Rechtsprechung
   OLG Celle, 26.06.2009 - 311 SsBs 58/09   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Standardisiertes Messverfahren und Geschwindigkeitsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2010, 414



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - (2 B) 53 Ss OWi 237/12

    Gerichtliche Zurückweisung von Beweisanträgen nach § 77 Abs. 2 Nr, 1 OWiG unter

    Nur durch diesen Test kann mit der für eine spätere Verurteilung ausreichenden Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der vom Richter bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101 f.; OLG Celle NZV 2010, 414-415).
  • OLG Hamm, 13.09.2012 - 1 RBs 112/12

    Geschwindigkeitsmessung; Überprüfung des Messergebnisses im Wege freier

    Angesichts des Umstandes, dass es sich vorliegend um ein standardisiertes Messverfahren handelte und weder Anhaltspunkte dafür ersichtlich noch vorgetragen waren, dass einzelne der erforderlichen Funktionstests nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden waren, reicht die Angabe im Urteil, dass die erforderlichen Funktionstests ausgeführt worden sind (vgl. OLG Celle NZV 2010, 414; OLG Hamm NZV 1997, 187).
  • OLG Bamberg, 08.07.2015 - 2 Ss OWi 779/15

    Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Riegl FG21-P

    In einem solchen Fall ist das Messergebnis individuell zu überprüfen und in den Urteilsgründen für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbar darzulegen (vgl. nur etwa OLG Koblenz DAR 2006, 101 ; OLG Celle Beschluss vom 26.06.2009 - 311 SsBs 58/09 - BeckRS 2010, 22670; KG VRS 226, 446).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - 53 Ss OWi 237/12

    Zur Einhaltung der Bedienungsanleitung bei Geschwindigkeitsmessungen

    Nur durch diesen Test kann mit der für eine spätere Verurteilung ausreichenden Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der vom Richter bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101 f.; OLG Celle NZV 2010, 414-415).
  • VG Stade, 28.01.2013 - 1 A 464/10

    Fahrtenbuchauflage, standardisiertes Messverfahren

    Wenn von einer standardmäßigen Verwendung nicht ausgegangen werden kann, ist eine nähere Beweiserhebung notwendig, um die Geschwindigkeitsüberschreitung zur Überzeugung des Gerichts feststellen zu können (vgl. hierzu: OLG Celle, Beschl. v. 26.06.2009 - 311 SsBs 58/09 -, juris; OLG Hamm Beschl. v. 15.05.2008 - 2 Ss OWi 229/08 - BGH, Beschl. v. 19.08.1993 - 4 StR 627/92 -, juris).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - (2 B) 53-Ss OWi 237/12
    Nur durch diesen Test kann mit der für eine spätere Verurteilung ausreichenden Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der vom Richter bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101 f.; OLG Celle NZV 2010, 414-415).
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