Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2010 - VI ZR 312/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 BGB, § 833 S 2 BGB
    Tierhalterhaftung: Entlastungsmöglichkeit eines sich der Reittherapie von Behinderten widmenden Idealvereins über das Nutztierprivileg

  • verkehrslexikon.de

    Keine Entlastungsmöglichkeit eines Idealvereins bezüglich der Tierhalterhaftung - Tiergefahr - Reittherapie

  • ra-skwar.de

    Tierrecht: Keine Entlastungsmöglichkeit eines Idealvereins bezüglich der Tierhalterhaftung

  • Jurion

    Entlastungsmöglichkeit nach § 833 S. 2 BGB bei einem Idealverein i.R.d. satzungsmäßigen Aufgabe der Reittherapie von Behinderten

  • rabüro.de

    Keine Entlastungsmöglichkeit eines Idealvereins bezüglich der Tierhalterhaftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entlastungsmöglichkeit nach § 833 S. 2 BGB bei einem Idealverein i.R.d. satzungsmäßigen Aufgabe der Reittherapie von Behinderten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Entlastungsmöglichkeit nach § 833 Satz 2 BGB für Idealverein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Haftung eines Vereins für Reittherapie von Behinderten für einen Unfall bei der Reitausbildung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unfall bei der Reittherapie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Idealvereins für Reittherapie von Behinderten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Idealvereins für Reittherapie von Behinderten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Reitunfall bei der Behindertentherapie - Der Reittherapie-Verein haftet als Tierhalter für die Unfallfolgen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Reittherapievereins bei Reitunfällen

  • juraexamen.info (Ausführliche Zusammenfassung)

    Keine Entlastung nach § 833 S.2 BGB - Fall "Ronny"

  • pro-equi.de (Kurzinformation)

    Unfall beim Reitunterricht!

  • ra-braune.de (Kurzinformation)

    Kein Nutztierprivileg für einen Verein für Reittherapie

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Urteil macht erhebliches Haftungspotential für gemeinnützige Vereine deutlich; hier: Tierhalterhaftung für Therapiepferde eines gemeinnützigen Vereins

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Haftung eines Vereins für Reittherapie von Behinderten für einen Unfall bei der Reitausbildung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung eines gemeinnützigen Vereins für Reittherapie von Behinderten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Vereins für Reittherapie von Behinderten für einen Unfall bei der Reitausbildung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Reittherapie: Wie sieht das Haftungsrisiko für Reitvereine aus?

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    § 833 S. 2 BGB
    Zur Entlastungsmöglichkeit des Tierhalters nach § 833 S. 2 BGB

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.12.2010; Az.: VI ZR 312/09 (Kein Haftungsprivileg zu Gunsten eines Idealvereins mit der satzungsmäßigen Bestimmung der Reittherapie von Behinderten)" von RiOLG a.D. Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2011, 436 - 438.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1961
  • MDR 2011, 292
  • NZV 2011, 387
  • NJ 2011, 211
  • VersR 2011, 407
  • JR 2012, 346



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15  

    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem

    Vielmehr muss zumindest im Ansatz die realistische Möglichkeit bestehen, dass der Tierhalter - ggf. nach einer gewissen Anlaufzeit - auf Dauer gesehen aus seiner Tätigkeit Gewinne erwirtschaftet (vgl. Senatsurteile vom 27. Mai 1986 - VI ZR 275/85, VersR 1986, 1077, 1079; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 266/08, VersR 2009, 1275 Rn. 8; vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 312/09, VersR 2011, 407 Rn. 8; s. auch MünchKommBGB/Wagner, aaO Rn. 40 ff.; Staudinger/Eberl-Borges, BGB, Neubearbeitung 2012, § 833 Rn. 129; NK-BGB/Katzenmeier, 3. Aufl., § 833 Rn. 21).
  • OLG München, 21.10.2011 - 10 U 2304/11  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Wirksamkeit und Beachtlichkeit eines

    Auch das nicht im Wege eines Tatbestandsberichtigungsantrags angegriffene Ersturteil geht auf S. 5 in für den Senat gem. § 314 S. 1 ZPO verbindlicher Weise (sog. tatbestandliche Feststellung in den Entscheidungsgründen, vgl. BGH VersR 1974, 1021, st. Rspr., zuletzt NJW 2009, 1482 (1485) = VersR 2009, 558; Beschl. v. 24.06.2010 - III ZR 277/09 [Juris, dort Rz. 3]; BAG VersR 1979, 93; NJW 2003, 918; zur Bindungswirkung des Tatbestandes vgl. BGH - VI. ZS - VersR 1959, 853; 1992, 1028 = NJW-RR 1992, 1214 = r+s 1993, 333 = NZV 1992, 403; BGHZ 140, 335 [339] = NJW 1999, 1339 = MDR 1999, 545; NJW 2009, 1482 [1485] = VersR 2009, 558; ferner VersR 2011, 407 [408] für die Revisionsinstanz; umfassend Doukoff, Zivilrechtliche Berufung, 4. Aufl. 2010, Rz. 111) von einer Ersatzbeschaffung aus.
  • LG Bonn, 05.06.2012 - 8 S 84/12  

    Zulässigkeit der Vermischung einer fiktiven und konkreten Abrechnung im Rahmen

    § 249 Abs. 2 S. 2 BGB stellt klar, dass die Umsatzsteuer dann ersatzfähig ist, wenn sie zur Herstellung des ursprünglichen Zustands tatsächlich angefallen ist, so dass bei fiktiver Abrechnung auf Reparaturkostenbasis grundsätzlich nur der Netto-Reparaturkostenbetrag anzusetzen ist (BGH, Urteil vom 22.09.2009 - VI ZR 312/09 - zitiert nach juris Rz. 10; Oetker, a.a.O. Rz. 467).
  • OLG München, 23.02.2015 - 24 U 4348/14  

    Tierhalterhaftung - Qualifizierung als Nutztier und Anforderungen an den

    Zutreffend ist der rechtliche Ausgangspunkt des Erstgerichts, wonach maßgeblich für die Qualifizierung eines Tiers als Luxustier oder Nutztier die allgemeine Zweckbestimmung ist, die dem Tier von seinem Halter gegeben worden ist (vgl. BGH in NJW 2011, 1961).
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