Angaben eines Zeugen zu erwarten sind (vgl. hierzu u.a. OLG Bamberg VRS 113, 284 ff. und ZfS 2008, 413 ff.; OLG Köln NZV 2009, 52).
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