Rechtsprechung
| OLG Celle, 16.07.2009 - 311 SsBs 67/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25510) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Beweisantrag beim standardisierten Messverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Objektivierung einer Geschwindigkeitsüberschreitung i.R.e. Berufung auf ein standardisiertes Messverfahren; Erforschung der Wahrheit bei konkreten Anhaltspunkten einer Fehlmessung
Besprechungen u.ä.
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Beweisantrag beim standardisierten Messverfahren
Papierfundstellen
- NZV 2009, 575
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 31.08.2010 - 311 SsRs 54/10
Ordnungswidrigkeitenverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags im Zusammenhang mit …
Damit ist das Gericht unter Befreiung vom Verbot der Beweisantizipation befugt, Beweisanträge nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG zurückzuweisen, wenn es seine nach § 77 Abs. 1 Satz 1 OWiG prinzipiell fortbestehende Aufklärungspflicht nicht verletzt (vgl. OLG Celle, NZV 2009, 575;… KK-Senge, a. a. O., § 77 Rn. 16;… Göhler/Seitz, a. a. O., § 77 Rn. 12, 14 und 16). - KG, 22.11.2018 - 3 Ws (B) 282/18
Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Ablehnung eines Beweisantrags …
Damit ist das Gericht unter Befreiung vom Verbot der Beweisantizipation befugt, Beweisanträge nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG zurückzuweisen, wenn es seine nach § 77 Abs. 1 Satz 1 OWiG prinzipiell fortbestehende Aufklärungspflicht nicht verletzt (vgl. OLG Celle NZV 2009, 575;… Seitz/Bauer in Göhler, a. a. O., § 77 Rdnrn. 12, 14 und 16). - OLG Brandenburg, 15.10.2012 - 53 Ss OWi 607/12
Fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gegenüber einem Tatfoto
Damit ist das Gericht unter Befreiung vom Verbot der Beweisantezipation befugt, Beweisanträge nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG zurückzuweisen, wenn es seine nach § 77 Abs. 1 S. 1 OWiG prinzipiell fortbestehende Aufklärungspflicht nicht verletzt (Vgl. OLG Celle NZV 2009, 575;… Senge, in: KK-OWiG, § 77 Rdnr. 16;… Göhler/Seitz, § 77 OWiG Rdnr. 12, 14, 16).
Rechtsprechung
| KG, 15.06.2009 - 3 Ws (B) 277/09, 2 Ss 182/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,56534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 2009, 575